datenschutzrheinmain/ Mai 8, 2019/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Regionales/ 0Kommentare

In inhaltlich gleichlautenden Briefen vom 08.05.2017 an die Oberbürgermeister, die behördlichen Datenschutzbeauftragten und die Fraktionen in den Stadtparlamenten der vier Großstädte in der Region Rhein-Main fordert die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main: Facebook-Auftritt abschalten!

Aktueller Anlass zu dieser Forderung ist eine Stellungnahme, in der die renommierte Gesellschaft für Informatik (GI) mitteilt, dass sie die Präsenz auf Facebook zum 15.05.2019 zu schließt. Warum eine Präsenz öffentlicher Einrichtungen auf Facebook für Demokratie und Rechtsstaat schädlich ist, hat die Gesellschaft für Informatik detailliert und mit Fakten in drei Abschnitten begründet:

  1. Facebook ist ein Feind des Datenschutzes.
  2. Facebook vernachlässigt die Datensicherheit.
  3. Facebook bedroht Demokratie und Marktwirtschaft.“

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main erinnert auch daran, dass die Stadt Neustadt (Landkreis Marburg-Biedenkopf) im Januar 2019 aus vergleichbaren Gründen ihren Facebook-Auftritt abgeschaltet hat. Bei der Recherche wurde zudem festgestellt, dass auch die Stadt Hanaudie fünfte Großstadt in der Region Rhein-Main – auf eine Präsenz bei Facebook verzichtet.

Bei der Recherche wurde auch festgestellt, dass die Stadt Darmstadt in ihrer Datenschutzerklärung umfangreich über die datenschutzrechtlichen Gefahren bei Nutzung des Facebook-Auftritts der Stadt Darmstadt informiert. Aus Sicht der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main stellt dies keine hinreichende Alternative zur Abschaltung des Facebook-Auftritts dar. Zudem die Datenschutzerklärung am Ende dieses Abschnitts den Hinweis enthält: „Selbstverständlich können Sie alle wesentlichen Informationen, die auf unserer Fanpage zu finden sind, auch auf unserem Internetauftritt www.darmstadt.de abrufen. Auf diese Weise erhält Facebook keine Informationen zu Ihrem Nutzerverhalten.

Der Brief an den Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch ist hier im Wortlaut nachlesbar.

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