2108, 2019

Wie wehren gegen den Zwangsanschluss an die Telematik-Infrastruktur? Informationsveranstaltung am 21. September in Frankfurt

gesunde_daten/ August 21, 2019/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Zum Stichtag 1. Juli 2019 sollten nach dem Willen des Gesetzgebers alle (Zahn-)Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen bzw. deren Praxen mittels Konnektoren an die Telematik-Infrastruktur (TI) angeschlossen sein, mindestens aber den Nachweis dafür vorlegen, dass sie die notwendigen Komponenten für den Anschluss bei den Konnektor-Anbietern bestellt haben. Sonst droht, laut Gesetz, ein Honorarabzug i. H. v. 1 % der mit den Krankenkassen

2108, 2019

Spahns Gesundheitsnetz als verantwortungsfreie Zone

gesunde_daten/ August 21, 2019/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Welches Unternehmen ist für die Telematik-Infrastruktur verantwortlich? Die gematik mbH? Solange das nicht geklärt ist, gehen Gesundheitsdaten in ein schwarzes Loch – das kann nicht sein. Zur Zeit gibt es keinen datenschutzrechtlich Verantwortlichen für die Telematik-Infrastruktur der Elektronischen Gesundheitskarte – so wie es die Datenschutzgrundverordnung fordert. Mit der elektronischen Gesundheitskarte sollen hunderttausende Arzt-, Zahnarzt- und Therapeutenpraxen, Krankenhäuser, Apotheken und Krankenkassen

1908, 2019

Erwerbslose protestieren gegen ausufernde Schnüffelpraxis des Jobcenters Frankfurt

Sozial-Datenschutz/ August 19, 2019/ alle Beiträge, Jobcenter Frankfurt, Sozialdatenschutz/ 1Kommentare

Das Jobcenter Frankfurt Ost verlangt in einem Aushang von allen seinen „Kund*innen“ bei Anträgen auf Weiterbewilligung von Leistungen nach SGB II die Vorlage ungeschwärzter Kontoauszügen. Aushang im Jobcenter Frankfurt Ost (Der Aushang wurde im Juli 2019 von Betroffenen fotografiert und der Redaktion zur Verfügung gestellt) Insbesondere die Aufforderung des Jobcenters Frankfurt Ost, ungeschwärzte Kontoauszüge vorzulegen, erscheint vor dem Hintergrund einer

1008, 2019

dieDatenschützer RM, Einladung Gruppentreffen am 19. August 2019

schuetze/ August 10, 2019/ alle Beiträge, Gruppentreffen/ 0Kommentare

… ab 19:30h Themen (geplant): * Anfrage Kooperation Face-it mit Filmmuseum am 3.9. * Vorbereitung Videospaziergang am 21.9. * Hessischer Landtag: 1,2 Mio. Euro für Videoüberwachung in Frankfurt * Videoüberwachung in Darmstadt * IFG Anfrage an das JobCenter Frankfurt * Info-Freiheitssatzung der Kommunen * überlastete hessischen Aufsicht Weitere Themenwünsche können per Mail angemeldet werden an kontakt[at]ddrm[dot]de. Die Veranstaltung finden statt

0508, 2019

Sommer, Sonne, Strand und Meer – und Videoüberwachung auch in Toiletten und Umkeidekabinen

CCTV-NeinDanke/ August 5, 2019/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 3Kommentare

Marit Hansen, die Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein, beschreibt dieses Thema aktuell so: „Im Sommer bekommen wir besonders viele Beschwerden, wenn Urlauber oder Einheimische entspannt eine nette Zeit verbringen wollen, dann aber plötzlich Videokameras entdecken und merken, dass sie unter Beobachtung stehen: Das geht von Webcams über Gruß-Kameras bis hin zu einer Videoüberwachung in Hotels oder auf Campingplätzen, wo wir sogar

0508, 2019

Informationsfreiheitsbeauftragte aus Bund und Ländern fordern verpflichtendes Lobbyregister

Transparenz/ August 5, 2019/ alle Beiträge, Informationsfreiheit / Transparenz/ 0Kommentare

Um das Vertrauen von Bürgerinnen und Bürgern in die Politik zu stärken, forderte die 37. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten aus Bund und Ländern bei ihrer letzten Tagung im Juli 2019 die verbindliche Einführung von Lobbyregistern. Mit der Entschließung “Transparenz im Rahmen politischer Entscheidungsprozesse – Verpflichtendes Lobbyregister einführen“ wird ein Appell an die Gesetzgeber des Bundes und der Länder gerichtet, wonach diese

3107, 2019

“Anonyme Daten sind oft gar nicht wirklich anonym”

gesunde_daten/ Juli 31, 2019/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Mit diesem Satz beginnt ein Beitrag auf Netzpolitik.org, veröffentlicht am 25.07.2019. Im Beitrag ist zu lesen: „Nicht überall, wo anonym drauf steht, ist auch anonym drin. Das verdeutlicht eine Studie in der Wissenschaftlichen Fachzeitschrift „Nature“. Die Forscher können 99,98 Prozent der US-Amerikaner in jedem Datensatz identifizieren, mit nur 15 Merkmalen wie Alter, Wohnort oder Nationalität. Das Beispiel der Wissenschaftler: Ein

3107, 2019

Kinderarzt gibt Kassenzulassung u. a. wegen Zwangsanschluss an Telematik-Infrastruktur zurück

gesunde_daten/ Juli 31, 2019/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Das berichtet das Internetmagazin Medscape am 31.07.2019. Es zitiert den Kinderarzt Dr. Volker Bothe aus Schwetzingen mit der Aussage: „…dann kam in diesem Jahr auch noch die Anbindung an die Telematik-Infrastruktur inklusive der Konnektoren. Wir sollen die Kosten tragen und auch noch dafür haften. Dazu bin ich natürlich nicht bereit. Hinzu kommt die Unsicherheit, ob Hacker es nicht auch auf

3107, 2019

Kamera-Autos von Apple fahren durch Deutschland – Widerspruch ist möglich

CCTV-NeinDanke/ Juli 31, 2019/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Quelle: Unabh. Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) Seit dem 29.04.2019 fährt Apple für seinen Kartendienst mit Kamera-Autos durch Deutschland, um Straßenzüge und deren Gebäudefronten aufzunehmen. Das Unternehmen gab an, dass die gewonnen Daten zur Verbesserung des Kartendienstes genutzt werden sollen. Die Aufnahmen sollen nach Angaben von Apple aber nicht dafür genutzt werden, den Dienst „Look Around“ in Deutschland anzubieten. Dieser

2707, 2019

Thüringen: Landesdatenschutzbeauftragter warnt Arztpraxen vor betrügerischen Anrufern

gesunde_daten/ Juli 27, 2019/ alle Beiträge, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

„Angebliche Mitarbeiter des technischen Supports von Microsoft versuchen sich über das Telefon Zugang zu sensiblen Daten auf Rechnern zu verschaffen“, teilt der Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, mit. Die Betrüger gäben sich als Mitarbeiter des technischen Supports von Microsoft aus und täuschten einen Virenbefall der Praxiscomputer vor. Sie böten an, sich mit einem Spezialprogramm zur Virenbeseitigung