Mietrecht und Datenschutz: Verbrauchsdaten von Strom, Heizung, Wasser – wie viel wird abgelesen und wer liest mit? – Informationsveranstaltung am 1. Oktober in Frankfurt

datenschutzrheinmain/ September 21, 2019/ alle Beiträge, Datenschutz im Mietrecht, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Mieter helfen Mietern Frankfurt e. V. und dieDatenschützer Rhein Main informieren über Rechtsgrundlagen zum Thema Datenschutz und Mietrecht sowie die Möglichkeiten der Gegenwehr bei rechtswidrigen Übergriffen. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, 01.10.2019 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Gallus, Frankenallee 111 (Clubraum 2) (Nähe S-Bahn-Station Galluswarte). Sowohl die Gesetzgebung als auch die Technik der Ablesung von Verbrauchsdaten im Mietverhältnis sind

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Libra, das Facebook-Geld – Informationsveranstaltung am 7. Oktober in Frankfurt

datenschutzrheinmain/ September 20, 2019/ alle Beiträge, anonym zahlen / Bargeld sichern, Veranstaltungen / Termine, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

2,395 Milliarden Nutzerinnen und Nutzer, jeder dritte Mensch auf der Welt – binnen 15 Jahren gelang es Facebook, wovon staatliche Geheimdienste nur träumen: ein digitales Profil von fast einem Drittel der Weltbevölkerung zu erstellen, Klarname, Bewegungsprofile und private Interessen inklusive. Es ist die größte private Datenbank der Welt. Nun geht der Technikgigant den nächsten Schritt: Mit der Einführung der Digitalwährung

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Landgericht Nürnberg entscheidet: Vermieter haben kein Recht, die Mietwohnung zusammen mit beliebigen dritten Personen zu besichtigen

datenschutzrheinmain/ September 18, 2019/ alle Beiträge, Datenschutz im Mietrecht, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Das ist Inhalt und Überschrift einer Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 16.09.2019. „Das Amtsgericht Erlangen und ihm folgend das Landgericht Nürnberg-Fürth haben entschieden, dass es das Interesse des Mieters an der Unverletzlichkeit der Wohnung gebietet, dass das dem Vermieter zustehende Besichtigungsrecht schonend ausgeübt wird.“ Mit diesem Satz ist der Kern der Auseinandersetzung umschrieben, die ein Vermieter gegenüber dem Mieter eines

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Wie Hilfesuchende im Netz erfasst werden

gesunde_daten/ September 17, 2019/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz, Veranstaltungen / Termine, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Die Süddeutsche Zeitung berichtet unter dieser Überschrift am 03.09.2019 über eine Studie der Organisation Privacy International (PI). In dieser Studie wird der Nachweis geführt, dass Webseiten, auf denen Nutzer Informationen zu psychischen Erkrankungen finden können, reihenweise Nutzer*innen-Daten zu Werbezwecken an Drittunternehmen weitergeben. Die Süddeutsche Zeitung informiert: „Die 44 untersuchten deutschen Seiten enthielten im Schnitt mehr als acht Elemente von Drittanbietern

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Sterben Freiheit und Rechtsstaat mit Sicherheit? – Informations- und Diskussionsveranstaltung am 24. Oktober in Frankfurt

datenschutzrheinmain/ September 15, 2019/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Telekommunikations-Überwachung, Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung/ 0Kommentare

In der Legislaturperiode 2013–2017 hat die Hessische Koalition (CDU und Bündnis90/Die Grünen) ein ganzes Bündel an einschlägigen Gesetzen beschlossen bzw. geändert (z.B. Hessisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz (HSÜG) vom 19.12.2014, Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen (HVSG) vom 25.06.1918, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) vom 23.08.2018. Die gesetzlich legitimierte Datensammelwut verbindet sich mit massiven Eingriffen in die Privat-

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Telematik-Infrastruktur: Datenschutzkonferenz betont datenschutzrechtliche Mitverantwortung der Gematik

gesunde_daten/ September 13, 2019/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 3Kommentare

In einer Pressemitteilung vom 25.04.2019 nahm die Gematik Stellung zu Berichten über Probleme datenschutzrechtlicher Art beim Anschluss von Praxen an die Telematikinfrastruktur (TI). Diese Pressemitteilung endete mit der Feststellung: „Die gematik hat hierbei aufgrund ihrer gesetzlich geregelten Zuständigkeit nur begrenzten Einfluss und keine Regulierungsmöglichkeiten…“ In Alltagsdeutsch übersetzt bedeutet dies: Wir waschen unsere Hände in Unschuld! Eine erbärmliche Aussage vor dem

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“Datenschutz goes Kino” am 16. September 2019 in Mainz

datenschutzrheinmain/ September 13, 2019/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Regionales, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Am 16.09.2019 um 20:30 Uhr zeigt das CinéMayence in Mainz im Rahmen des Programms „Datenschutz goes Kino“ den Dokumentarfilm „Hi, AI“. Nach der Filmvorstellung wird Prof. Dr. Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, für Fragen und Diskussionen zum Thema Künstlicher Intelligenz (KI) zur Verfügung stehen. Der Film handelt vom Zusammenleben von Menschen mit humanoiden Robotern, die eine

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Datenschutz und Mietrecht – Informations- und Diskussionsveranstaltung am 1. Oktober in Frankfurt

datenschutzrheinmain/ August 29, 2019/ alle Beiträge, Datenschutz im Mietrecht, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Mieter helfen Mietern Frankfurt e. V. und dieDatenschützer Rhein Main informieren über die Rechtsgrundlagen zum Thema Datenschutz und Mietrecht sowie die Möglichkeiten der Gegenwehr bei rechtswidrigen Übergriffen. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, 01.10.2019 um 19:: Uhr im Bürgerhaus Gallus, Frankenallee 111 (Clubraum 2) (Nähe S-Bahn-Station Galluswarte) Die Teilnahme ist kostenfrei, um Spenden wird gebeten.  

Videoüberwachung: Ein Spaziergang durch Frankfurts überwachte Mitte am Samstag, 21. September 2019

datenschutzrheinmain/ August 25, 2019/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Wie dicht das Netz der Überwachung ist, wird sinnlich erfahrbar bei einem Spaziergang durch Frankfurts überwachte Mitte am Samstag, 21.09.2019 ab 14.00 Uhr – Treffpunkt: Konstablerwache (vor dem Café Nachtleben, Ecke Konrad-Adenauer-Straße). Der Spaziergang führt über Hauptwache und Goethestraße zum Opernplatz und endet am Eingang zum Rothschildpark an der Bockenheimer Landstraße. Veranstalter des Spaziergangs ist die Volkshochschule Frankfurt (VHS) in

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„FACE_IT!“ Das Gesicht im Zeitalter des Digitalismus – Filmvorführung am 3. September in Frankfurt

CCTV-NeinDanke/ August 23, 2019/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Im Zeitalter verstärkter Überwachung wird das Gesicht zum modernen Fingerabdruck. “FACE_IT!” ist ein Film, der sich mit der Frage beschäftigt, wem das Gesicht gehört, wenn es durch die Digitalisierung zum Code wird. Der Film erläutert die Ursprünge des Gesichtsbewegungs-Koordinierungssystems – ein von Paul Ekman und Wallace Friesen entwickeltes Verfahren, um Gesichtsausdrücke zu beschreiben – und stellt aktuelle Entwicklungen ausgehend von

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