Corona, Grundrechtsschutz, das Prostitutionsgewerbe und der Datenschutz – Kundgebung am 19. September 2020 in Frankfurt

WS/ September 15, 2020/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Datenschutz in Zeiten von Corona, Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung in der Region/ 2Kommentare

Doña Carmen e.V., eine Prostituiertenselbsthilfeorganisation aus Frankfurt, ruft gemeinsam mit dem Bündnis „Grünes Licht fürs Rotlicht“ auf zu einer Kundgebung am Samstag 19.09.2020 auf dem Opernplatz in Frankfurt. Die zentrale Forderung: Schluss mit der anhaltenden diskriminierenden Ungleichbehandlung des Prostitutionsgewerbes unter dem Vorwand von Corona. Im Aufruf zu der Veranstaltung wird zentral die Verteidigung des in Art. 12 Grundgesetz verankerten Grundrechts

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Einladung virtuelles Gruppentreffen am 14. September 2020

Schuetze/ September 8, 2020/ alle Beiträge, Gruppentreffen/ 0Kommentare

… ab 19:30h Themen (geplant): *  Anhörung im hessischen Landtag am 17.9. Neue hessische Vollzugsgesetze und Datenschutz *  dDRM Beteiligung an der Dona Carmen Demo am 19.9. in Frankfurt *  Videospaziergang:  am 31.10. (mit VHS Ffm) *  dDRM Beteiligung an einem Info-Abend im Club Voltaire ‘Corona und Datenschutz‘ am 9.11. *  Transparenz-Offensive in Frankfurt & Kommunalwahlkampf *  50 Jahre Hessisches

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Videoüberwachung: Ein Spaziergang durch Frankfurts überwachte Mitte am Samstag, 31. Oktober 2020

CCTV-NeinDanke/ September 2, 2020/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Wie dicht das Netz der Überwachung ist, wird sinnlich erfahrbar bei einem Spaziergang durch Frankfurts überwachte Mitte am Samstag, 31.10.2020 ab 14.00 Uhr – Treffpunkt: Konstablerwache (vor dem Café Nachtleben, Ecke Konrad-Adenauer-Straße). Der Spaziergang führt über Hauptwache und Goethestraße zum Opernplatz und endet am Eingang zum Rothschildpark an der Bockenheimer Landstraße. Veranstalter des Spaziergangs ist die Volkshochschule Frankfurt (VHS) in

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Einladung virtuelles Gruppentreffen am 6. Juli 2020

Schuetze/ Juli 2, 2020/ alle Beiträge, Gruppentreffen/ 0Kommentare

… um 19:30h als Telekonferenz Diese Themen haben wir uns vorgenommen: *   Videoüberwachung der Polizei bei Demonstrationen *   Informationsfreiheit durch Satzung, Stadt OF & DA?! *   Zukunft des AK Vorrat *   Corona App, Stand, FNP Artikel *   2 Veröffentlichungen zu Corona & Datenschutz bei der DVD und dem FIfF Weitere Themenwünsche können per Mail genannt werden an kontakt.[at]ddrm[dot]de. Dort kann

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Humanistische Union Berlin-Brandenburg: Video-Gespräch mit Jan Kuhlmann zum Patientendatenschutzgesetz – Montag 6. Juli ab 19.00 Uhr

Gesunde_daten/ Juli 2, 2020/ alle Beiträge, eGk - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Am 01.04.2020 hat die Bundesregierung den Entwurf eines “Patientendaten-Schutzgesetzes (PDSG) vorgelegt. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass rund 80 zusätzliche Paragrafen ins SGB V eingefügt werden, die alle von Gesundheits-Telematik handeln. Die bisherigen Eckpfeiler zum Thema, wie §§ 291, 291 a und b SGB V, werden umgearbeitet. Der Regelungsumfang zum Thema vervielfacht sich. Im Mittelpunkt des Entwurfs steht die für die

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Bei Vorlage von Personalausweisen bei Behörden besteht keine Verpflichtung zur Einwilligung in die Anfertigung von Kopien – eine Stellungnahme des Hessischen Datenschutzbeauftragten

Sozial-Datenschutz/ Mai 25, 2020/ alle Beiträge, Hessischer Datenschutz, Jobcenter MainArbeit Stadt Offenbach, praktische Tipps, Sozialdatenschutz/ 2Kommentare

Ein Mensch aus Offenbach, der Leistungen nach SGB II bem Jobcenter der Stadt Offenbach beantragt hat,  hat sich zu diesem Thema an den Hessischen Datenschutzbeauftragten mit Bitte um Stellungnahme gebeten. Dieser Mensch hat der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main seine Anfrage und die Antwort des Hessischen Datenschutzbeauftragten zur Kenntnis gegeben, verbunden mit der Erlaubnis, diesen Schriftwechsel in anonymisierter Form zu veröffentlichen.

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Einladung virtuelles Gruppentreffen am 11. Mai 2020

Schuetze/ Mai 7, 2020/ alle Beiträge, Gruppentreffen/ 0Kommentare

… um 19:15h als Tele(fon)konferenz Diese Themen haben wir uns vorgenommen: *  cv-19 und Datenschutz – Freiwillig und dezentral, geht doch *  geht das auch bei der Telematik im Gesundheitswesen und bei anderen Telematik-Anwendungen? *  Aktionsbündnis mit Club Voltaire *  JC Frankfurt und kein Ende, Kopie von Arbeitsverträge Weitere Themenwünsche können per Mail genannt werden an kontakt.[at]ddrm[dot]de. Dort können auch

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Auch in Zeiten von Corona: Gesundheitsschutz und Grundrechtsschutz – wir brauchen beides!

Datenschutzrheinmain/ April 2, 2020/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Datenschutz in Zeiten von Corona, Patientenrechte / Patientendatenschutz, praktische Tipps, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

In einer Zeit, in der Grund- und Freiheitsrechte bis an und über die Grenzen der Erträglichen und der verfassungsrechtlichen Normen eingeschränkt werden; in einer Zeit, in der nicht nur Politiker*innen, die schon immer vom Überwachungsstaat träumten, ausufernde Phantasien entwickeln, wie die Menschen in unserem Land „zu ihrem Besten“ engmaschig überwacht werden könnten; in einer Zeit, in der auch viele Menschen

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Einladung virtuelles Gruppentreffen am 6. April 2020

Schuetze/ März 28, 2020/ alle Beiträge, Gruppentreffen/ 0Kommentare

… ab 19:00h als Telefonkonferenz Diese Themen haben wir uns vorgenommen: *  cv-19 und Datenschutz – welche Aktionsformen bleiben? *  Infektionsschutzgesetz – welche Eingriffe sind geblieben? *  JC Offenbach – Stand *  JC Frankfurt, Kontoauszüge, Kopierer *  Bericht Gespräch mit Hessens Linken am 11.3. in Wiesbaden *  Stand Ostermarsch *  Stand Gruppentreffen am 11.5. Weitere Themenwünsche können per Mail genannt

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