Elektronische Patientenakte (ePA) und Europäischer Gesundheitsdatenraum: Gefahren für den Schutz von persönlichen medizinischen Daten – Informationsveranstaltung am 4. Juni in Frankfurt

WS/ Mai 27, 2024/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Am 1. Januar 2021 wurde die ePA – die elektronische Patientenakte – als freiwillige Möglichkeit für alle Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung eingeführt. Die Nachfrage danach war außerordentlich gering. Aktuell haben weniger als 2 % aller Versicherten bei ihrer Krankenkasse eine ePA angefordert. Wie viele davon die ePA bei ihrer Kontakten mit Ärzt*innen, Psychotherapeut*innen und Krankenhäusern aktiv nutzen, ist nicht

Weiterlesen

Deutsche Bahn AG: Mobilität für alle gewährleisten; günstig Bahnfahren auch weiter ohne Digitalzwang sicherstellen

WS/ Mai 25, 2024/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Die BahnCard soll es künftig nicht mehr als physische Plastik-Karte geben, sondern nur noch rein digital auf dem Smartphone bzw. in der App “DB-Navigator”. Die vollständige Umstellung sei laut Deutsche Bahn AG (DB) für das zweite Halbjahr 2024 vorgesehen. Die DB begründet diesen Schritt mit Einsparung von Plastik sowie digitaler Affinität der BahnCard-Kundschaft, die zu 60 Prozent bereits das digitale

Weiterlesen

Verarbeitung privater Kontaktdaten von Beschäftigten durch Unternehmen ist grundsätzlich unzulässig

WS/ Mai 4, 2024/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz/ 0Kommentare

Die Verarbeitung von privaten Kontaktdaten (Telefonnummern, Mailadressen etc.) der Beschäftigten durch ein Unternehmen ist grundsätzlich unzulässig. Darauf weist die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte in ihrem Tätigkeitsbericht für 2023 hin. Grundsätzlich dürfen personenbezogenen Daten der Beschäftigten nur dann verarbeitet werden, wenn es für die Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses erforderlich ist. Im Abschnitt „2.2.7 Verarbeitung privater Kontaktdaten (E-Mail-Adressen und Telefonnummern) von Beschäftigten durch

Weiterlesen

Griechenland: Datenschutzaufsichtsbehörde verhängt Bußgeld i. H. v. 175.000 € gegen Ministerium für Migration und Asyl wg. rechtswidriger Überwachung von Camps für Geflüchtete auf den Inseln Lesbos, Chios, Samos, Leros und Kos

WS/ April 17, 2024/ alle Beiträge, Biometrie, EU-Datenschutz, Internationales, Videoüberwachung/ 1Kommentare

Am 08.09.2020 brannte das Elendslager Moria für geflüchtete Menschen auf der griechischen Insel Lesbos ab. Aber statt andere menschenwürdige Unterkünfte für die Betroffenen bereit zu stellen, wurden sie auf den griechischen Inseln in neue Lager gebracht, die Gefängnissen ähneln. Das geht aus einer Dokumentation der Plattform FragDenStaat.de hervor. Tag und Nacht patrouillieren Polizist*innen in und um das Gelände. Drohnen überwachen

Weiterlesen

EHDS Zwischenbilanz – dreimal opt-out

WS/ März 30, 2024/ alle Beiträge, Europäischer Gesundheitsdatenraum - EHDS, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Der nachfolgende Beitrag wurde erstmals veröffentlicht am 23.03.2024 auf der Homepage des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V.. Mit freundlicher Genehmigung des Verfassers Jan wird er hier im Wortlaut wiedergegebenb. Das EU Projekt des Europäischen Gesundheitsdatenraums nähert sich der Schlussgeraden. (Abkürzung EHDS, European Health Data Space). Der Trilog, die Diskussion darüber zwischen den EU-Organen Kommission, Parlament und Rat ist abgeschlossen.

Weiterlesen

Opt-Out-Patientenakte und künstliche Intelligenz (KI) – Datenfluss aus der ärztlichen Praxis in die elektronische Patientenakte (ePA)

WS/ März 15, 2024/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

„Die ePA wird zukünftig automatisch bereitgestellt werden… Pflichten zur Datenübermittlung für Behandelnde kommen hinzu. Der Gesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach spricht bereits davon, Praxisgespräche KI-gestützt in Form von strukturierten Daten weiterzuleiten. Wie sind die geplanten Änderungen und Visionen einzuordnen?“ Dieser Frage widmet sich ein Beitrag von Dr. Andreas Meißner in der ärztlichen Fachzeitschrift NeuroTransmitter. Der Verfasser ist in München als

Weiterlesen

„Datensicherheit ist uns wichtig, aber es darf Innovation nicht behindern”

WS/ Februar 15, 2024/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Hessische Landespolitik/ 0Kommentare

Quelle: @DigitalesHessen; Twitter-Account der Pressestelle des Hessischen Ministeriums für Digitale Strategie und Entwicklung Was wollen Sie uns damit sagen, Frau Prof. Dr. Kristina Sinemus, Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung? Soll Datensicherheit nachrangig gegenüber wirtschaftlichen Interessen sein? Darf der Schutz personenbezogener Daten Profiterwartungen nicht behindern? Digital first, Bedenken second – wie das Christian Lindner (FDP) auch mal forderte? Fragen,

Weiterlesen

Wegen jahrzehntelanger Bespitzelung durch den „Verfassungs“schutz: Silvia Gingold erhebt Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht

WS/ Februar 12, 2024/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 2Kommentare

Silvia Gingold war Lehrerin, hatte wg. ihrer politschen Aktivitäten Berufsverbot erhalten und musste – auch auf internationalen Druck, insbesondere aus Frankreich, wo ihre Eltern in der Résistance kämpften – wieder in den Schuldienst eingestellt werden. Inzwischen schon lange Rentnerin, wurde und wird sie aber weiterhin, mittlerweile seit 60 Jahren, vom Hessischen Landesamt für „Verfassungs“schutz ausgespäht, auch in ihrem engsten persönlichen

Weiterlesen

Das Ausländer­zentral­register – Eine Daten­sammlung außer Kontrolle

WS/ Januar 15, 2024/ Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD), Sozialdatenschutz/ 0Kommentare

Das Ausländerzentralregister (AZR) ist eine außer Kontrolle geratene Datensammlung, die Grundrechte der davon erfassten Personen und europarechtliche Vorgaben zum Datenschutz verletzt. Das macht eine Stellungnahme deutlich, die die Gesellschaft für Freiheitsrechte e. V. (GFF) aus Anlass einer Anhörung im Innenausschuss des Bundestags zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht (DÜV-AnpassG) am 11.01.2023 abgegeben hat. Auf das

Weiterlesen

Das missachtete Urteil: E-Patientenakte, DigiG, GDNG, EHDS stehen nicht in der Tradition des Volkszählungsurteils von 1983

WS/ Dezember 22, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Volkszählung (Zensus / Mikrozensus)/ 0Kommentare

Dr. med. Bernd Hontschik, Chirurg aus Frankfurt und prominenter Kritiker von Fehlentwicklungen im deutschen Gesundheitswesen, hat in einer lesenswerten Kolumne in der Ärztezeitung Stellung genommen zu den Auseinandersetzungen um die Volkszählung in den frühen 80er Jahren des letzte Jahrhunderts und den aktuellen Auseinandersetzungen mit der Nutzung von Gesundheits-, Behandlungs- und genetischen Daten in der Gegenwart. „Im Jahr 1982 plante die

Weiterlesen