Sterben Freiheit und Rechtsstaat mit Sicherheit?

Datenschutzrheinmain/ Oktober 29, 2019/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

Unter dieser Fragestellung hate die Frankfurt University of Applied Sciences gemeinsam mit der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am 24.10.2019 eingeladen.

• Vor dem Hintergrund der in Hessen in der Legislaturperiode 2013–2017 von der Koalition aus CDU und Bündnis90/Die Grünen) beschlossenen bzw. geänderten „Sicherheits“gesetzen, darunter dem
• Hessisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz (HSÜG) vom 19.12.2014,
• Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen (HVSG) vom 25.06.1918,
• Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) vom 23.08.2018

sprachen

Dr. Rolf Gössner,

Rechtsanwalt, Publizist und Bürgerrechtsaktivist zum Thema Auf dem Weg in den präventiv-autoritären Sicherheitsstaat? Zur permanenten Verschärfung der „Sicherheitsgesetze“ in Bund und Ländern und

Prof. Dr. Sören Kliem

(Universität Jena, früher Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen) zum Thema Obwohl die Kriminalitätsraten deutlich sinken, steigt das Unsicherheitsgefühl bei den Menschen. Wie lässt sich dieser Widerspruch auflösen? Was sind die Ursachen?

Beide Vorträge werden in Kürze auf dieser Homepage veröffentlicht.

Ein interessiertes uns sachkundiges Publikum beteiligte sich im Anschluss an die Referate an der Diskussion.

Die Veranstaltung war die erste in der Reihe „DATENSCHUTZ AKTUELL“. Die nächste Veranstaltung wird dem Thema Informationsfreiheit und Transparenz staatlichen Handelns gewidmet sein. Sie findet statt am 21.04.2020.