Detektoren und Videoüberwachungskameras: Zum Verwechseln ähnlich!
Das Straßenverkehrsamts der Stadt Frankfurt ist u. a. zuständig für die Verkehrsüberwachung im Stadtgebiet. Es betreibt knapp 80 Verkehrsüberwachungskameras, die vorwiegend an wichtigen Verkehrsknotenpunkten installiert sind. Zudem sind an ampelgesicherten Fußgängerüberwegen und Straßenkreuzungen (geschätzt) ca. 300 Detektoren angebracht, die der Steuerung von Ampeln dienen. In ihren unterschiedlichen Ausführungen haben diese Detektoren große Ähnlichkeit mit Videokameras.
Detektor an einer ampelgeregelten Kreuzung in Frankfurt
Detektor an einem ampelgeregelten Füßgängerüberweg in Frankfurt
Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat nach einem Gespräch im Straßenverkehrsamts der Stadt Frankfurt im Oktober 2013 die Forderung erhoben, die eingesetzten Videokameras nach den zwingenden Vorgaben des § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bzw. des § 14 Hessisches Sicherheits- und Ordnungsgesetz (HSOG) zu kennzeichnen und Kameras und Detektoren zudem durch geeignete Maßnahmen (z. B. unterschiedliche farbliche Gestaltung) unterscheidbar zu machen. Dies könnte ein Beitrag dazu sein, einer verbreiteten Gewöhnung an Videoüberwachung vorzubeugen.
Dies ist bislang leider nicht erfolgt.
Als vor einigen Monaten im Frankfurter Stadtteil Nordweststadt an der Kreuzung Praunheimer Weg / Im Stockborn Detektoren zur Ampelsteuerung installiert wurden, war dies für die SPD-Fraktion im Ortsbeirat Nordweststadt Anlass, mit einem Antrag Auskunft zum Zweck dieser Anlage zu verlangen. Der Antrag wurde in der Sitzung des Stadtteilparlaments am 10.09.2015 ohne Gegenstimmen als Auskunftsersuchen an den Magistrat der Stadt Frankfurt gerichtet.
Die richtigen Fragen wurden gestellt:
- „Zu welchem Zweck wurden die drei Kameras/Detektoren angebracht?
- Welcher Bereich werden durch die Kameras/Detektoren jeweils erfasst?
- In welchen Zeitintervallen werden Bilder aufgenommen?
- Wer hat Zugang zu den Bildern?
- Wie lange und durch wen werden die Daten gespeichert?
- An wen werden die Daten weitergegeben?“
Bleibt zu hoffen, dass diese Anfrage dazu beiträgt, dass die Stadt Frankfurt
- die von ihr betriebenen Videoüberwachungskameras entsprechend der gesetzlichen Vorgaben kennzeichnet und
- Kameras und Detektoren durch geeignete Maßnahmen auch für Laien unterscheidbar macht.
Wie funktioniert denn so ein Detektor? Was „sieht“ er wie?
Hallo lieber Leser,
der Nutzer dieser Detektoren ist das
Straßenverkehrsamt der Stadt Frankfurt am Main.
Ehe Gerüchte, Halbwahreiten und Mutmaßungen über die Funktionsweise der Detektoren entstehen, fragen Sie an der Quelle direkt nach:
Straßenverkehrsamt
Gutleutstraße 191
60327 Frankfurt am Main
Telefon: 0 69 – 212 44734 oder
Verkehrssicherheitstelefon,
Kurt-Schumacher-Str. 45
Telefon: 0 69 – 212 36360
E-Mail: strassenverkehrsamt@stadt-frankfurt.de
Bitte posten Sie den Kern Ihrer Antwort wieder hier.
Gutes Gelingen!
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