2101, 2017

Geplanter Ausbau der Videoüberwachung in Frankfurt: dieDatenschützer Rhein Main nehmen Stellung in einem Interview im ZDF

Datenschutzrheinmain/ Januar 21, 2017/ alle Beiträge, Presse / Termine / praktische Tipps, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 2Kommentare

Wie in vielen anderen Städten hat sich auch in Frankfurt die CDU die Forderung nach Ausbau der Videoüberwachung zu Eigen gemacht. Der Frankfurter CDU-Vorsitzende Uwe Becker forderte Ende Dezember 2016, dass Hauptwache, Römerberg und Zeil großflächig durch Polizeikameras überwacht werden sollen. Dagegen regt sich Widerstand; aus der Politik (FDP, Grüne und Linke in Frankfurt), aber auch von der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer

2412, 2016

Augen auf auch beim Weihnachtsspielzeug!

Schuetze/ Dezember 24, 2016/ alle Beiträge, praktische Tipps, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Nicht nur bei Elektrogeräten mit Verbindung ins Internet, sondern auch beim Weihnachtsspielzeug ist nicht immer die Privatsphäre gewährleistet. Man sollte sich deshalb der Risiken bewusst sein, die z.B. durch vernetztes Spielzeug entstehen können. So sehen die Verbraucherzentralen erhebliche Risiken für die Privatsphäre bei Spielzeug wie z.B. Puppen, die über eine Verbindung ins Internet verfügen und auf einfache Fragen reagieren. Was

1211, 2016

Personalausweiskopien: Jobcenter Offenbach räumt datenschutzwidriges Verhalten ein

Datenschutzrheinmain/ November 12, 2016/ alle Beiträge, Jobcenter MainArbeit Stadt Offenbach, Sozialdatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

„Matthias Schulze-Böing, Leiter der Mainarbeit, räumt ein, dass in seinem Haus der Personalausweis dann fotokopiert werde, wenn die betreffende Person zustimme.“ So zu lesen in der Online-Ausgabe der Frankfurter Rundschau vom 10.11.2016. Im gleichen Beitrag kommt eine Mitarbeiterin des Hessischen Datenschutzbeauftragten (Datenschutzaufsichtsbehörde für die hessischen Jobcenter in kommunaler Trägerschaft – die MainArbeit Offenbach gehört dazu) zu Wort. „‚Das Kopieren des

0911, 2016

Fürchtet Dr. Matthias Schulze-Boeing, Geschäftsführer des kommunalen Jobcenters MainArbeit. Offenbach die Diskussion um (Sozial-)Datenschutz und Transparenz staatlichen Handelns?

Datenschutzrheinmain/ November 9, 2016/ alle Beiträge, Jobcenter MainArbeit Stadt Offenbach, Sozialdatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main lädt für Montag den 14.11.2016 um 19.30 Uhr ein zu einer Diskussion zum Thema „(Sozial-)Datenschutz und Transparenz staatlichen Handelns am Beispiel des Jobcenters MainArbeit. Offenbach“. Die Veranstaltung findet statt in Offenbach, Berliner Str. 220 – 224 (IG Metall Offenbach – 4. Stock, Aufzug vorhanden), Nähe S-Bahn-Station Ledermuseum. Hintergrund für das Aufgreifen dieses Themas sind Anfragen

0511, 2016

Geheimdienste vor Gericht

Datenschutzrheinmain/ November 5, 2016/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Geheimdienste vor Gericht war der Titel einer Veranstaltung der Humanistischen Union (HU) am 22.10.2016 in Berlin. Weitere Veranstalter waren die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) und der Chaos Computer Club (CCC). Den Abschluss der Veranstaltung bildete eine inszenierte Gerichtsverhandlung am Maxim Gorki Theater. Die Richter verhandelten über den Antrag der Journalistin und Sprecherin des Chaos Computer Clubs Dr. Constanze Kurz auf

2910, 2016

(Sozial-)Datenschutz und Transparenz staatlichen Handelns am Beispiel des Jobcenters MainArbeit. Offenbach – Diskussion am 14. November in Offenbach

Datenschutzrheinmain/ Oktober 29, 2016/ alle Beiträge, Jobcenter MainArbeit Stadt Offenbach, Sozialdatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 2Kommentare

Seit Monaten schwelt ein Konflikt zwischen der MainArbeit, dem kommunalen Jobcenter der Stadt Offenbach, einerseits und Menschen, die Hartz IV beziehen und / oder diese beraten andererseits. Da diese Auseinandersetzungen zwar vorrangig (aber nicht nur) um materielle Leistungsansprüche geführt werden, sondern auch um Fragen, die den (Sozial-)Datenschutz berühren, wandten sich Betroffene an die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main. Ausgelöst durch die

0110, 2016

Aufruf an alle 17-jährigen: Widersprechen Sie der Übermittlung Ihrer Meldedaten an die Bundeswehr!

Datenschutzrheinmain/ Oktober 1, 2016/ alle Beiträge, praktische Tipps, Regionales, staatliche Überwachung/ 0Kommentare

In § 58 c Absatz 1 des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz) verbirgt sich eine Regelung, die die Bundeswehr bevorzugt gegenüber allen anderen öffentlichen Stellen und gegenüber privaten Firmen beim Versuch, junge und unverbrauchte Arbeitskräfte zu gewinnen. Dort heißt es: „Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial… übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr jährlich bis

2709, 2016

Offener Brief an die Bundesdatenschutzbeauftragte zum Verkauf von Bewegungsdaten durch Telefònica

Schuetze/ September 27, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Pressemitteilung, staatliche Überwachung, Telekommunikations-Überwachung, Verbraucherdatenschutz, Vorratsdatenspeicherung/ 1Kommentare

Das Interview von WinFuture haben dieDatenschützer Rhein Main zum Anlass genommen, die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff in einem offenen Brief nach deren Mitwirken bei Entwicklung des Verfahrens von Telefònica sowie ihrer Einschätzung der von uns bemängelten Gesichtspunkten zu fragen. Einer Vielzahl von Kunden, die von der ungefragten Datenweitergabe und nicht näher spezifizierten Übermittlung ihrer Daten an Dritte betroffen sind, ist dies wahrscheinlich aufgrund der

2309, 2016

Telefónica will Bewegungsdaten von Kunden verkaufen – so funktioniert der Widerspruch

Schuetze/ September 23, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, praktische Tipps, Presse / Termine / praktische Tipps, staatliche Überwachung, Telekommunikations-Überwachung, Verbraucherdatenschutz, Vorratsdatenspeicherung/ 2Kommentare

In zahlreichen Presseartikeln konnte in den letzten Tagen gelesen werden dass Telefónica Deutschland (der Inhaber der Marken E-Plus und O2) eine zusätzliche Geldquelle aufgetan hat: den Verkauf von Bewegungsdaten seiner Kunden. Als würde das Damoklesschwert der Vorratsdatenspeicherung, die wider besseren Wissens und gegen eine Entscheidung des EuGH wiedereingeführt werden soll, nicht schon schlimm genug, sollen nun komplette Bewegungsprofile erstellt und diese