datenschutzrheinmain/ Februar 20, 2015/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 2Kommentare

Ein aufmerksamer Bürger stellt beim Gang durch Bensheim fest, dass die Stadtverwaltung an mehreren Stellen im Stadtgebiet Webcams betreibt. Beim Blick auf die Homepage der Stadt Bensheim erkennt er, dass die Aufnahmen dort im Minutentakt veröffentlicht werden und eine Qualität haben, dass einzelne Personen zu identifizieren sind.

1 anonymisiertDer Bürger beschwert sich bei der Stadtverwaltung. Er schreibt: „… finden Sie es eigentlich datenschutzrechtlich in Ordnung, dass zusätzlich zum Überwachungskamera-Wahn nun im Bensheimer Stadtgebiet auch zahlreiche Webcams positioniert wurden, die minutenaktuell Bilder von Menschen im Stadtgebiet ins Internet streamen? … Insbesondere bei beiden Kameras “Mittelbrücke” sind Gesichter eindeutig und klar zu erkennen… Aber auch die anderen Cams liefern zumindest einem Betrachter ausreichend Erkenntnisse über diesem bekannte Personen, auch dies ist meiner Ansicht nach nicht zulässig…“

Und noch am gleichen Tag erhält er eine Stellungnahme aus der Stadtverwaltung Bensheim. Sie lautet im Kern: „Grundsätzlich hat die Stadt Bensheim bei der Einrichtung der Webcams die datenschutzrechtlichen Aspekte geprüft. Um jedoch einem evtl. auch bei anderen Bürgern vorhandenen Unverständnis entgegen zu kommen und eine nochmalige Überprüfung des rechtlich kongruenten Handelns der Stadtverwaltung in der Sache vorzunehmen, werden wir bis auf Weiteres die Webcam an der Mittelbrücke ausschalten.“

2 anonymisiert3 anonymisiertTatsächlich sind auf der Homepage der Stadt Bensheim jetzt nur noch die Fotos der Webcams von den Standorten Beauner Platz, Hospitalbrunnen und Marktplatz zu sehen. Aber auch diese erlauben, so die Bewertung durch Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, dass einzelne Personen identifizierbar sind und ihr Verhalten und ihre Wege durch Dritte ohne Kenntnis der Betroffenen überwacht werden können.

Bleibt zu wünschen,dass

  • die Stadt Bensheim künftig die datenschutzrechtlichen Bestimmungen beim Einsatz von Videottechnik beachtet und
  • sich auch in anderen Städten, nicht nur in Bensheim, DarmstadtFrankfurt und Kassel Bürgerinnen und Bürger finden, die sich dem leider allgegenwärtigen Überwachungsdruck durch Videokameras widersetzen.

Hinweis: Die hier verwendeten Fotos wurde vom beschwerdeführenden Bürger zur Verfügung gestellt. Sie sind hinreichend anonymisiert, damit Personen nicht mehr erkennbar sind.

Share this Post

2 Kommentare

  1. Es bewegt sich wohl etwas oder jemand:
    1. Auf http://www.bensheim.de ist der Webcam Link nun vollständig verschwunden.
    2. Auf der Pufferseite laufen die Bilder leider noch auf:
    http://www.bensheim.org/Webcams/
    3. Das Thema ist heute schon Tagesordnungspunkt bei den Grünen:
    http://www.morgenweb.de/region/bergstrasser-anzeiger/bensheim/glb-diskutiert-uber-webcams-1.2121991
    4. Nachdem im Jugenstilbad Darmstadt auch schon Beschwerden aufgelaufen sind
    wurde dort inzwischen abgeschaltet
    (http://www.echo-online.de/region/darmstadt/Jugendstilbad-Webcam-ist-ausgeschaltet;art1231,5928169)
    5. Das Basinus Bad in Bensheim bedient weiterhin Voyeure, die Menschen in
    Badekleidung begutachten möchten: http://www.edw.ggew.de/webcam/bad_i.jpg
    einen Info-Aufkleber am Eingang des Bades gibt es jedoch nicht.

  2. Die Stadt hatte ein Einsehen, die Webcams wurden abgeschaltet.
    Man war sich wohl bewusst, wie dünn das Eis war:
    http://www.bensheim.de/sv_bensheim/de/Aktuelles/Pressemeldungen%202015/Februar/Webcams%20der%20Stadt%20nicht%20mehr%20online/

Hinterlasse eine Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Sie sollten das verwenden HTML Schlagworte und Attribute: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>
*
*