Videoüberwachung durch die Frankfurter Polizei

Schuetze/ Mai 25, 2017/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Am 22. Mai 2017 haben Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main Einsicht genommen in die Verfahrensverzeichnisse einiger Überwachungs­standorte in Frankfurt am Main.

Betroffen sind die Standorte:

1. Konstabler Wache
2. Hauptbahnhof
3. Commerzbank-Arena
4. Eissporthalle (Volksbank Stadion) & „Bornheimer Hang“
5. Carl-Schurz-Siedlung (Nähe Dornbusch)
6. Weihnachtsmarkt (Römerberg)
7. Fasching (Römerberg)

Dabei ist folgendes aufgefallen:

1. Der Zweck der Videodaten dient nicht nur der Verfolgung von Straftaten, sondern auch von Ordnungswidrigkeiten; in einem Fall sogar der Beruhigung des Sicherheitsempfindens der Bürger.
2. Die Aufbewahrungsfristen der gespeicherten Videodaten variieren zwischen 10 Stunden und 2 Monaten; offenbar ist das teilweise nicht vom Verwendungs­zweck, sondern von der eingesetzten Technik abhängig.
3. In einem Fall arbeitet das US Generalkonsulat als Auftragsdatenverarbeiter (Wartung der Anlage).
4. Teilweise waren die Verzeichnisse veraltet. Vom Stand 2001 bis 2011 war alles dabei.
5. Die Maßnahmen am Römerberg sind zeitlich befristet auf 1 Tag an Fasching bzw. auf die Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes.

Die Mitarbeiter des Polizeipräsidiums haben das Verfahren der Einsichtnahme freundlich und kooperativ gestaltet und informative Antworten auf Rückfragen gegeben.