Videoüberwachung durch Anlagen der Polizei in Frankfurt/Main – neue und weitere Fragen

Datenschutzrheinmain/ September 18, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Ein Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat sich erneut mit einem offenen Brief an den Frankfurter Polizeipräsidenten Dr. Thiel gewandt und Fragen zu den in Frankfurt von der Polizei errichteten und / oder genutzten Videoüberwachungsanlagen gestellt. Die Anlasse dafür:

1. Ein Bericht in der Frankfurter Neuen Presse, der andere Tatsachenfeststellungen enthält als das Schreiben des Polizeipräsidenten an den Fragesteller und
2. die Beobachtung, dass die Polizei in Frankfurt nicht nur die vom Polizeipräsidium genannten Überwachungskameras am Hauptbahnhof und an der Konstablerwache betreibt bzw. nutzt, sondern darüber hinaus weitere an mehreren Standorten in Frankfurt.

Näheres im offenen Brief vom 18.09.2013: B-2013.09.18-an-Polizeipraesidium Frankfurt Videoueberwachung in Ffm anon

Der bisherige Schriftwechsel mit dem Frankfurter Polizeipräsidenten ist hier nachlesbar: http://diedatenschuetzerrheinmain.wordpress.com/2013/07/26/videouberwachung-in-frankfurt-dezernent-markus-frank-und-polizeiprasident-dr-achim-thiel-mauern-bei-auskunften/