Der #Hessentrojaner und das neue Hessische Verfassungsschutzgesetz: “Straffreiheit für Staatsdiener und Offene Tür für Trojaner?”

datenschutzrheinmain/ Mai 7, 2018/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

Zu diesem Thema  hatte die Humanistische Union Marburg zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung eingeladen. Referenten waren Dr. Rolf Gössner (Bremen, Rechtsanwalt und Publizist, zwischen 1970 und 2008 bespitzelt durch das Bundesamt für Verfassungs­schutz) und Jürgen Erkmann (Frankfurt, Datenschutzfachkraft, Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in Hessen am 28.10.2018).

Die Redebeiträge der beiden Referenten wurden aufgezeichnet und sind hier veröffentlicht:

Jürgen Erkmann (im Bild rechts), am Tisch Dr. Rolf Gössner

Die Humanistische Union Marburg ist – ebenso wie die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – Unterzeichner einer gemeinsamen kritischen Stellungnahme von mehr als 20 Verbänden zu dem von CDU und Grünen vorgelegten Entwurf zur Neufassung des hessischen “Verfassungsschutz”gesetzes.

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