1002, 2018

„I am here to learn: Zur maschinellen Interpretation der Welt“ – eine Ausstellung im Frankfurter Kunstverein

Datenschutzrheinmain/ Februar 10, 2018/ alle Beiträge, Regionales, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Aus der Ankündigung der Ausstellung durch den Frankfurter Kunstverein: „Die thematische Gruppenausstellung ‚I am here to learn‘ befasst sich mit lernenden Algorithmen und künstlicher Intelligenz (KI)… Künstliche Intelligenz ist unter uns. Anders und fremdartig, dennoch teilen wir eine gemeinsame Umgebung: auf der Arbeit, im Internet oder im vernetzten privaten Zuhause. Die rasanten Entwicklungen in der Computertechnologie, die Fortschritte in der

0302, 2018

Der Streit um die Funkzähler geht in die zweite Runde …

Wuehlmaus/ Februar 3, 2018/ alle Beiträge, Datenschutz im Mietrecht, Veranstaltungen / Termine, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Neuer Termin am 9. Februar 2018 beim Amtsgericht Frankfurt am Main Nachdem mit der Klagerücknahme der gewünschte Erfolg – die Vermeidung eines Urteils – nicht erreicht wird, geht das Gericht nun in die zweite Runde. Anberaumt ist ein neuer Termin zur mündlichen Verhandlung am Freitag, den 9. Februar 2018 um 09:00h, Gerichtsstraße 2, Gebäude B, Raum 150. Der Streit

3101, 2018

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen

Datenschutzrheinmain/ Januar 31, 2018/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD), Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf von CDU und Grünen zum Verfassungsschutz veröffentlicht. Sie stellen sich – genauso wie die Landesmitgliederversammlung der Grünen vom 18.11.2017

3101, 2018

Nein zum #Hessentrojaner! Nein zum Ausbau der Videoüberwachung!

Datenschutzrheinmain/ Januar 31, 2018/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD), Telekommunikations-Überwachung, Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Das war das Fazit der Podiumsdiskussion am 30.01.2018 in Frankfurt mit Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin (Bundesjustizministerin a. D.), Peter Löwenstein (IT-Experte) sowie Uli Breuer, Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Peter Löwenstein, Thomas Klee (Moderation), Uli Breuer Eine Vielzahl von Überwachungs- und Sicherheitsgesetzen wurden in den letzten Monaten im Bund und den Ländern in einer schwindelerregenden Taktung

0512, 2017

Die ABG Frankfurt Holding will Wasser- und Heizungsverbrauch ihrer Mieter umfassend überwachen

Wuehlmaus/ Dezember 5, 2017/ alle Beiträge, Datenschutz im Mietrecht, Veranstaltungen / Termine, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

… wir haben hierüber im August berichtet. Der Termin für das Gerichtsverfahren rückt näher. Am Freitag, den 15. Dezember 2017 um 9:50h, beim Amtsgericht Frankfurt am Main, Gerichtsstraße 2, Gebäude B, Raum 150. Die Überwachung der ABG Holding mithilfe der Firma ista Deutschland GmbH, Essen, hat bei diesem Großvermieter eine flächendeckende Wirkung. Daher ist von großem öffentlichen Interesse, wie das

1711, 2017

Bundesnetzagentur verbietet Kinderuhren mit Abhörfunktion

Datenschutzrheinmain/ November 17, 2017/ alle Beiträge, praktische Tipps, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Quelle: Homepage von Smartwatch.de Die Bundesnetzagentur hat am 17.11.2017 mitgeteilt, dass sie den Verkauf von Kinderuhren mit Abhörfunktion verboten hat und bereits gegen mehrere Angebote im Internet vorgegangen ist. Über eine App können Eltern solche Kinderuhren nutzen, um unbemerkt die Umgebung des Kindes abzuhören. „Sie sind als unerlaubte Sendeanlage anzusehen“, so Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Nach unseren Ermittlungen werden

0210, 2017

Vorsicht Boardkarten: nicht achtlos wegwerfen!

Schuetze/ Oktober 2, 2017/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, praktische Tipps/ 0Kommentare

Laut einem Bericht der aktuellen c´t (Nr. 21 vom 30.09.2017) enthalten Boardkarten (welche für den Check-In am Flughafen benötigt werden), entweder im Klartext oder über den unverschlüsselt aufgedruckten Matrixcode, eine Buchungsnummer, die es in vielen Fällen ermöglicht, über spezielle Service-Angebote (z.Bsp. CheckMyTrip) auch Zugang zum Online-Check-In der Airlines zu erlangen. Ein Login soll dann größtenteils relativ einfach nur mit der

1908, 2017

Sozialhilfe, Grundsicherung, Arbeitslosengeld II und der Sozialdatenschutz – eine Handreichung zu vielen Fragen

Datenschutzrheinmain/ August 19, 2017/ alle Beiträge, Jobcenter Frankfurt, Jobcenter MainArbeit Stadt Offenbach, praktische Tipps, Sozialdatenschutz/ 0Kommentare

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat eine 38-seitige Broschüre veröffentlicht, die AntragstellerInnen auf Leistungen nach SGB II (Arbeitslosengeld II) und SGB XII (Sozialhilfe) erläutert, welche Auskunftspflichten sie haben und wo das Frage- und Kopierrecht der Sozialbehörden endet. Behandelt werden Fragen wie Müssen meine Eltern/Kinder ihre finanziellen Verhältnisse im Amt offenlegen? Wenn ich mit einem Verwandten oder Verschwägerten zusammenlebe,

2406, 2017

Vorratsdatenspeicherung: Schreiben Sie einen Brief an Ihren Provider!

Datenschutzrheinmain/ Juni 24, 2017/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, praktische Tipps, Telekommunikations-Überwachung/ 1Kommentare

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat am 22.06.2017 die im Dezember 2015 gesetzlich eingeführte und ab dem 01.07.2017 zu beachtende Pflicht der Telekommunikationsunternehmen, die bei der Nutzung von Telefon- und Internetdiensten anfallenden Verkehrs- und Standortdaten ihrer Nutzer für 10 Wochen, im Fall von Standortdaten für 4 Wochen auf Vorrat zu speichern, auf Antrag eines betroffenen Unternehmens für europarechtswidrig erklärt. Die Entscheidung gilt

2106, 2017

Berlin: Sozialamt verlangt rechtswidrig Vorlage von ungeschwärzten Kontoauszügen

Datenschutzrheinmain/ Juni 21, 2017/ alle Beiträge, praktische Tipps, Sozialdatenschutz/ 8Kommentare

Ein Mensch aus Berlin, dessen Rente nicht zum Leben reicht, stellt einen Antrag auf Leistungen nach SGB XII (Sozialhilfe). In einem Hilferuf an die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main schreibt er: „… mir wird die aufstockende Grundsicherung vom Sozialamt verwehrt da ich mich weigere, meine Kontoauszüge vollständig – also auch mit all meinen finanziellen Ausgaben – offen zu legen. Meine finanziellen