„Vorsicht Kamera – aber diesmal nicht für Scherze“ – eine Reportage im hessischen Fernsehen über Videoüberwachung in einem Wohn- und Geschäftshaus in Frankfurt
Unter dem Titel „Überwachungsorgie in der Zoopassage im Frankfurter Ostend“ wurde auf dieser Homepage Mitte November über einen Gebäudekomplex berichtet, in dem sich auf Straßenebene eine Kombination aus Läden, Gaststätten und einem Theater befindet; in den Geschossen darüber gibt es eine größere Zahl von Wohnungen. Die Außenfassaden der Gebäude, die Einkaufspassage im Inneren und die Zugänge zu den Wohnungen sind gespickt mit Kameras. Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main wurde sowohl von Besucher*innen des Theaters als auch von Bewohner*innen des Gebäudekomplexes angefragt, ob die Videoüberwachung rechtmäßig sei. Nach einer Ortsbegehung sandte die die Gruppe eine datenschutzrechtliche Anfrage/Beschwerde an den Hessischen Datenschutzbeauftragten.
So weit, so schön, so geläufig. Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat seit 2013 wiederholt entsprechende Anfragen/Beschwerden an den Hessischen Datenschutzbeauftragten gerichtet. Bereits im Mai 2014 wurden in einer Sammelbeschwerde 369 Standorte mit über 800 Kameras benannt, die in Frankfurt den öffentlichen Straßenraum überwachen.
Neu und überraschend war die Resonanz in den regionalen Medien In Sachen Zoopassage. Die Frankfurter Neue Presse informierte am 09.12.2019 in einem größeren Beitrag. Und auch das hessische Fernsehen nahm sich mit einem Filmbeitrag vom 11.12.2019 (2:07 Min.) der Sache an. Zu Wort kam darin auch Walter Schmidt, Mitglied Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main:
Und die Bewertung des Hessischen Datenschutzbeauftragten über Überwachungsorgien wie in der Zoopassage war dankenswerter Weise ebenfalls Gegenstand des Berichts:
Unter dem Titel
„Videoüberwachung – wie kann ich mich dagegen zur Wehr setzen?“
informiert die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, welche Rechtsgrundlagen bei Videoüberwachung durch öffentliche und private Kamerabetreiber zu beachten sind und wie man sich gegen illegale Überwachung zur Wehr setzen kann.