Schlagwort Archiv: EZB

Fair Finance Week 2019

schuetze/ November 11, 2019/ / 0Kommentare

Wie kann Banking fair gestaltet werden? Welche Rolle spielt Geld für ein gutes Leben? Eine Woche lang wollen wir jeden Abend praktisch erprobte Lösungen und Überlegungen verschiedener Experten vorstellen und diskutieren. Das Fair Finance Network Frankfurt lädt alle Interessierten herzlich ein zum Zuhören, Fragen stellen und Mitdiskutieren. Besuchen Sie uns an einem oder mehreren Abenden. www.fair-finance-frankfurt.de/programm    

Die Stadt Frankfurt und die Videoüberwachung durch die Europäische Zentralbank – ein Beispiel für die Notwendigkeit einer kommunalen Informationsfreiheitssatzung

Transparenz/ September 28, 2019/ alle Beiträge, Informationsfreiheit / Transparenz, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Pearl Hahn, eine Stadtverordnete der Linken, stellte dem Magistrat der Stadt Frankfurt am 16.05.2019 die Frage: “Der Bereich der Europäischen Zentralbank, EZB, wird auf Höhe des Hafenparks teilweise videoüberwacht. Ich frage den Magistrat: Wurde hierfür ein Sondernutzungsrecht für die EZB erteilt oder gibt es eine entsprechende Vereinbarung zwischen Grünflächenamt beziehungsweise Hafenbetrieben und der EZB diesbezüglich, die die Videoüberwachung ermöglichen?“ Die

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Videoüberwachung des Mainufers in Frankfurt durch die Europäische Zentralbank (EZB) – eine Nachfrage in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung

Transparenz/ Mai 21, 2019/ alle Beiträge, Informationsfreiheit / Transparenz, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die Frankfurter Stadtverordnete Pearl Hahn (LINKE) hat für die Stadtverordnetensitzung am 23.05.2019 eine Anfrage an den Magistrat vorbereitet. Die Frage lautet: „Der Bereich der Europäischen Zentralbank, EZB, wird auf Höhe des Hafenparks teilweise videoüberwacht. Ich frage den Magistrat: Wurde hierfür ein Sondernutzungsrecht für die EZB erteilt oder gibt es eine entsprechende Vereinbarung zwischen Grünflächenamt beziehungsweise Hafenbetrieben und der EZB diesbezüglich,

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Vorbildlich! Polizei in Achern (Baden-Württemberg) verhüllt Videokameras!

datenschutzrheinmain/ Oktober 18, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 1Kommentare

Unter der Überschrift “Mülltüten für den Datenschutz bei der Polizei“ berichten die Badischen Neuesten Nachrichten am 14.10.2016: “Die beiden zu neugierigen Videokameras am Acherner Polizeirevier bereiten dem Polizeipräsidium in Offenburg weiter Kopfzerbrechen. Offenbar gibt es keine schnelle Lösung für das Problem. Deshalb haben die Beamten jetzt zu Mülltüte und Klebeband gegriffen: Damit wurden die beiden Weitwinkellinsen an Fassade und Eingangsstele

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Videoüberwachung an der Europäischen Zentralbank (EZB) – Der Magistrat der Stadt Frankfurt erteilt auf Nachfrage einige Auskünfte

datenschutzrheinmain/ Oktober 5, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Der für den Sitz der EZB im Frankfurter Ostend zuständige Ortsbeirat hatte in Juni 2016 einige Fragen an den Magistrat gerichtet. Mit Stellungnahme vom 09.09.2016 wurden einige, aber längst nicht alle Fragen beantwortet. Interessant die Aussage, wonach die “Kameras… überwiegend auf dem Gelände der Stadt Frankfurt stehen. Eigentümer der Kameras ist aber die EZB.” Zu den Verträgen der Stadt Frankfurt, vertreten durch

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Videoüberwachung des Frankfurter Mainufers durch die Europäische Zentralbank (EZB): Wie Ämter und Betriebe der Stadt Frankfurt daran beteiligt sind

datenschutzrheinmain/ August 8, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Drei der sechs Videoüberwachungskameras der EZB am Mainufer in Frankfurt Täglich bewegen sich mehrere Hundert, an sonnigen Tagen auch mehrere Tausend Menschen am Mainufer nahe dem EZB-Gelände. Überwacht werden sie dabei von Videokameras der EZB. Nachdem Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main Ende März 2016 drei nicht gekennzeichnete Videoüberwachungskameras am Frankfurter Mainufer verhüllten wurde bekannt, dass diese und weitere drei

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Videoüberwachung des Frankfurter Mainufers durch die Europäische Zentralbank (EZB) – oder: Eine Reise durch Absurdistan

datenschutzrheinmain/ Juli 23, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Drei Überwachungskameras der EZB an einem frei und öffentlich zugänglichen Fuß- und Fahrradweg am Mainufer Die SPD-Stadtverordnete Dr. Renate Wolter-Brandecker stellte in der Stadtverordnetensitzung am 16.06.2016 eine Frage an den Magistrat der Stadt Frankfurt. Sie lautete: „Südlich der Europäischen Zentralbank wurden außerhalb des EZB-Geländes mehrere Videokameras angebracht, die nicht nur die Eingangsbereiche, sondern auch öffentliche Wege überwachen. Ich frage den

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Videoüberwachung im Umfeld der Europäischen Zentralbank: Stadt Frankfurt stellt Grundstücke dafür bereit, mauert aber bei Auskünften

datenschutzrheinmain/ Juni 14, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Kameras der EZB an einem öffentlichen Weg am Mainufer, der im Besitz der Stadt Frankfurt ist Die Europ. Zentralbank (EZB) betreibt eine umfangreiche Videoüberwachung, nicht nur auf ihrem eigenen Grundstück, sondern auch im öffentlich zugänglichen Raum außerhalb ihrer Grundstücksgrenzen. Mindestens fünf Kameras an drei verschiedenen Standorten, drei am Mainufer zwischen Deutschherrnbrücke und Restaurant Oosten, eine am Gleis der Hafenbahn zwischen

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Videoüberwachung im Umfeld der EZB: Auch Parlamentarier stellen kritische Fragen

datenschutzrheinmain/ Juni 10, 2016/ alle Beiträge, Uncategorized, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Der Ortsbeirat Bornheim / Ostend, auf dessen Territorium sich auch der Neubau der Europ. Zentralbank (EZB) befindet, befasste sich in seiner letzten Sitzung mit einem Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema „Überwachungskameras im Bereich der EZB“. EZB-Kameras am Mainufer, am rechten Bildrand zwei, am linken Bildrand eine Auslöser des Antrags waren Recherchen und eine Aktion zivilen Ungehorsams von Mitgliedern

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Der Finanzplatz Frankfurt am Main braucht neue Impulse

schuetze/ Mai 13, 2016/ alle Beiträge, anonym zahlen / Bargeld sichern, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Neues Bündnis steht in den Startlöchern Der IWF spielt sich als Kolonialherr auf, die EZB stochert währungspolitisch im Nebel, der Bundesfinanzminister nutzt jetzt finanzpolitische Instrumente um den schwarzen, innenpolitischen Sheriff zu spielen. Derweilen findet keine wirksame Kontrolle der Banken statt und Finanz- und Währungspolitik sind weitgehend zum Stillstand gekommen. Dennoch könnte man meinen, dass eine Bürgerinitiative, wie dieDatenschützer Rhein Main,

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