Datenschutz rettet Leben – Infektionsschutz auch

WS/ Mai 10, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona/ 0Kommentare

Covid-19 oder Corona – zwei Begriffe für eine Sache, die Millionen Menschen in ihrem Alltagsleben trifft, einschränkt und verunsichert. Das Virus ist unsichtbar, aber allgegenwärtig. Die Maßnahmen, die von Bundes- und Landesregierungen, Landrät*innen und Oberbürgermeister*innen beschlossen und verfügt wurden, greifen tief in Grundrechte der Menschen in Deutschland ein. Unsicherheit und Angst führen bei den betroffenen Menschen tw. zu Panikreaktionen, zur

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Videoüberwachung in Zeiten von Corona (III)

CCTV-NeinDanke/ Mai 7, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Das Corona-Virus beflügelt Überwachungs-Fetischist*innen weltweit. Hier ein Beispiel aus Frankreich: „In Cannes erkennen Kameras Menschen mit Masken…“ berichtet die Zeitung Figaro am 27.04.2020. „Ab dem 11. Mai will die Stadt das Tragen einer Maske zur Pflicht machen… In den letzten Tagen hat Cannes in seinen drei Freiluftmärkten Kameras installiert, um sich ein genaues Bild von der Anzahl der Personen zu

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Corona-Pandemie: Bundesdatenschutzbeauftragter kritisiert Gesetzentwurf der Bundesregierung

Gesunde_daten/ Mai 2, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Am 20.04.2020 legte das Bundesministerium für Gesundheit einen Entwurf für das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vor, am 25.04.2020 wurde dieser nach Abstimmung mit den anderen Ministerien durch eine geänderte Fassung ersetzt. Mit Stellungnahme vom 30.04.2020 übt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, daran heftige Kritik. Unter „1.

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Videoüberwachung in Zeiten von Corona (II)

CCTV-NeinDanke/ April 29, 2020/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Datenschutz in Zeiten von Corona, Videoüberwachung/ 1Kommentare

Das Corona-Virus beflügelt Überwachungs-Fetischist*innen weltweit. Hier ein Beispiel aus NRW: Der Betriebsrat eines Logistik-und Versandunternehmen mit Sitz in Rheinberg, das einem internationalen Konzern angehört, hat den Arbeitgeber im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens wegen der Verletzung seiner Mitbestimmungsrechte auf Unterlassung in Anspruch genommen. Das Unternehmen kontrolliert anhand Bildaufnahmen der Arbeitnehmer die Einhaltung der im Rahmen der Corona Pandemie empfohlenen Sicherheitsabstände von

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Hessen: Palantir im Einsatz für die Polizei – und jetzt auch gegen Corona!?!

Datenschutzrheinmain/ April 21, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona, Hessische Landespolitik, Patientenrechte / Patientendatenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD), Telekommunikations-Überwachung/ 1Kommentare

Die Süddeutsche Zeitung berichtet am 21.04.2020: „Hessens Covid-19-Krisenstab nutzt bald Software des US-Unternehmens Palantir, um den Überblick über die Corona-Krise zu behalten… Das Programm, das der Krisenstab einsetzen will, heißt ‘Foundry’. Es handelt sich um eine so genannte Datamining-Software. Wie andere Programme von Palantir führt auch dieses Daten aus verschiedenen Quellen zusammen, um Verbindungen zwischen Informationen zu ziehen, die Menschen

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App, App, App … und noch ne App: Jens Spahn fordert eine Quarantäne-App, die es ermöglichen soll, den Zustand von Corona-Infizierten zu verfolgen

Datenschutzrheinmain/ April 21, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona, Patientenrechte / Patientendatenschutz, Telekommunikations-Überwachung/ 0Kommentare

Das berichtet die Süddeutsche Zeitung am 20.04.2020: „Spahn hat vor allem eine Quarantäne-App im Sinn, die es den Mitarbeitern [der Gesundheitsämter] ermöglichen soll, den Zustand von Infizierten zu verfolgen, ohne dafür zum Telefonhörer greifen oder gar mit dem Auto zu deren Wohnung fahren zu müssen. Auch die Tracing-App sollten die Ämter mehr für ihre Arbeit nutzen…“ Diese Quarantäne-App wäre mindestens

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Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) für Corona-Apps veröffentlicht

Gesunde_daten/ April 14, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona, Patientenrechte / Patientendatenschutz, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung/ 1Kommentare

Zunehmend stärker kreist die Diskussion um die Eindämmung der Corona-Pandemie zunehmend um den Einsatz technischer Hilfsmittel. Insbesondere von Politiker*innen und Mediziner*innen gefordert, wird von diversen Software-Unternehmen der Versuch unternommen, die Pandemie mit Hilfe von sogenannten Tracing-Apps für Smartphones einzudämmen. Diese Systeme sollen automatisiert die zwischenmenschlichen Kontakte aller Nutzerïnnen aufzeichnen und es so erlauben, die Infektionsketten des Virus schnell und effizient

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Grundrechtseinschränkungen in Zeiten von Corona – über Verhältnismäßigkeit, Technikeinsatz und überzogene Erwartungen

Gesunde_daten/ April 13, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Sogenannte Corona-Apps – inzwischen werden dazu eine Vielzahl von Varianten entwickelt – sind nach Ansicht vieler Politiker*innen, aber auch verängstigter „Normalbürger*innen“, ein geeignetes Hilfsmittel gegen die Corona-Pandemie. In einer Stellungnahme des Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e. V. vom 12.04.2020 werden Maßstäbe benannt, die bei der Einschränkung von Grundrechten (im Falle der Corona-Apps: des Grundrechts auf informationelle

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Corona-Datenspende-App des RKI: Stellungnahme des Bundesdatenschutzbeauftragten

Gesunde_daten/ April 9, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 1Kommentare

Am 07.04.2020 hat das Robert Koch-Institut (RKI) eine Corona-Datenspende-App vorgestellt. Ulrich Kelber, Bundesdatenschutzbeauftragter, hat dazu festgestellt: „Meiner Behörde liegt bis jetzt noch keine fertige Version der ‘Corona Datenspende’-App vor. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben das Robert Koch-Institut im Vorfeld beraten. Grundsätzlich halte ich eine datenschutzkonforme Umsetzung für möglich und begrüße entsprechende Entscheidungen des RKI bei der Konzeption der App. Wir werden

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Die Bertelsmann-Stiftung und „Faster than Corona“ – oder: Werbung für die „Datenspende“

Powidatschl/ April 8, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

“Der digitale Patient”, ein vom Bertelsmann-Konzern geschaffenes Internet-Magazin, das Werbung für die Digitalisierung des Gesundheitswesens macht und dabei auch Produkte der Bertelsmann-Tochter Arvato-Systems bewirbt, hat sich jetzt auch zum Thema Corona einschlägig positioniert. In einem Interview unter dem Titel „Wie Bürger durch Datenspenden zur Coronavirus-Forschung beitragen können“ wird eine Bertelsmann-Protagonistin (Mitglied des Bertelsmann-Expertennetzwerks „30 unter 40“) und das von ihr

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