Nordwestzentrum Frankfurt: Ein Eldorado der Videoüberwachung
Das Nordwestzentrum Frankfurt ist ein Einkaufzentrum, dem heutzutage in bestem DEnglich der Name Shopping-Mall verliehen würde. Aber das Nordwestzentrum ist mehr als nur ein großes Einkaufszentrum. Dort gibt es dutzende Wohnungen, Sozialeinrichtungen (z. B. eine Kinderkrippe und eine Filiale der Stadtbücherei), ein Bürgerhaus der Saalbau GmbH, ein Schwimmbad („Titus Thermen“) und Außenstellen des Jugend- und Sozialamts („Sozialrathaus Nordweststadt“) und des Bürgeramts der Stadt Frankfurt. Und es gibt Videoüberwachungskameras jedweder Bauart und das gleich im Dutzend. Und die überwachen nicht nur die KundInnen der diversen Ladengeschäfte, Cafes und Restaurants, sondern auch die BewohnerInnen und die NutzerInnen der öffentlichen Einrichtungen, Was es nicht gibt: Hinweise darauf, wer Betreiber dieser Kamera ist. Es darf vermutet werden, dass es die Eigentümer des Nordwestzentrums oder ein von diesen beauftragtes Sicherheitsunternehmen sind.
Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main wurde jetzt von Eltern von Kindern, die die Kinderkrippe der Stadt Frankfurt im Nordwestzentrum (Kinderzentrum Nidaforum 7, 60439 Frankfurt) besuchen, darauf angesprochen, dass ein Spielplatz den Kinder der Einrichtung nutzen, von einer Videokamera überwacht wird.
Spielplatz an der Kinderkrippe; im roten Kreis befindet sich eine Videokamera
Auf Grund dieses Hinweises haben Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main eine Begehung des Nordwestzentrums gemacht. Dabei mussten sie feststellen, dass – verteilt über das gesamte Areal – mindestens zwei Dutzend Kameras nahezu alle öffentlich zugänglichen Flächen überwachen. Einige Beispiele:
Kamera am Sozialrathaus Nordweststadt, Nidaforum 9, 60439 Frankfurt; der Zugang zum Sozialrathaus wird überwacht
Kamera (am linken Bildrand) vor dem Eingang der Titusthermen; im Visier der Kamera:
Der Zugang zum Bürgeramt Nordwest, Nidaforum 5, 60439 Frankfurt und die BesucherInnen der Titus Thermen
Kamera neben dem Haupteingang zum SAALBAU Titus-Forum, Walter-Möller-Platz 2, 60439 Frankfurt
Zwei von vielen Kameras im eigentlichen Einkaufszentrum
In einem Schreiben an den Hessischen Datenschutzbeauftragten hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main diesen gebeten, die Videoüberwachungsanlage im Nordwestzentrum einer Prüfung zu unterziehen und – sollte er Verstöße gegen geltendes Recht feststellen – gegenüber der verantwortlichen Stelle für die Videoüberwachung auf Beseitigung rechtswidrig errichteter Kameras besteht.