Stadthaus am Dom in Frankfurt: Videokameras nach Protesten de-installiert

Datenschutzrheinmain/ Januar 4, 2018/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Im 2. Weltkrieg wurde die Frankfurter Altstadt mit ihren engen Gassen, heruntergekommenen Wohn- und Geschäftshäusern und unsäglichen sanitären und Wohnbedingungen total zerstört. Für Baukosten i. H. v. 200 Mio. € (bei Erlösen von 90 Mio. € für den Verkauf von Wohnungen und Geschäftsräumen) wurden im Auftrag des Magistrats der Stadt Frankfurt mehrere Häuserzeilen dieser Altstadt historisierend (innen: Beton, außen: nachgemachte

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Verkehrte Welt (?!?) – Hauptpersonalrat der Bundespolizei lehnt Einführung von BodyCams ab – mit tw. guten und beachtenswerten Argumenten

Datenschutzrheinmain/ Dezember 19, 2017/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung/ 0Kommentare

Die ansonsten eher als glühende Verfechterin weiterer Überwachungsmaßnahmen bekannte Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat in einer Pressemitteilung vom 16.12.2017 eine Entscheidung des Hauptpersonalrat der Bundespolizei begrüßt, der gegenüber dem Bundesinnenministerium (BMI) sein Veto gegen die Beschaffung und Einführung von BodyCams eingelegt hat. „Wir stimmen einer Beschaffung nur zu, wenn alle rechtlichen und praktischen Fragen vorab geklärt sind. Es kann doch

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Bremen: Häftling erhängt sich in Zelle – trotz Videoüberwachung

Datenschutzrheinmain/ Dezember 18, 2017/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Ein weiteres Beispiel aus der Reihe Videoüberwachung hilft – nicht! Das Hamburger Abendblatt meldet am 14.12.2017: „In der Justizvollzugsanstalt Bremen hat sich ein 26 Jahre alter Mann erhängt, obwohl seine Gefängniszelle rund um die Uhr per Video überwacht wurde… ‚In unserer Sicherheitszentrale überwachen zwei Mitarbeiter insgesamt 63 Bildschirme‘, erklärte Anstaltsleiter Carsten Bauer… wie es zu dem Suizid kommen konnte. Nicht

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Anis Amri, das Attentat vom 19. Dezember 2016 am Berliner Breitscheidplatz und Versagen bzw. Falschspiel von Polizei und Geheimdiensten

Datenschutzrheinmain/ Dezember 17, 2017/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung, Telekommunikations-Überwachung, Videoüberwachung/ 0Kommentare

„Anis Amri kam nach Deutschland, um im Auftrag des IS zu morden. Die Sicherheitsbehörden hatten den Terroristen von Beginn an im Visier. Das belegen tausende interne Dokumente zum Fall. Warum hielt ihn niemand auf?„ Mit dieser Fragestellung beginnt ein Bericht und eine chronologisch aufgebaute umfangreiche Dokumentation der Berliner Zeitung. Detailliert schildert der Beitrag, welche deutschen Polizei- und Geheimdienst-Behörden wann welche

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Thüringen: Koalition aus Linke, SPD und Grüne im Landtag lehnt Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Straßen und Plätze ab

Datenschutzrheinmain/ Dezember 17, 2017/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Ausgelöst durch einen Antrag der CDU-Fraktion, debattierte der Thüringer Landtag am 15.12.2017 über den von der CDU geforderten Ausbau der Videoüberwachung auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Unter der Überschrift „Sicherheitsgefühl der Menschen stärken – Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen ausbauen“ bezieht sich die CDU auf eine „vor wenigen Wochen veröffentlichte repräsentative Umfrage der Thüringer Allgemeinen zum Thema ‚innere Sicherheit’“. Bemerkenswert, wie

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Kassel treibt Videoüberwachung trotz ungeklärter Rechtsgrundlage voran

Datenschutzrheinmain/ Dezember 14, 2017/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

In einem Beitrag unter dieser Überschrift nimmt Netzpolitik.org Stellung zu den Plänen des Kasseler Oberbürgermeisters Christian Geselle (SPD), die Videoüberwachung in der Kasseler Innenstadt massiv auszubauen. Zitiert werden dazu u. a. Aussagen des Kasseler SPD-Fraktionsgeschäftsführers: „Zu den drei Videokameras ‚Am Stern‘, dem unteren Teil der der Königsstraße, sollen nun weitere Anlagen im oberen Teil hinzukommen. Der ehemalige Polizist und Jurist

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Es wird immer doller: Bundesinnenminister de Maizière fordert Videoüberwachung von Packstationen der Post

Datenschutzrheinmain/ Dezember 9, 2017/ alle Beiträge, staatliche Überwachung, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Scheinbar gibt es keinen Anlass, der für Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nicht geeignet ist, die Ausweitung der Videoüberwachung auf immer neue Bereiche und Einrichtungen zu fordern. Das aktuellste Beispiel: Gegenüber der Zeitschrift  WirtschaftsWoche sprach sich das Bundesinnenministerium „zur besseren Gefahrenbekämpfung für eine Videoüberwachung von Post-Packstationen wie denen der Deutsche Post DHL“ aus. Es darf vermutet werden, dass Anlass für

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Soll Videoüberwachung in Hessen künftig auch bei der Überwachung von Ordnungswidrigkeiten eingesetzt werden?

Datenschutzrheinmain/ Dezember 7, 2017/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Diese Vermutung legt ein Schriftstück nahe, das vom hessischen Innenministerium veröffentlicht wurde. In dem undatierten Text unter dem Titel „Maßnahmen des Landes in den Kommunen“, der nach dem Wortlaut einzelner Passagen frühestens im September 2017 entstanden sein kann, wird unter der Überschrift „Videoüberwachung“ festgestellt: „Die polizeiliche Präsenz in Hessen kann wirkungsvoll durch einen Ausbau der Videoüberwachung ergänzt werden… Aus polizeifachlicher

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte entscheidet: Bei unzulässige Videoüberwachung besteht ein Anspruch auf Schadensersatz

Datenschutzrheinmain/ Dezember 5, 2017/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Die österreichische Homepage dataprotect.at berichtet über eine noch nicht auf Deutsch veröffentlichte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) vom 28.11.2017, durch die zwei Professoren der Universität von Montenegro je EUR 1.000,– an (immateriellem) Schadenersatz für unzulässige Videoaufnahmen zugesprochen wurde. Die Universität von Montenegro hatte Anfang 2011 Videoüberwachungsanlagen auf den Universitätsgelände installieren lassen. Im März 2011 beschwerten sich zwei Professoren

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Frankfurt: Ein weiteres Beispiel aus der Reihe Videoüberwachung hilft – nicht!

Datenschutzrheinmain/ Dezember 4, 2017/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die Frankfurter Polizei meldet am 29.11.2017, dass „am 29. April 2017 (Samstag) zwei unbekannte Männer einen Raub auf ein Sportgeschäft in der Zeil“ begingen. Das Geschäft ist videoüberwacht, was die Täter nicht an ihrer Tat hinderte. Mit drei Fotos und drei Videoclips aus den Überwachungskameras sucht die Polizei jetzt die Täter.