1711, 2017

Videoüberwachung am Hauptbahnhof Frankfurt – Bundespolizei mauert bei Auskünften

Datenschutzrheinmain/ November 17, 2017/ alle Beiträge, Informationsfreiheit / Transparenz, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die Überwachung der Menschen in Deutschland durch Polizei und Geheimdienste wird immer ausgefeilter – im Gegenzug verweigern Sicherheitsorgane aber Auskünfte über ihr Tun und Treiben. Diese Erfahrungen mussten Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main Anfang November 2017 machen. Ausgelöst durch Berichte, wonach die Videoüberwachung am Frankfurter Hauptbahnhof modernisiert und deutlich ausgeweitet werden solle, forderten sie von der Deutschen Bahn bzw.

1611, 2017

Trotz Videoüberwachung: Mutmaßliche Vergewaltigung in Diezer Gefängnis

Datenschutzrheinmain/ November 16, 2017/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Der SWR berichtet am 15.11.2017 über einen Vorfall in der Justizvollzugsanstalt Diez (Rheinland-Pfalz): „Im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Vergewaltigung im Besuchsraum der JVA gibt es nun Kritik am Personalmangel und der Videoüberwachung… Der möglicherweise einzige Beamte im Besuchsraum habe neben vier anderen Besuchen auch die Überwachungskamera kontrollieren müssen…“ Ein weiteres Beispiel aus der Reihe Videoüberwachung hilft – nicht!

1511, 2017

Der Berg kreißte und gebar eine Maus: EU-Kommission beantwortet nach dreieinhalb Jahren Beschwerde über mangelhaft ausgestattete Datenschutz-Aufsicht in Hessen

Datenschutzrheinmain/ November 15, 2017/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Im November 2017 ging bei der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main die Antwort der EU-Kommission auf eine Beschwerde ein, mit der die Gruppe im Juni 2014 auf die mangelhafte personelle Ausstattung der Datenschutzaufsicht in Hessen hinwies. Ohne auf das konkrete Anliegen der Beschwerdeführer einzugehen wird auf zwei Seiten wortreich erklärt, wie gut der Datenschutz und die Datenschutzaufsicht im EU-Raum geregelt sei.

1011, 2017

Kasseler Oberbürgermeister fordert Ausweitung der Videoüberwachung in der Kasseler Innenstadt

Datenschutzrheinmain/ November 10, 2017/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die Hessische/Niedersächsische Allgemeine (HNA) meldet am 09.11.2017: “Die Kasseler Innenstadt soll sicherer werden. Um dies zu erreichen, werden demnächst in der gesamten Königsstraße zwischen Stern und Rathaus Videokameras installiert. Das kündigte Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD)… an… Geselle ist sich sicher, dass die Kameras gut bei der Bevölkerung ankommen. ‘Die Menschen sollen in einer attraktiven Innenstadt künftig ein noch besseres Sicherheitsgefühl

1011, 2017

Offenbach: Magistrat und Polizei empfehlen weiteren Betrieb vorhandener Videoüberwachungsanlagen im Stadtgebiet – mit tw. hanebüchenen Begründungen

Datenschutzrheinmain/ November 10, 2017/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

In einer Magistratsvorlage vom 04.10.2017 (veröffentlicht am 08.11.2017) an die Stadtverordnetenversammlung in Offenbach wird die Information des Polizeipräsidiums Südosthessen über die Kriminalitätsentwicklung der Jahre 2011 – 2016 an den Straßen und Plätzen in Offenbach veröffentlicht, die der Videoüberwachung durch die Polizei unterliegen. Mit bemerkenswerten Feststellungen! So wird in Punkt 2 des Berichts (Videoüberwachung Hermann-Steinhäuser-Str. 1) mitgeteilt: „Die Videoüberwachungsanlage ‚Hermann-Steinhäuser-Straße‘ wurde

1011, 2017

Überwachung des Nachbargrundstücks mittels Videokamera trotz Verpixelung unzulässig

Datenschutzrheinmain/ November 10, 2017/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Das Landgericht Berlin musste sich in einem Nachbarschaftsstreit mit der Videoüberwachung eines angrenzenden Grundstücks beschäftigen. Einer der Grundstückseigentümer installierte zur Überwachung seines Grundstücks Kameras. Das Blickfeld einer dieser Kameras deckte auch einen Teil der Garagenzufahrt des Nachbargrundstücks ab. Darin sah dessen Eigentümer eine unzulässige Überwachung. Er verlangte die Beseitigung der Kamera. Der Kameraeigentümer weigerte sich. Er führte an, dass Aufnahmen

1810, 2017

Trotz Videoüberwachung: Mit dem VW-Bus ins Schaufenster eines Frankfurter Juweliers gefahren

Datenschutzrheinmain/ Oktober 18, 2017/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Journal Frankfurt meldet am 18.10.2017: “Die Fensterscheibe bei Juwelier Wempe an der Hauptwoche wurde mit Wucht nach innengebogen, als am Mittwochmorgen vermutlich zwei Täter rückwärts mit einem VW-Bus hinfuhren… Zwar verursachte der Aufprall einen ordentlichen Sachschaden, die Polizei geht jedoch nicht davon aus, dass die beiden Täter Beute mitnehmen konnten. Vermutlich gestört durch Zeugen, ergriffen die beiden Tatverdächtigen zu Fuß die

1810, 2017

Ist Datenschutz = Täterschutz?

Datenschutzrheinmain/ Oktober 18, 2017/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Telekommunikations-Überwachung, Videoüberwachung/ 1Kommentare

Mit dieser Thematik setzt sich Michael Lohmann in einem lesenswerten Beitrag auf Telepolis auseinander. Er leitet ein mit der Feststellung: „Ziel dieses Artikels ist eine Kritik der Phrase ‚Datenschutz darf kein Täterschutz sein‘. Dazu sollen die rhetorischen Tricks aufgedeckt werden, auf denen ihre Wirkung beruht… Tatsächlich ist es auf dem ersten Blick nicht so einfach, diese Phrase zu kritisieren. Zwar

1810, 2017

Mannheim: SPD und CDU wollen 71 neue Überwachungskameras im öffentlichen Raum installieren und sogenannte „intelligente Videoüberwachung“ erproben

Datenschutzrheinmain/ Oktober 18, 2017/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Die Stadtverwaltung in Mannheim hat ihre Pläne zum Ausbau der Videoüberwachung in Mannheim konkretisiert. Im Lauf des kommenden Jahres sollen insgesamt 71 Kameras vor dem Hauptbahnhof, in der Mannheimer Innenstadt sowie auf dem Alten Meßplatz erneuert bzw. erstmalig installiert werden. Dies ist einer Vorlage von Christian Specht (CDU), Erster Bürgermeister und u. a. zuständig für Sicherheit und Ordnung vom 02.10.2017

1310, 2017

Videoüberwachung gegen Rassisten im Fußballstadion?

Datenschutzrheinmain/ Oktober 13, 2017/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

In einem Gespräch mit dem Focus hat der Eintracht-Fußballer Kevin-Prince Boateng den Videobeweis für rassistische Vorfälle in Fußballstadien gefordert: „Wir schreiben das Jahr 2017 und haben immer noch keinen Weg gefunden, dagegen vorzugehen… Wir haben Torlinien-Technik und den Videobeweis, dass Boateng im Abseits stand und der Elfer nicht gegeben wurde. Aber warum setzen wir nicht die Technik ein, dass jeder