0710, 2016

Videoüberwachung: Magistrat der Stadt Frankfurt beantwortet Anfrage zur Anzahl, technischen Qualität und Kennzeichnung von Verkehrskameras und Detektoren zur Verkehrslenkung im Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Oktober 7, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Der Frankfurter Stadtverordnete Martin Kliehm (Die Linke) stellte im Juni 2016 gemeinsam mit weiteren Mitgliedern seiner Fraktion eine Anfrage zum Thema „Kennzeichnung von Verkehrskameras“ am den Magistrat der Stadt Frankfurt. Sie umfasste 12 Fragen: „An welchen Standorten genau befinden sich Kameras zur Verkehrsüberwachung…? An welchen Standorten genau befinden sich Detektoren…? Ist die jeweilige Kamera bzw. der jeweilige Detektor mit einem Hinweisschild

0610, 2016

Trotz umfassender Videoüberwachung: „Der Frankfurter Hauptbahnhof verkommt vor aller Augen“

Datenschutzrheinmain/ Oktober 6, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 2Kommentare

Unter der Überschrift „Crack und Heroin auf Zuruf – Der Frankfurter Hauptbahnhof verkommt vor aller Augen“ veröffentlichte die Frankf. Allgemeine Zeitung (FAZ) am 29.09.2016 einen Beitrag zur Situation im und rund um den Hauptbahnhof in Frankfurt. Seit vielen Jahren hat sich in diesem Bereich eine offene Szene von Drogenabhängigen (Crack, Heroin u. a.m.) entwickelt. Der Frankfurter Magistrat und die Polizei reagierten

0510, 2016

Videoüberwachung an der Europäischen Zentralbank (EZB) – Der Magistrat der Stadt Frankfurt erteilt auf Nachfrage einige Auskünfte

Datenschutzrheinmain/ Oktober 5, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Der für den Sitz der EZB im Frankfurter Ostend zuständige Ortsbeirat hatte in Juni 2016 einige Fragen an den Magistrat gerichtet. Mit Stellungnahme vom 09.09.2016 wurden einige, aber längst nicht alle Fragen beantwortet. Interessant die Aussage, wonach die „Kameras… überwiegend auf dem Gelände der Stadt Frankfurt stehen. Eigentümer der Kameras ist aber die EZB.“ Zu den Verträgen der Stadt Frankfurt, vertreten durch

2709, 2016

Erneuter BND-Skandal: Hintertüren in Kameras am Flughafen Frankfurt – BND leistet Beihilfe zu NSA-Spionage

Datenschutzrheinmain/ September 27, 2016/ alle Beiträge, NSA Skandal, Regionales, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Durch eine Meldung der Zeitung DIE ZEIT wurde am 27.09.2016 bekannt, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) als deutscher Auslandsgeheimdienst schon seit 2005 wusste, dass ein Hersteller von Hochsicherheitskameras Hintertüren für US-Geheimdienste in seiner Technik verbaut hatte. Diese Technologie wird lt. ZEIT u. a. auch im Frankfurter Flughafen verwendet. Obwohl dazu auf der geltenden Rechtsgrundlage verpflichtet, informierte der BND die Spionageabwehr des

0809, 2016

Auerbacher Schloss irritiert Besucher durch Kamera-Attrappe

Schuetze/ September 8, 2016/ alle Beiträge, Regionales, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Einem Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main fiel bei einem Besuch des Auerbacher Schlosses (Bensheim) eine Überwachungskamera auf, welche das große Portal am Eingangsbereich im Fokus hat. Neben der Tatsache der nicht nachvollziehbaren Notwendigkeit der Bespitzelung sämtlicher Besucher der historischen Stätte fiel vor allem auch das fehlende Hinweisschild im Eingangsbereich auf, das hätte auf die Überwachung hinweisen müssen. Eine Eingabe

2708, 2016

Er hat noch gefehlt im Chor der Hardliner: Hessen Ministerpräsident Bouffier (CDU) plädiert für den Ausbau von Videoüberwachung

Datenschutzrheinmain/ August 27, 2016/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

In einem Interview mit dem Hessischen Rundfunk hat Volker Bouffier „angekündigt, dass er die Videoüberwachung als Teil einer ‚Gesamtsicherheitsstrategie‘ zur Kriminalitätsbekämpfung in Hessen ausbauen will. Bouffier forderte die hessischen Kommunen auf, Fördermittel und Beratung des Landes zur Installation solcher Überwachungsanlagen stärker in Anspruch zu nehmen.“ Bouffier weiter: „…die Überwachung könne keine entschlossenen Täter abhalten. Aber sie helfe bei der Abschreckung

1608, 2016

Fahrraddiebstahl und Videoüberwachung – eine Polizeimeldung, die nachdenklich macht

Datenschutzrheinmain/ August 16, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 3Kommentare

Das Polizeipräsidium Frankfurt teilt in seiner Pressemitteilung POL-F: 160815 – 699 unter der Überschrift „Frankfurt-Nordend: Gelegenheit macht Fahrraddiebe“ am 15.08.2016 mit: „Am Sonntag gegen 03:00 Uhr in der Frühe wurde ein hungriger Geschädigter an einer Pizzeria in der Eckenheimer Landstraße um sein Fahrrad erleichtert… Der rumänische 25-Jährige stellte sein Fahrrad unverschlossen vor dem Eingang ab und ließ das Fahrrad unbeaufsichtigt

0808, 2016

Videoüberwachung des Frankfurter Mainufers durch die Europäische Zentralbank (EZB): Wie Ämter und Betriebe der Stadt Frankfurt daran beteiligt sind

Datenschutzrheinmain/ August 8, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Drei der sechs Videoüberwachungskameras der EZB am Mainufer in Frankfurt Täglich bewegen sich mehrere Hundert, an sonnigen Tagen auch mehrere Tausend Menschen am Mainufer nahe dem EZB-Gelände. Überwacht werden sie dabei von Videokameras der EZB. Nachdem Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main Ende März 2016 drei nicht gekennzeichnete Videoüberwachungskameras am Frankfurter Mainufer verhüllten wurde bekannt, dass diese und weitere drei

2307, 2016

Videoüberwachung des Frankfurter Mainufers durch die Europäische Zentralbank (EZB) – oder: Eine Reise durch Absurdistan

Datenschutzrheinmain/ Juli 23, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Drei Überwachungskameras der EZB an einem frei und öffentlich zugänglichen Fuß- und Fahrradweg am Mainufer Die SPD-Stadtverordnete Dr. Renate Wolter-Brandecker stellte in der Stadtverordnetensitzung am 16.06.2016 eine Frage an den Magistrat der Stadt Frankfurt. Sie lautete: „Südlich der Europäischen Zentralbank wurden außerhalb des EZB-Geländes mehrere Videokameras angebracht, die nicht nur die Eingangsbereiche, sondern auch öffentliche Wege überwachen. Ich frage den

1207, 2016

Stadthaus am Dom: Fünf neue Videokameras installiert

Datenschutzrheinmain/ Juli 12, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Das Stadthaus am Dom – „Flaggschiff“ der Altstadt-Rekonstruktion in Frankfurt – schmückt sich mit insgesamt fünf Videokameras, darunter 2 Dome-Kameras. Drei der fünf Kameras am Stadthaus Laut Bericht der Frankf. Neuen Presse hat das Hauptamt der Stadt Frankfurt den Eigentümer – die stadteigene Dom-Römer GmbH – aufgefordert, die Kameraanlage zu installieren. Dies habe mehrere Gründe: „Sie soll einen Einbruchschutz für