2406, 2015

Nordwestzentrum Frankfurt: Ein Eldorado der Videoüberwachung

Datenschutzrheinmain/ Juni 24, 2015/ alle Beiträge, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Das Nordwestzentrum Frankfurt ist ein Einkaufzentrum, dem heutzutage in bestem DEnglich der Name Shopping-Mall verliehen würde. Aber das Nordwestzentrum ist mehr als nur ein großes Einkaufszentrum. Dort gibt es dutzende Wohnungen, Sozialeinrichtungen (z. B. eine Kinderkrippe und eine Filiale der Stadtbücherei), ein Bürgerhaus der Saalbau GmbH, ein Schwimmbad („Titus Thermen“) und Außenstellen des Jugend- und Sozialamts („Sozialrathaus Nordweststadt“) und des

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2406, 2015

Videoüberwachung: Die „24-Stunden Film-Attacke“

Datenschutzrheinmain/ Juni 24, 2015/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

So die Überschrift im Anzeigenblatt Rhein Main EXTRA TIPP vom 21.06.2015 (dort auf Seite 5). Anschaulich und lebendig wird geschildert, wie und wo ein Offenbacher , in das Visier von Überwachungskameras gerät. Dabei kommen auch Betreiber von Videoüberwachungsanlagen zu Wort, deren Aussagen vermuten lassen, dass Ihnen die Rechtsgrundlagen für Videoüberwachung nicht oder nur rudimentär bekannt sind. Ein Restaurantbesitzer, der im

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2306, 2015

Neuer Datenschutzbeauftragter für Rheinland-Pfalz: Kritik am Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung und an Body-Cams für Polizisten

Datenschutzrheinmain/ Juni 23, 2015/ alle Beiträge, Regionales, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Der langjährige rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner wird in Kürze sein Amt aufgeben. Die Fraktionen von SPD und Grünen im Landtag von Rheinland-Pfalz schlagen Dieter Kugelmann, derzeit noch Lehrkraft an der Deutschen Hochschule für Polizei in Münster, als Nachfolger von Wagner vor. Bei seiner Vorstellung als Kandidat für die neue Funktion als Landesdatenschutzbeauftragter äußerte sich Kugelmann vor wenigen Tagen lt. Presseberichten

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2306, 2015

Europäische Zentralbank (EZB): Ungenierte Videoüberwachung des öffentlichen Straßenraums im Umfeld der Bank

Datenschutzrheinmain/ Juni 23, 2015/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Ein Frankfurter Bürger hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main über eine Anfrage unterrichtet, die er wg. mehrerer Dome-Kameras auf dem EZB-Gelände an die EZB gerichtet hat. Eine von 4 Dome-Kameras am Besuchereingang der EZB in der Sonnemannstraße Allein am Besuchereingang in der Sonnemannstraße sind vier Dome-Kameras so angebracht, dass Sie den öffentlichen Straßenraum (und damit auch die Fuß- und Fahrradwege

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1806, 2015

Erwischt! Stadt Frankfurt legt Melderecht zu eigenen Werbezwecken großzügig aus

Datenschutzrheinmain/ Juni 18, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Regionales/ 0Kommentare

Vom 02. – 04.07.2015 findet in Frankfurt am Main der 11. Deutsche Seniorentag statt. Das Presse- und Informationsamt der Stadt Frankfurt nahm dies zum Anlass, beim Bürgeramt der Stadt Frankfurt die Adressen aller FrankfurterInnen anzufordern, die 65 Jahre und älter sind. Per Post erhielten diese einen achtseitigen bunten Flyer im Format DIN A 4. Ein Frankfurter, der beim Bürgeramt eine

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0706, 2015

Am 6. Juni in Griesheim: Bunter Protest gegen die Drohnenkriegsführung der USA am US-Spionagestützpunkt Dagger-Complex

Datenschutzrheinmain/ Juni 7, 2015/ alle Beiträge, Dagger-Complex Griesheim, NSA Skandal, staatliche Überwachung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Nach Demonstrationen in Bielefeld, Hamburg, Heidelberg, Berlin und Frankfurt fand am 06.06.2015 die sechste Demonstration der Freiheit statt Angst – Tour 2015, der bundesweiten Demo-Tour gegen den Überwachungswahn statt. 100 DemonstrantInnen protestierten vor den Toren der US-Spionageeinrichtung Dagger-Complex in Griesheim bei Darmstadt gegen die von der Bundesregierung und Bundeswehr unterstützte weltkriegsführung der USA.

1905, 2015

Auch am US-Spionagestützpunkt Dagger-Complex in Griesheim: Werbung für die Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30. Mai

Datenschutzrheinmain/ Mai 19, 2015/ alle Beiträge, Dagger-Complex Griesheim/ 0Kommentare

Ausgelöst durch den Polizeiübergriff auf Daniel Bangert am 09.05.2015 haben auch einige FrankfurterInnen am 16.05.2015 vor dem Dagger-Complex in Griesheim demonstriert. Sie nutzten die Gelegenheit, um auch Werbung für die Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt zu machen.

1205, 2015

US-Spionagezentrum Dagger-Complex Griesheim: Brutaler Polizeiübergriff auf Daniel Bangert, Begründer des NSA-Spion-Schutzbund

Datenschutzrheinmain/ Mai 12, 2015/ alle Beiträge, Dagger-Complex Griesheim, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Am 09.05.2015 fand – wie seit fast 2 Jahren an jedem Samstag – der wöchentliche Spaziergang  des NSA-Spion-Schutzbund e.V. zum Dagger-Complex statt. Wir fast jeden Samstag mit dabei: Daniel Bangert, Griesheimer und Begründer der Spaziergänge zur US-Spionageeinrichtung auf der Gemarkung der Stadt Griesheim. Daniel Bangert, hier bei einer Demonstration zum Dagger-Complex am 29.03.2014 Da Daniel Bangert keine Ausweispapiere dabei und

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0205, 2015

CDU-Stadtverordnetenfraktion Frankfurt fordert wieder einmal den Ausbau der Videoüberwachung des öffentlichen Raums

Datenschutzrheinmain/ Mai 2, 2015/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 2Kommentare

Am 22.04.2015 veröffentlichte die CDU-Stadtverordnetenfraktion Frankfurt ein Sicherheitspolitisches Positionspapier. Einer von insgesamt 8 Punkten, mit dem die CDU-Fraktion die öffentliche Sicherheit in Frankfurt verbessern möchte, ist die Forderung nach „Nutzung moderner Videotechnik“. Die CDU möchte den Ausbau der Videoüberwachung forcieren. Mit der gern wiederholten, aber nicht auf Tatsachen gestützten Behauptung, dass „Erfahrungen zeigen, dass bereits die Gegenwart von Videotechnik Straftaten

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