1706, 2018

Videoüberwachung im Allerheiligenviertel – Wird Frankfurt jetzt sicherer?

Datenschutzrheinmain/ Juni 17, 2018/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill und Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) waren dabei, als Anfang Juni im Rotlichtviertel an der Ecke Breite Gasse / Allerheiligenstraße eine neue Videoüberwachungskamera installiert wurde. Ein Erfolg für die Frankfurter CDU, die seit Februar 2016 ihre Koalitionspartner im Römer (anfangs die Grünen, nach der Kommunalwahl SPD und Grüne) unter Druck setzte und zur Zustimmung zum Ausbau

1606, 2018

Frankfurter Apotheken nutzen „WhatsApp“ zur Arzneimittelbestellung – ist dies datenschutzrechtlich zulässig?

Datenschutzrheinmain/ Juni 16, 2018/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Regionales, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Vor wenigen Tagen veröffentlichten wir eine Stellungnahme der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen, die festgestellt hat: “Vermehrt bieten niedersächsische Apotheken den Service an, dass Kunden rezeptpflichtige Arzneimittel mittels des Messengerdienstes WhatsApp bestellen können. Hierbei werden Kunden durch die Apotheke aufgefordert, eine Fotografie eines Rezeptes an eine mit WhatsApp verbundene Mobilfunknummer der Apotheke zu versenden. Aus datenschutzrechtlicher Sicht wird der Einsatz

1406, 2018

Eine Mischung aus Ignoranz und Populismus: Mehrheit des Ortsbeirats in Bergen-Enkheim (Frankfurt) fordert Ausweitung der Videoüberwachung

Datenschutzrheinmain/ Juni 14, 2018/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

In seiner Sitzung am 05.06.2018 hat der Ortsbeirat im Frankfurter Ortsbeirat Bergen-Enkheim mehrheitlich einem Antrag der SPD-Fraktion zugestimmt, mit dem der Magistrat der Stadt Frankfurt aufgefordert wird, Videoüberwachungsanlagen an den U-Bahn-Anlagen im Stadtteil zu installieren. Uli Breuer, Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, stellte zu Beginn der Sitzung mehrere Fragen, die in der vorhergehenden Sitzung bereits ein anderes Mitglied der

3005, 2018

SPD in Frankfurt-Bergen-Enkheim fordert Videoüberwachung an U-Bahn-Stationen, kann oder will dafür aber keine Gründe nennen

Datenschutzrheinmain/ Mai 30, 2018/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Am 13.04.2018 hat die SPD-Fraktion im Ortsbeirat 16 (Bergen-Enkheim) einen Antrag beschlossen, der in der Sitzung des Ortsbeirats am 08.05.2018 zur Beratung und Beschlussfassung vorlag, dort aber (noch nicht) beschlossen wurde. Unter dem Betreff: “Anbringung von Videokameras im gesamten U-Bahnbereich Enkheim” fordert die SPD-Fraktion lapidar: “Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten im gesamten U-Bahnbereich Enkheim Videokameras aufstellen zu

3005, 2018

#Hessentrojaner: Grüne in Hessen wollen den Einsatz von Schadsoftware verschlimmbessern und ausweiten

Datenschutzrheinmain/ Mai 30, 2018/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen”. Darin wird festgestellt: “Entwicklung, Einsatz und Proliferation digitaler Waffen wie eine Software zur ‘Onlinedurchsuchung’ können keine Bestandteile einer verantwortungsvollen

1505, 2018

In Frankfurt auf der Bühne: 1984 – der Roman von George Orwell

Datenschutzrheinmain/ Mai 15, 2018/ alle Beiträge, Regionales, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

KORTMANN&KONSORTEN, ein freies Frankfurter Theaterprojekt, lädt ein zur Premiere von P(1984). Aus der Ankündigung: „Aktueller denn je steigt der 1948 geschriebene Kultroman 1984 von George Orwell die Bestsellerlisten stetig aufwärts. Wieso funktioniert diese Dystopie heute immer noch und wirkt nicht verstaubt? Totale Überwachung, Ausgrenzung von Andersartigen und mediale Fokussierung auf Feindbilder. All diese Themen stecken nicht nur in einem Roman

1505, 2018

Rechtsstaat und digitale Sicherheit: Konträre Positionen von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag und im Hessischen Landtag

Datenschutzrheinmain/ Mai 15, 2018/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

Mit Fraktionsbeschluss vom 25.04.2017 hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine Stellungnahme unter dem Titel „Sicherheit im Digitalen, Freiheit erhalten, Frieden sichern, Schutz wirksam stärken“ veröffentlicht. Im Abschnitt „5. Was zu tun ist – Maßnahmen zur Stärkung der IT-Sicherheit“ wird festgestellt: „IT-Sicherheit als grundrechtliche Gewährleistungspflicht wahrnehmen: Neue Risiken und Bedrohungen für die IT-Sicherheit verpflichten zum Handeln – nicht nur

0805, 2018

Forderung nach Videoüberwachung an U-Bahn-Stationen in Frankfurt-Bergen-Enkheim vorerst zurückgestellt

Datenschutzrheinmain/ Mai 8, 2018/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Am 08.05.2018 beriet der Ortsbeirat 16 (Bergen-Enkheim) über einen Antrag der SPD-Fraktion, in dem unter dem Betreff: “Anbringung von Videokameras im gesamten U-Bahnbereich Enkheim” lapidar gefordert wird: “Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten im gesamten U-Bahnbereich Enkheim Videokameras aufstellen zu lassen.” Als Begründung wird ebenso lapidar genannt: “Aus Gründen der Sicherheit für die Fahrgäste und des ÖPNV-Personals, als

0805, 2018

Stadt Frankfurt stellt „Dialog-Plattform: frankfurt-macht-schule.de“ online mit fragwürdigen Verfahrensweisen

Jürgen Erkmann/ Mai 8, 2018/ alle Beiträge, Regionales/ 7Kommentare

Das heißt, man möchte meinen, dass diese Plattform von der Stadt Frankfurt betrieben wird. Schaut man etwas tiefer, stellt man fest, dass die Seite von Zebralog (zebralog.de) aus Berlin bereit gestellt wird. Dass die Stadt Frankfurt keine Kompetenz hat, diese Plattform selbst zu betreiben ist eine Sache und in meinen Augen traurig genug. Einige Ungereimtheiten sind dann aber nicht geeignet,

0705, 2018

Der #Hessentrojaner und das neue Hessische Verfassungsschutzgesetz: „Straffreiheit für Staatsdiener und Offene Tür für Trojaner?“

Datenschutzrheinmain/ Mai 7, 2018/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

Zu diesem Thema hatte die Humanistische Union Marburg zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung eingeladen. Referenten waren Dr. Rolf Gössner (Bremen, Rechtsanwalt und Publizist, zwischen 1970 und 2008 bespitzelt durch das Bundesamt für Verfassungsschutz) und Jürgen Erkmann (Frankfurt, Datenschutzfachkraft, Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in Hessen am 28.10.2018). Die Redebeiträge der beiden Referenten wurden aufgezeichnet