2406, 2019

Welchen Schutz brauchen sensible Gesundheitsdaten?

Gesunde_daten/ Juni 24, 2019/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Diese Frage wird in einem längeren, aber nichtsdestotrotz lesenswerten Beitrag auf der Homepage der Digitalen Gesellschaft beantwortet. Elke Steven bewertet darin die mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beschlossenen Neuregelungen im Bezug auf die elektronische Gesundheitskarte (eGK) und die Telematik-Infrastruktur (TI), die elektronischer Patientenakte (ePA) und elektronische Gesundheitsakte (eGA). Das TSVG verpflichtet die Krankenkassen, spätestens ab 2021 den Versicherten elektronische

1906, 2019

Offener Brief an das Bundesinnenminister Seehofer: Geplanter Eingriff in Verschlüsselung von Messenger-Diensten hätte fatale Konsequenzen

Datenschutzrheinmain/ Juni 19, 2019/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD), Telekommunikations-Überwachung/ 0Kommentare

Ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Politik und Wirtschaft warnt vor den fatalen Konsequenzen der Pläne des Bundesministerium des Innern, das laut Medienberichten eine Gesetzesänderung plant, um es deutschen Polizei- und Sicherheitsbehörden künftig leichter zu machen, Zugriff auf die digitale Kommunikation von Verdächtigen zu erhalten. Dafür sollen Anbieter von Messenger-Diensten wie beispielsweise Whatsapp, Threema oder iMessage gesetzlich verpflichtet werden, ihre

1806, 2019

Landesdatenschutzbeauftragter in Baden-Württemberg verhängt erstes Bußgeld gegen Polizeibeamten: Mitarbeiter*innen öffentlicher Stellen genießen keine „Immunität“ bei illegaler Datenverarbeitung zu privaten Zwecken

Datenschutzrheinmain/ Juni 18, 2019/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

Wegen rechtswidriger Verarbeitung dienstlich erlangter personenbezogener Daten zu privaten Zwecken hat die Bußgeldstelle des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) in Baden-Württemberg mit Bescheid vom 09.05.2019 gegen einen Polizeibeamten eine Geldbuße in Höhe von 1.400 € verhängt. Dies ist das erste Bußgeld gegen einen Mitarbeiter einer öffentlichen Stelle nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des neuen Landesdatenschutzgesetzes (LDSG).

1706, 2019

Konnektorzwang zum Anschluss an die Telematik-Infrastruktur: Hinweise eines Datenschützers zu Möglichkeiten der Gegenwehr

Gesunde_daten/ Juni 17, 2019/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 1Kommentare

Von einem seit vielen Jahren erfahrenen professionellen Datenschützers erhielt die Redaktion dieser Homepage die nachfolgend wiedergegebene Stellungnahme. Mit Genehmigung des Verfassers wird sie hier veröffentlicht: 1. Rechtlich / Organisatorische Gegenwehr Es besteht (die durchaus berechtigte) Sorge, dass Patientendaten bei einer Kasse bzw. nicht näher eingrenzbaren Dritten gelangen. In diesem Fall würde sich ein Arzt/ Psychotherapeut strafbar machen. Das ist Angst

1506, 2019

Landesdatenschutzbeauftragter NRW informiert: Verbote beim kopieren von Personalausweisen beachten!

Datenschutzrheinmain/ Juni 15, 2019/ alle Beiträge, Jobcenter MainArbeit Stadt Offenbach, Sozialdatenschutz, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Die Forderung von Firmen und Behörden, Kopien von Personalausweisen vor Abschluss von Verträgen oder vor Bearbeitung von Anträgen anzufertigen, ist häufig Beschwerdegegenstand bei den Datenschutzaufsichtsbehörden, aber auch bei der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main. Insbesondere die MainArbeit, das kommunale Jobcenter der Stadt Offenbach, tut sich hier unangenehm hervor. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in NRW (LDI NRW) hat

1406, 2019

Sachsen-Anhalt schaltet Facebook-Fanpage ab – ein Vorbild auch für die hessischen Großstädte Darmstadt, Frankfurt, Offenbach und Wiesbaden

Datenschutzrheinmain/ Juni 14, 2019/ alle Beiträge, Regionales, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Die Staatskanzlei der Landesregierung Sachsen-Anhalt teilte am 13.06.2019 mit, dass die Facebook-Fanpage „Sachsen-Anhalt.de“ des Presse- und Informationsamt der Landesregierung zeitnah abgeschaltet werden soll. Der Staatsminister Rainer Robra erklärt dazu: „Natürlich wollen wir die Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts auch auf den Kanälen erreichen, wo sie selbst aktiv sind. Doch der immer noch nicht rechtskonforme Umgang von Facebook mit dem Thema Datenschutz

0506, 2019

„Für gute digitale Bildung“

Schuetze/ Juni 5, 2019/ alle Beiträge, Datenschutz an Schulen, Hessischer Datenschutz/ 0Kommentare

Besser: Für einen wirksamen Schutz der Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte von Kindern, Eltern und schulischen Mitarbeitern Im Rahmen des Digitalpaktes für eine bessere Bildung an hessischen Schulen haben sich Der Grundschulverband Landeselternbeirat von Hessen Die Landesschülervertretung Hessen Der Elternbund Hessen Die GEW Hessen zusammengeschlossen und ein Positionspapier erstellt, das darauf hinweist, dass die hier zur Verfügung gestellten Mittel bei weitem nicht

3105, 2019

Ferngesteuerte Neugierde in der Wohnung: Informatiker der TU Darmstadt decken kritische Software-Schwachstelle in Saugrobotern auf

Datenschutzrheinmain/ Mai 31, 2019/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Staubsauger-Roboter gibt es mittlerweile in vielen Haushalten. Sie verrichten ihre Arbeit und sammeln dabei etwa mit ihrer Kamera oder mit Sensoren Daten über die Wohnung. Sie erstellen beispielsweise einen Grundriss, um sich autonom durch die Wohnung zu bewegen. Sensoren und Konnektivität, gepaart mit schlechten oder oft sogar fehlenden Sicherheitsvorkehrungen, verleihen diesen Geräten eine große Angriffsfläche. In der Vergangenheit fanden Sicherheitsforscher

3105, 2019

Die gewohnte Überwachung

Datenschutzrheinmain/ Mai 31, 2019/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, staatliche Überwachung/ 0Kommentare

Unter diesem Titel veröffentlicht die 2013 von der Bundesregierung gegründete Stiftung Datenschutz eine lesenswerte Stellungnahme des Vorsitzenden der Stiftung, Frederick Richter. „Wann reden wir überhaupt von ‚Überwachung‘? Und wann sollten wir das tun?“ Mit diesen Fragen wird der Beitrag eingeleitet. Mit Bezug auf die Bürgerrechtsorganisation digitalcourage e. V. und deren Überwachungsgesamtrechnung betont der Autor: „1. Eine solche lässt sich durchaus

3105, 2019

Auch Patient*innen wehren sich weiter gegen die elektronische Gesundheitskarte und die Telematik-Infrastruktur

Gesunde_daten/ Mai 31, 2019/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz, praktische Tipps/ 0Kommentare

In den letzten Wochen haben wir wiederholt über den Widerstand von Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen und ihren Verbänden gegen die Telematik-Infrastruktur berichtet. Eine Übersicht dazu finden Sie hier. Auch auf Seiten der Versicherten hat der Widerstand nicht aufgehört. Wer sich daran beteiligen möchte oder Informationen dazu sucht, kann ggf. bei den nachstehend genannten Gruppen fündig werden und/oder sich beteiligen. Der Verein