Anis Amri, das Attentat vom 19. Dezember 2016 am Berliner Breitscheidplatz und Versagen bzw. Falschspiel von Polizei und Geheimdiensten
“Anis Amri kam nach Deutschland, um im Auftrag des IS zu morden. Die Sicherheitsbehörden hatten den Terroristen von Beginn an im Visier. Das belegen tausende interne Dokumente zum Fall. Warum hielt ihn niemand auf?“ Mit dieser Fragestellung beginnt ein Bericht und eine chronologisch aufgebaute umfangreiche Dokumentation der Berliner Zeitung.
Detailliert schildert der Beitrag, welche deutschen Polizei- und Geheimdienst-Behörden wann welche Hinweise über und Kontakte zu Anis Amri hatten. Deutlich wird in der Dokumentation, dass insbesondere die mit Anis Amri befassten Geheimdienste ihr Wissen nicht zur Verhinderung lebensbedrohender Straftaten einsetzten, sondern ihr eigenes – kaum durchschaubares – Spiel spielten.
Vor diesem Hintergrund stellt sich erneut die Fragen:
- Welchen Zweck haben die durch das Amri-Attentat ausgelöste “Sicherheits”-Debatte in Deutschland und die im Jahre 2017 erfolgte Verschärfung einer Vielzahl von Überwachungsgesetzen?
- Welche Ziele verfolgen Politiker wie der amtierende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) mit ihren fortlaufenden Forderungen nach weiteren Überwachungsmöglichkeiten für Polizei und Geheimdienste?