1902, 2014

Videoüberwachung bei der Frankfurter Eintracht

Datenschutzrheinmain/ Februar 19, 2014/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Einem Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main fiel jüngst eine Videokamera auf, die am Rande des Eintracht-Geländes im Frankfurter Osten an der Alfred-Pfaff-Straße 1 steht. Unmittelbar an der Grundstücksgrenze platziert ist diese Dome-Kamera grundsätzlich geeignet, auch den öffentlichen Weg vor dem Eintracht-Gelände zu überwachen. Ein Grund, bei der „verantwortlichen Stelle“ i. S. d. § 6b BDSG nachzufragen. Erfreulich die schnelle

1802, 2014

Frankfurter Neue Presse: Ein Portrait der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main

Datenschutzrheinmain/ Februar 18, 2014/ alle Beiträge, Pressemitteilung, Videoüberwachung/ 0Kommentare

In der Frankfurter Neuen Presse (FNP) vom 18.02.2014 wird die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main und ihre aktuellen Arbeitsschwerpunkte vorgestellt: Videoüberwachung des öffentlichen Straßenraums; elektronische Gesundheitskarte; Vorratsdatenspeicherung und die Schaffung eines unabhängigen Frankfurter Datenschutzbüros. Der Bericht (und ein Kommentar) sind hier nachlesbar: http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Frankfurter-kaempfen-gegen-illegale-Kameras;art675,760250 http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Kommentar-Sinnvoller-Beitrag-zur-Aufklaerung;art675,760235

1302, 2014

Kritik an Videoüberwachung aus Sicht von Künstlern – 3 Beispiele

Datenschutzrheinmain/ Februar 13, 2014/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

„Videoüberwachung absägen!“ Fotografiert am ehemaligen Polizeigewahrsam (Knast) in der Klapperfeldstraße (Frankfurt-Innenstadt) – heute ein autonomes Kultur- und Jugendzentrum (http://www.klapperfeld.de/) Public intervention for KuKa Rotterdam

1302, 2014

Videoüberwachung öffentlicher Wege am Firmensitz der Stadtwerke Frankfurt in der Frankfurter Innenstadt

Datenschutzrheinmain/ Februar 13, 2014/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Der Firmengebäude der Stadtwerke liegt in der Nähe der Altstadt, der AOK, mehrerer Ämter der Stadtverwaltung, dem Museum Judengasse und der Bundesagentur für Arbeit. Die Straßen rund um den Firmensitz werden täglich von Hunderten Menschen zu Fuß oder per Fahrrad genutzt. Alle vier Straßenfronten des Gebäudes sind umgeben von insgesamt etwa einem Dutzend Videokameras, darunter auch einigen Dome-Kameras.

0402, 2014

Nach dem Doppelmord im Frankfurter Gerichtsviertel: Hessen Justizministerin Kühne-Hörmann prüft Ausweitung der Videoüberwachung an Gerichten

Datenschutzrheinmain/ Februar 4, 2014/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Der aktuellen Presseberichterstattung (siehe z. B. http://www.echo-online.de/nachrichten/landespolitik/Justizministerin-Kuehne-Hoermann-prueft-Ausweitung-der-Videoueberwachung-an-Gerichten;art175,4697740) ist zu entnehmen, dass im CDU-geführten hessischen Justizministerium reflexartig an Ausweitung der Videoüberwachung gedacht wird, wenn irgendwo irgendwas passiert. Der Vorfall vor wenigen Tagen, bei dem vor und in einem Frankfurter Gerichtsgebäude zwei Männer getötet wurden, ist tragisch. Vor allem für die beiden getöteten Männer und deren Familienangehörige und Freunde. Aber mangelnde Videoüberwachung

3101, 2014

Illegale Videoaufnahmen am Arbeitsplatz: 3.500 € Schmerzensgeld erstritten

Datenschutzrheinmain/ Januar 31, 2014/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Videoüberwachung/ 1Kommentare

Das Arbeitsgericht in Frankfurt hat einem Techniker bei einem Computerunternehmen 3.500 Euro Schmerzensgeld zugesprochen. Der Mann hatte in einem – vom Verkaufsraum getrennten – Zimmer Computer repariert und wurde ständig dabei gefilmt. Die Richter werten die Videoüberwachung als „schwerwiegende Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts“. Aktenzeichen des Urteils: 22 Ca 9428/12. Eine Internetveröffentlichung des Urteils gibt es derzeit noch nicht. Weitere Informationen

3101, 2014

Videoüberwachung an der Alten Oper: Beschwerde war erfolgreich; rechtswidrige Überwachung des öffentlichen Raums wurde beendet

Datenschutzrheinmain/ Januar 31, 2014/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hatten im Herbst 2013 festgestellt, dass die Alte Oper den Opernplatz in Frankfurt/M. mittels mehrerer Videokameras unterschiedlicher Bauart überwacht (siehe dazu: http://diedatenschuetzerrheinmain.wordpress.com/2013/09/01/videouberwachung-an-der-alten-oper-frankfurt-auch-fur-zwecke-der-demonstrationsuberwachung/). Nachdem sich die Alte Oper mit Auskünften mehr als bedeckt hielt wandten sich dieDatenschützer Rhein Main an den Hessischen Datenschutzbeauftragten. Dieser teilte am 30.01.2014 mit: „In einem aufsichtsbehördlichen Kontrollverfahren habe ich den

3001, 2014

Videoüberwachung: Deutscher Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordern Ausbau

Datenschutzrheinmain/ Januar 30, 2014/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

In einem 5-seitigen Positionspapier vom 27.01.2014 fordern DStGB und GDP unter der Überschrift „Sicherheit in Städten und Gemeinden“ einen massiven Ausbau von Überwachung und Repression. Ein Beispiel: „Verstärkte Videoüberwachung an gefährlichen Orten… Trotz der Bedenken bezüglich des Schutzes der informationellen Selbstbestimmungsfreiheit [sic] spricht der Sicherheitsaspekt für eine Videoüberwachung an besonders kriminalitätsbelasteten Orten… DStGB und GdP fordern, die Frist, in der

3001, 2014

Datenschutz ist ein Grundrecht – auch im Arbeitsverhältnis

Datenschutzrheinmain/ Januar 30, 2014/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz/ 0Kommentare

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer fordert von der Bundesregierung, dass sie „den Beschäftigtendatenschutz in einem eigenständigen arbeitsrechtlichen Datenschutzgesetz“ regelt. Er erklärte am 28.01.2014 u. a.: „Anders als im öffentlichen Leben fehlt es am Arbeitsplatz an klaren gesetzlichen Regeln, die die Privatsphäre jedes Einzelnen wirksam schützen. Es finden Überwachung und Bespitzelung statt, Beschäftigtendaten werden erfasst und Beschäftigte per Video überwacht, um angeblich

1601, 2014

Videoüberwachung im Fitnessclub

Datenschutzrheinmain/ Januar 16, 2014/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Das Landgericht Koblenz hat mit Urteil vom 19.12.2013 (AZ: 3 O 205/13) die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Fitnessclubs in Koblenz im Bezug auf Zustimmung zur Videoüberwachung in den Innenräumen des Clubs überprüft und als rechtswidrig beurteilt. Zum Sachverhalt. In den AGB des Clubs war u. a. bestimmt: „… werden zur Erhöhung der Sicherheit Teilbereiche durch Videokameras überwacht. Einzelfallbezogen werden Aufnahmen gespeichert, soweit