1102, 2018

Frankfurt – Hauptstadt der Datenspionage? Was hat der NSA-Untersuchungsausschuss gebracht? – Veranstaltung am 6. März in Frankfurt mit Martina Renner (MdB, Linke) und Dr. Konstantin von Notz (MdB, Grüne)

Datenschutzrheinmain/ Februar 11, 2018/ alle Beiträge, NSA Skandal, Polizei und Geheimdienste (BRD), US-Generalkonsulat Frankfurt, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

„Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht!“ sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ein fataler Irrtum. Vor fünf Jahren kam es raus: Skrupellos und umfassend hat die amerikanische Spionagebehörde in Deutschland abgehört. Dabei spielte das US-Generalkonsulat in Frankfurt höchstwahrscheinlich eine tragende Rolle. Eine Hacker-Einheit der CIA unter dem Namen Vault 7 soll von hier aus weltweit tätig sein. Die DE-CIX Management

2710, 2017

Elektronische Kriegführung und Überwachung; in Frankfurt und anderswo – Veranstaltung am 14.11.2017 in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Oktober 27, 2017/ alle Beiträge, Dagger-Complex Griesheim, NSA Skandal, Telekommunikations-Überwachung, US-Generalkonsulat Frankfurt, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Die elektronische Kriegführung – der Cyberkrieg – ist von steigender Bedeutung in der militärischen Planung. Mit dem neuen Kommando Cyber- und Informationsraum rüstet die Bundeswehr massiv digital auf; sie stellt dazu eine digitale Kampftruppe mit ca. 14.000 Personen auf. Der „Cyberraum“ gilt militärstrategisch inzwischen als fünftes Schlachtfeld – neben Land, Luft, See und Weltraum. Wie müssen wir uns den Cyberkrieg

3009, 2017

Polizei und CDU setzen sich durch / SPD und Grüne knicken ein: Polizeikameras an drei zusätzlichen Plätzen in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ September 30, 2017/ alle Beiträge, US-Generalkonsulat Frankfurt, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Was lange währt wird nicht immer gut. Am 29.09.2017 stellte das Polizeipräsidium Frankfurt in einer Pressemitteilung fest: „… reagierte Herr Polizeipräsident Gerhard Bereswill sehr zufrieden über die Mitteilung der Einigung in der Koalition. Die Polizei Frankfurt begrüßt die Entscheidung zur Installation von Videotechnik an den höchstpriorisierten Standorten Hauptwache und Taunus- / Ecke Elbestraße. Ein weiterer wesentlicher Punkt ist der notwendige

2509, 2017

Frankfurter Initiative gegen Datenspionage: offenes Treffen am Di. 26. September 2017

Datenschutzrheinmain/ September 25, 2017/ alle Beiträge, NSA Skandal, US-Generalkonsulat Frankfurt/ 0Kommentare

Über 100.000 Leitungen von Nicht-US-Bürgern werden von der NSA angezapft. Das geht aus einem sogenannten „Transparenzbericht“ hervor, den die National Security Agency (NSA) im Frühjahr 2017 vorlegte. Über 150 Millionen Telefon-Metadaten landeten danach in den NSA-Datenbanken. Frankfurt a. M. ist die deutsche Hauptstadt der Datenspionage Seit 2005 ist das US-Generalkonsulat in Frankfurt a. M. im ehemaligen US-Militärkrankenhaus in der Gießener

2706, 2017

Illegale Spionage- und Militäroperationen von Bundesnachrichtendienst (BND) und US-Geheimdiensten in Frankfurt a. M. sofort beenden

Datenschutzrheinmain/ Juni 27, 2017/ alle Beiträge, NSA Skandal, Telekommunikations-Überwachung, US-Generalkonsulat Frankfurt/ 0Kommentare

Die Frankfurter Initiative gegen Datenspionage hat am 27.06.2017 anlässlich des Bekanntwerdens des gemeinsamen Sondervotums der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags eine Stellungnahme zur Situation in Frankfurt abgegeben: „Frankfurt a. M. ist eines der Zentren illegaler Aktivitäten des BND und diverser Geheimdienste der USA in Deutschland: Zwischen 2005 und 2008 fanden in Frankfurt

2506, 2017

NSA-BND-Untersuchungsausschuss: Netzpolitik.org veröffentlicht einen weitgehend ungeschwärzten Abschlussbericht

Datenschutzrheinmain/ Juni 25, 2017/ alle Beiträge, NSA Skandal, Polizei und Geheimdienste (BRD), Telekommunikations-Überwachung, US-Generalkonsulat Frankfurt/ 0Kommentare

Am 24.06.2017 teilt Netzpolitik.org in einem Beitrag mit: „Nach drei Jahren Geheimdienst-Untersuchungsausschuss gibt es jetzt eine offizielle Version des Abschlussdokuments. Darin sind weite Textteile geschwärzt – aber nur oberflächlich. Wir konnten die meisten Schwärzungen rückgängig machen und veröffentlichen eine ungeschwärzte Version des Dokuments.“ Teil des Abschlussberichts ist auch das gemeinsame Sondervotum der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im

2406, 2017

Das Generalkonsulat der USA in Frankfurt, die CIA, Wikileaks und Vault 7

Datenschutzrheinmain/ Juni 24, 2017/ alle Beiträge, NSA Skandal, Telekommunikations-Überwachung, US-Generalkonsulat Frankfurt/ 0Kommentare

Das ist am 24.06.2017 Thema in der wöchentlichen Kolumne von Anke und Daniel Domscheit-Berg im Wochenendmagazin FR7 der Frankfurter Rundschau. Der lesenswerte Beitrag ist leider nur in der Print-Ausgabe zu finden. Die beiden VerfasserInnen des Beitrags schreiben u. a.: „Seit Anfang März 2017 veröffentlicht Wikileaks unter dem Codenamen ‚Vault 7‘ Dokumente zu Aktivitäten und Werkzeugen rund um die Spionage und

0106, 2017

Fragwürdige Videoüberwachung durch die Frankfurter Polizei

Schuetze/ Juni 1, 2017/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), US-Generalkonsulat Frankfurt, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

– Eine Bestandsaufnahme – Die Inhalte der Verfahrensverzeichnisse, die kürzlich durch dieDatenschützer Rhein-Main gesichtet wurden, werfen einige Fragen auf. Welchen Zweck verfolgt die jeweilige Videoüberwachung? In vielen öffentlichen Diskussionen werden Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung mit dem Argument verkauft, dass „schwere Straftaten“ verfolgt werden sollen. So überrascht es nicht wenig, dass sämtliche Verfahrensverzeichnisse auch den Zweck der „Verfolgung

0505, 2017

Frankfurter Initiative gegen Datenspionage gegründet

Datenschutzrheinmain/ Mai 5, 2017/ alle Beiträge, Dagger-Complex Griesheim, NSA Skandal, Telekommunikations-Überwachung, US-Generalkonsulat Frankfurt/ 0Kommentare

Am 04.05.2017 fand auf Einladung der Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V. in Frankfurt ein Treffen statt, das zum Ziel hat, sich mit den Spionageaktivitäten von CIA und NSA in der Region auseinander zu setzen. Daran nahmen auch VertreterInnen der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main teil. Neben dem Generalkonsulat der USA im Frankfurter Stadtteil Preungesheim sind weitere Spionage-Standorte im Rhein-Main-Gebiet im Fokus des

2404, 2017

CIA- und NSA-Aktivitäten im US-Generalkonsulat Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ April 24, 2017/ alle Beiträge, NSA Skandal, Telekommunikations-Überwachung, US-Generalkonsulat Frankfurt, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Die Hessenschau meldete am 12.04.2017: „Dass der US-amerikanische Geheimdienst NSA auch in Deutschland eifrig spioniert hat, ist kein Geheimnis mehr – es gibt aber immer wieder neue Spuren der Spitzelaktionen bis nach Hessen. Dazu hat zuletzt auch die Hackergruppe The Shadow Brokers (dt.: Die Schatten-Makler) beigetragen. Von ihr geleakte Daten zeigen, dass die NSA offenbar auch Rechner der Fachhochschule Gießen