Wer trägt die Verantwortung für den Datenschutz in der Telematik des Gesundheitswesens?

Schuetze/ Oktober 14, 2019/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 8Kommentare

Die Frage ist so einfach, dass man kaum darauf kommen könnte, sie zu stellen. Allerdings stößt man auf unerwartet große Schwierigkeiten eine einfache und verbindliche Antwort zu erhalten. Die nahe liegende Antwort wäre die ‚Gesellschaft für Telematik‘, kurz gematik GmbH in Berlin. Ein näherer Blick ins Gesetz wirft dann aber weitere Fragen auf. Bei den Aufgaben­zuweisungen im § 291a SGB

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Vernetzungstreffen der Kritiker*innen der Zwangs-Digitalisierung im Gesundheitswesen am 30. November in Frankfurt

Gesunde_daten/ Oktober 8, 2019/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Das vor wenigen Monaten neu gegründete Deutsche Psychotherapeuten Netzwerk, das u. a. aus dem Widerstand gegen die Telematik-Infrastruktur (TI) im Gesundheitswesen hervorgegangen ist, lädt ein zu einem Treffen von Kritiker*innen der Zwangs-Digitalisierung im Gesundheitswesen. Die Veranstaltung findet statt am Samstag 30.November 2019 von 11.00 – max. 18.00 Uhr in Frankfurt, Bürgerhaus Gallus (Seminarraum 1), Frankenallee 111 (Nähe S-Bahn-Station Galluswarte –

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Wie wehren gegen den Zwangsanschluss an die Telematik-Infrastruktur?

Gesunde_daten/ September 23, 2019/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Diese Frage war Gegenstand einer Informationsveranstaltung am 21.09.2019 in Frankfurt, zu der die „Stoppt-die-e-Card!“ – Unterstützergruppe Rhein Main eingeladen hatte, eine Bürger*innen-Initiative, in der gesetzlich Versicherte, (Zahn-)Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen und Fachkräfte für Datenschutz zusammenarbeiten. Hildegard Huschka und Claudia Reimer, beide niedergelassen als Psychotherapeutinnen im Schwalm-Eder-Kreis, waren als Referentinnen eingeladen. In ihren Vorträgen knüpften Sie an an aktuellen Entwicklungen wie die

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Zum (tot-)Lachen, wenns nicht so ernst wäre: Jens Spahn in seiner neuen Glanzrolle als Datenschutzbeauftragter

Gesunde_daten/ September 18, 2019/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

„Zu viele nehmen Datensicherheit nicht ernst“; sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beim „Berliner Salon“, einer Veranstaltung des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) am 17.09.2019 in Berlin. Spahn reagierte damit auf Fragen zu dem am gleichen Tag bekannt gewordenen millionenfachen Skandal um frei im Internet verfügbare Datensätze von weltweit mehreren Millionen Patienten. „Auch Tausende Patienten aus Deutschland lassen sich in diesem Datenleck finden.“

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Telematik-Infrastruktur: Datenschutzkonferenz betont datenschutzrechtliche Mitverantwortung der Gematik

Gesunde_daten/ September 13, 2019/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 3Kommentare

In einer Pressemitteilung vom 25.04.2019 nahm die Gematik Stellung zu Berichten über Probleme datenschutzrechtlicher Art beim Anschluss von Praxen an die Telematikinfrastruktur (TI). Diese Pressemitteilung endete mit der Feststellung: „Die gematik hat hierbei aufgrund ihrer gesetzlich geregelten Zuständigkeit nur begrenzten Einfluss und keine Regulierungsmöglichkeiten…“ In Alltagsdeutsch übersetzt bedeutet dies: Wir waschen unsere Hände in Unschuld! Eine erbärmliche Aussage vor dem

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Gesundheitsdaten in Gefahr! Patient*innendaten gehören nicht ins Internet!

Gesunde_daten/ September 3, 2019/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 8Kommentare

Am 02.09.2019 wurde eine Petition beim Bundestag eingereicht, die zum Ziel hat, die Speicherung von Patient*innendaten auf Servern und in Clouds sowie den Zwang zur Installation der Telematik-Infrastruktur in den Praxen von Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen zu beenden. Die Petition wurde erstellt von Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen unter Beteiligung verschiedener Berufsverbände und Initiativen. Sie kann auf Listen durch Unterschrift mitgezeichnet werden, oder

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Wie wehren gegen den Zwangsanschluss an die Telematik-Infrastruktur? Informationsveranstaltung am 21. September in Frankfurt

Gesunde_daten/ August 21, 2019/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 7Kommentare

Zum Stichtag 1. Juli 2019 sollten nach dem Willen des Gesetzgebers alle (Zahn-)Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen bzw. deren Praxen mittels Konnektoren an die Telematik-Infrastruktur (TI) angeschlossen sein, mindestens aber den Nachweis dafür vorlegen, dass sie die notwendigen Komponenten für den Anschluss bei den Konnektor-Anbietern bestellt haben. Sonst droht, laut Gesetz, ein Honorarabzug i. H. v. 1 % der mit den Krankenkassen

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Spahns Gesundheitsnetz als verantwortungsfreie Zone

Gesunde_daten/ August 21, 2019/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 6Kommentare

Welches Unternehmen ist für die Telematik-Infrastruktur verantwortlich? Die gematik mbH? Solange das nicht geklärt ist, gehen Gesundheitsdaten in ein schwarzes Loch – das kann nicht sein. Zur Zeit gibt es keinen datenschutzrechtlich Verantwortlichen für die Telematik-Infrastruktur der Elektronischen Gesundheitskarte – so wie es die Datenschutzgrundverordnung fordert. Mit der elektronischen Gesundheitskarte sollen hunderttausende Arzt-, Zahnarzt- und Therapeutenpraxen, Krankenhäuser, Apotheken und Krankenkassen

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Kinderarzt gibt Kassenzulassung u. a. wegen Zwangsanschluss an Telematik-Infrastruktur zurück

Gesunde_daten/ Juli 31, 2019/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Das berichtet das Internetmagazin Medscape am 31.07.2019. Es zitiert den Kinderarzt Dr. Volker Bothe aus Schwetzingen mit der Aussage: „…dann kam in diesem Jahr auch noch die Anbindung an die Telematik-Infrastruktur inklusive der Konnektoren. Wir sollen die Kosten tragen und auch noch dafür haften. Dazu bin ich natürlich nicht bereit. Hinzu kommt die Unsicherheit, ob Hacker es nicht auch auf

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Sicherheitsrisiko Telematikanschluss: Hunderte Computer in Arztpraxen sind angreifbar – niemand will die Verantwortung übernehmen

Gesunde_daten/ Juli 16, 2019/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Seit April 2019 ist durch Recherchen von Jens Ernst (Inhaber eines IT-Dienstleistungsunternehmens in Schwerte, NRW) bekannt, dass in hunderten von Arztpraxen gravierende Lücken bei der IT-Sicherheit entstanden sind. Die Computer dieser Arztpraxen sind nicht – oder nicht mehr – durch sogenannte Firewalls gegen Angriffe aus dem Internet geschützt. Grund dafür sind Fehler bei der Installation der Konnektoren zur Anbindung der

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