1109, 2014

Die elektronische Gesundheitskarte und das E-Health-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Gröhe – Informationsveranstaltung am 22.09.2014 in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ September 11, 2014/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 2Kommentare

Ende Juni teilte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe mit, dass er noch in 2014 ein E-Health-Gesetz in den Bundestag einbringen will mit dem Ziel, den Druck zur Nutzung der umstrittenen elektronischen Gesundheitskarte (eGk) zu erhöhen. Mehrere Hunderttausend eGk-unwillige Versicherte und tausende eGk-kritische ÄrztInnen sollen damit unter Druck gesetzt werden. Anfang August teilten die Spitzenverbände der Krankenkassen und der Kassenärzte mit, sie hätten

0807, 2014

eGk: Bundesregierung plant E-Health-Gesetz – Der Druck auf ÄrztInnen und PatientInnen soll weiter erhöht werden

Datenschutzrheinmain/ Juli 8, 2014/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 11Kommentare

Nach seriösen Schätzungen sind ca. 6 Millionen Versicherte noch immer nicht im Besitz einer elektronischen Gesundheitskarte (eGk). Viele von Ihnen, weil sie sich bewusst einer zentralen und unkontrollierbaren Speicherung und Verarbeitung ihrer sensiblen Gesundheitsdaten verweigern. Aber auch viele ÄrztInnen und ihre Verbände lehnen die eGk nach wie vor vehement ab, wie zuletzt der Ärztetag 2014 in Düsseldorf gezeigt hat (siehe

0407, 2014

„Menschen, Metropolen, Möglichkeiten – bessere Versorgung durch eHealth“ – technische Überwachungsphantasien statt wohnort- und patientennaher ärztlicher Präsenz

Datenschutzrheinmain/ Juli 4, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Unter dem Motto „Menschen, Metropolen, Möglichkeiten – bessere Versorgung durch eHealth“ fand Mitte Juni in Hamburg die sogenannte eHealth Conference 2014 (http://ehealth.gvg.org/) statt. Auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe machte der illustren Gesellschaft aus Lobbyisten, IT-Firmen, Krankenkassen und vereinzelten Ärztevertreter/innen seine Aufwartung und sang das Hohelied der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) und ihrer angeblichen Segnungen für die Versicherten. Ein Workshop zum Thema „Paradigmenwechsel

0407, 2014

Bundesgesundheitsminister Gröhe, die eGk und die Notfalldaten

Datenschutzrheinmain/ Juli 4, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 5Kommentare

In einem Interwiew mit BILD, dem Magazin mit großen Buchstaben, kurzen Texten und Fotos leicht bekleideter junger Menschen, hat Bundesgesundheitsminister Gröhe am 25.06.2014 ein Interview gegeben. Thema: Die elektronische Gesundheitskarte. Frage BILD: „Was soll auf der E-Karte gespeichert werden?“ Antwort Gröhe: „Ganz wichtig sind die Notfalldaten: Wenn es nach einem Unfall schnell gehen muss, soll der Arzt überlebenswichtige Notfalldaten sofort

2202, 2014

Elektronische Gesundheitskarte: Lobbyisten der IT-Industrie in Aktion – 2 Beispiele

Datenschutzrheinmain/ Februar 22, 2014/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

„Die Online-Tests der eGK werfen ihre Schatten voraus. Die Industrie warnt im Chor vor einer in Sachen IT-Lösungen für die Arztpraxis zu engagierten KBV“ (Kassenärztlichen Bundesvereinigung). Dies ist dem IT-Industrie-affinen Informationsdienst E-HEALTH-COM 1/14 vom 29.01.2014 zu entnehmen (siehe http://newsletter.e-health-com.eu/ov?mailing=WQ39QSH-J8W1NS&m2u=WSGLFFU-WQ39QSH-15FX30W). Für ein Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main war diese Meldung Anlass für eine kleine Recherche. Gestützt auf das Informationsfreiheitsgesetzes (IFG

0402, 2014

Bayerische Staatsregierung weist darauf hin, dass Krankenversichertenkarten weiter gültig sind

Datenschutzrheinmain/ Februar 4, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Von Bayern und der Bayerischen Staatsregierung kann Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) lernen, was korrekte Informationspolitik in Sachen eGk ist! Im Patientenportal Bayern, einer vom Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege betreuten und verantworteten Internet-Informationsplattform, ist unmissverständlich nachlesbar: „Bisherige Krankenversicherungskarten können bei Bayerns Vertragsärzten weiterhin eingesetzt werden. Nach dem Willen des Bundesgesetzgebers soll die elektronische Gesundheitskarte die bisherige Krankenversicherungskarte ersetzen. Dabei war

0402, 2014

Techniker Krankenkasse: Des-Information zur eGk geht 2014 nahtlos weiter!

Datenschutzrheinmain/ Februar 4, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Ein Leser unserer Stellungnahmen zum Thema eGk hat uns in anonymisierter Form seine Korrespondenz mit seiner Krankenkasse, der TK, für Veröffentlichungen zur Verfügung gestellt. Was besonders ins Auge fällt: Auch in einem Schreiben vom 20.01.2014 wird immer noch die wahrheitswidrige Behauptung wiederholt: „Die bisherigen Krankenversichertenkarten sind ab dem 1. Januar 2014 nicht mehr gültig, unabhängig vom aufgedruckten Datum. Ab diesem

2101, 2014

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe setzt weiter auf Fehlinformationen zur Weitergeltung der Krankenversichertenkarten

Datenschutzrheinmain/ Januar 21, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 3Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hatte sich am 08.01.2014 in einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe gewandt und ihn aufgefordert, wahrheitswidrige Informationen zur Gültigkeit der Krankenversichertenkarten auf der Homepage seines Ministeriums zu korrigieren (siehe http://diedatenschuetzerrheinmain.wordpress.com/2014/01/07/krankenversicherungskarten-auch-2014-weiter-gultig-bundesgesundheitsminister-hermann-grohe-zur-korrektur-wahrheitswidriger-behauptungen-aufgefordert/). Bereits am Folgetag war der Beitrag zur eGk auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums verändert. Aus „… dass die Krankenversichertenkarte nach dem 31. Dezember 2013 ihre

0701, 2014

Krankenversicherungskarten auch 2014 weiter gültig: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe zur Korrektur wahrheitswidriger Behauptungen aufgefordert

Datenschutzrheinmain/ Januar 7, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 9Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat sich am 08.01.2014 in einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe gewandt und ihn aufgefordert, wahrheitswidrige Informationen zur Gültigkeit der Krankenversichertenkarten auf der Homepage seines Ministeriums zu korrigieren. Denn auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums ist auch am 08.01.2014 noch folgende falsche Information nachlesbar: „… dass die Krankenversichertenkarte nach dem 31. Dezember 2013 ihre Gültigkeit als

1912, 2012

Bündnis gegen die Elektronische Gesundheitskarte warnt nach Affäre im Gesundheitsministerium vor Datenlecks

Datenschutzrheinmain/ Dezember 19, 2012/ Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Das breite Bündnis ‘Stoppt die e-Card‘ aus Ärzten, Patientenverbänden und Bürgerrechtlern warnt nach der schweren Spionageaffäre im Gesundheitsministerium vor den besonderen Risiken von Lobbyismus und Datenlecks im Gesundheitswesen. Die unmittelbare Nähe der Lobbyisten zu den Entscheidern sieht das Bündnis mit großer Sorge. „Der Vorfall wirft ein bezeichnendes Licht auf die politische Kultur und den Einfluss der Gesundheitsindustrie.“