Öffentliche Anhörung zum eHealth-Gesetz, zur elektronischen Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur im Bundestag, voraussichtlich am 4. November 2015

Datenschutzrheinmain/ September 25, 2015/ alle Beiträge, eGk - Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Rolf D. Lenkewitz, Systemadministrator, Initiator des Webprojektes IT-ler analysiert die eGk hat im Vorgriff auf für 04.11.2015 geplante Öffentliche Anhörung zum eHealth-Gesetz aus technischer Sicht zum Gesetzentwurf und zur Telematik-Infrastruktur im Gesundheitswesen Stellung genommen. Er schreibt: Ausgelöst durch die aktuellen Entwicklungen der NSA-Affäre um Edward Snowden liegen eine Fülle neuer Erkenntnisse vor, die das geplante eGK/TI-System und die damit verbundene Datenverarbeitung in hohem Maße in Frage stellen. Die beteiligten Faktoren, die Anonymisierung von Daten und Pseudonymisierung von Personenprofilen, die Datenverschlüsselung und die automatisierte Erzeugung von Sekundär- und Metadaten, muss auf der Basis der Aufdeckungen, die durch Edward Snowden möglich geworden sind, einem kritischen Fakten-Check unterworfen werden. Für die geplante Anhörung, die voraussichtlich am 04.11.2015 stattfindet, beantworte ich die in 2014 gestellten Fragen unter Berücksichtigung der neuen Erkenntnisse, die im Rahmen des Ausschusses ‘Digitale Agenda des Deutschen Bundestages’ zum Thema ‘eHealth’ gestellt worden sind.“

Die Stellungnahme von Rolf D. Lenkewitz ist hier im Wortlaut nachlesbar.

1 Kommentar

  1. Das passt zur Stellungnahme von Herrn Lenkewitz!

    Unter der Überschrift „Die eGK des VW-Programmierers“ schreibt der Zahnarzt Dr. Jochen Deppe aus Gütersloh auf seiner Website (http://digitalerzahnarzt.apps-1and1.net/die-egk-des-vw-programmierers): „Ein Desaster, ein richtiges Desaster, die Software in >elf Millionen Autos von VW. Programmiert, um zu betrügen, von einer Industrie, die für uns alle am Standort D von größter Bedeutung ist. Natürlich ist die Software in den Produkten eines Unternehmens geheim und unterliegt dem Urheberrecht – wenn damit nicht vorsätzlich die Öffentlichkeit, Kunden und Zulassungsbehörden getäuscht werden. Ähnlich ist es mit der elektronischen Gesundheitskarte, kurz eGK. Auch hier ist es ein Konsortium der Industrie, daß die staatlichen Vorgaben umsetzt und realisiert, damit unser aller Gesundheitsdaten verwaltet werden. Sicher? Wirklich? Wissen wir das? Für die eGK sollte eine Lehre aus dem VW-Desaster sein: unsere Gesundheitsdaten gehören jedem Einzelnen von uns und, anonymisiert, der Gemeinschaft. Die Einzigen, die das sicherstellen können, sind nicht Programmierer in der Industrie (beraten vom BND), sondern Menschen, die sich in einem open source-Projekt darin einbringen…“

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