0712, 2016

Videoüberwachung am Luisenplatz in Darmstadt: Präzise Fragen und ausweichende Antworten

Datenschutzrheinmain/ Dezember 7, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Ein Stadtverordneter der Fraktion Die Linke in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung stellte am 10.11.2016 in einer Kleinen Anfrage zwei Fragen zur geplanten Videoüberwachung am Darmstädter Luisenplatz: “Frage 1: Wie viele Straftaten wurden auf dem Luisenplatz in den Jahren 2014, 2015 und 2016 begangen und welcher Art waren diese Straftaten? (Bitte aufschlüsseln in Kategorien wie Diebstahl, Überfall, Körperverletzung entsprechend den Möglichkeiten der

2111, 2016

Eine Seuche breitet sich aus – jetzt auch in Hanau: Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze

Datenschutzrheinmain/ November 21, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

In Darmstadt haben Grüne- und CDU-Stadtverordnete vor wenigen Tagen beschlossen, einen zentralen Platz in der Innenstadt mit Videoüberwachungskameras ins Visier zu nehmen. In Frankfurt haben die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Frühsommer in ihrer Koalitionsvereinbarung festgelegt, dass neben den vorhandenen Polizeikameras am Hauptbahnhof und der Konstablerwache Videokameras an 2 weiteren Standorten in der Frankfurter Innenstadt errichtet werden sollen.

2011, 2016

Videoüberwachung: „Mehr Kameras, mehr Sicherheit?“

Datenschutzrheinmain/ November 20, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die grün-schwarze Koalition in der Stadtverordnetenversammlung Darmstadt hat die Absicht, den Luisenplatz – das urbane Zentrum von Darmstadt – künftig durch Videoüberwachung „sicherer zu machen“. „Man wolle das Sicherheitsgefühl am Luisenplatz erhöhen“, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzende Hildegard Förster-Heldmann zu hessenschau.de. Das Darmstädter Echo lässt in seiner Ausgabe vom 19.11.2016 in einem Interview unter der Überschrift „Mehr Kameras, mehr Sicherheit?“ den Kriminologen Prof.

1311, 2016

Landes- und Bundespolizei fordern Ausbau der Videoüberwachung in der B-Ebene des Frankfurter Hauptbahnhofs

Datenschutzrheinmain/ November 13, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

“Gemeinsam hätten Landespolizei und Bundespolizei beim Spitzengespräch vor drei Wochen stattdessen eine optimierte Videoüberwachung vorgeschlagen sowie bauliche Veränderungen, die dafür sorgten, dass keine ‘optisch toten Winkel’ entstünden”, meldet die Frankfurter Rundschau am 11.11.2016. Damit ist das eingetreten, was Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main bereits nach einem Bericht in der Frankf. Allg. Zeitung (FAZ) vom 29.09.2016 prognostizierten. Kann Videoüberwachung das

0811, 2016

Die Grünen in Darmstadt und die Videoüberwachung

Datenschutzrheinmain/ November 8, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Unter der Überschrift „Sicherheitspolitik in Darmstadt – Luisenplatz soll komplett videoüberwacht werden“ veröffentlichte die Hessenschau am 07.11.2016 einen Beitrag, in dem auch die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und der CDU in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung zu Wort kamen: „Man wolle das Sicherheitsgefühl am Luisenplatz erhöhen, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzende Hildegard Förster-Heldmann zu hessenschau.de. ‚Danach werden wir evaluieren: Welche Wirkung hat es? Ist es so,

0811, 2016

„Die drängenden Sicherheitsthemen in der Landeshauptstadt sind alleine mit mehr Videoüberwachung nicht erledigt”

Datenschutzrheinmain/ November 8, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

“Die drängenden Sicherheitsthemen in der Landeshauptstadt sind alleine mit mehr Videoüberwachung nicht erledigt”, erklärte die Saarbrückener Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) in einer Stellungnahme vom 07.11.2016. Und sie setzt fort: “Wer den Menschen weismachen möchte, mehr Videoüberwachung sei das Allheilmittel zur Steigerung der Sicherheit, betreibt Augenwischerei“. Polizeirechtliche Untersuchungen zur Videoüberwachung würden belegen, dass diese keinen Beitrag zur Reduzierung der Anzahl von

0511, 2016

Grüne und CDU in Darmstadt wollen zentralen Platz in der Innenstadt videoüberwachen

Datenschutzrheinmain/ November 5, 2016/ alle Beiträge, Regionales, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Das Darmstädter Echo meldet am 04.11.2016: „Die grün-schwarze Koalition will am Luisenplatz eine flächendeckende Videoüberwachung installieren. Dafür sollen 50.000 Euro im städtischen Haushalt für das nächste Jahr bereitgestellt werden. Das ist eines der Ergebnisse einer Haushaltsklausur der Koalitionsfraktionen… Durch die geplante Videoüberwachung des gesamten Luisenplatzes solle die Sicherheit in der Innenstadt verbessert werden… Bislang gibt es auf dem Platz nur

0511, 2016

Rüsselsheim: Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gegen Ausbau der Videoüberwachung in der Innenstadt

Datenschutzrheinmain/ November 5, 2016/ alle Beiträge, Regionales, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die Fraktion Wir sind Rüsselsheim (WsR) hatte am 10.10.2016 in einer Stellungnahme erklärt, Videoüberwachung dürfe kein politisches Tabu sein und sich für eine „ideologiefreie Diskussion des Themas“ ausgesprochen. Dieser Stellungnahme ließ sie einen Antrag für die letzte Sitzung der Rüsselsheimer Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2016 folgen. Unter der Überschrift „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Rüsselsheimer Innenstadt“ forderte sie u. a.: „Der

0211, 2016

Bravo! Es gibt noch Polizeibeamte, die nicht jede Forderung nach Ausbau von Videoüberwachung unbesehen unterstützen

Datenschutzrheinmain/ November 2, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die Süddeutsche Zeitung veröffentlichte am 01.11.2016 einen Beitrag unter der Überschrift „Kameras nicht nötig – Polizei sieht… keinen Schwerpunkt der Kriminalität“ Darin wird der stellvertretende Leiter der Polizeiinspektion München-Altstadt zitiert, der eine entsprechende Forderung von Stadtteilpolitikern „mit einem klaren Nein beantwortet“. Die Süddeutsche zitiert den Beamten wie folgt: „Die Statistik ergebe keinerlei Hinweise, dass es… gefährlicher geworden sei… Die Zahl der

0111, 2016

Wenn alle übers Frankfurter Bahnhofsviertel reden muss auch der selbsternannte OB-Kandidat Volker Stein seinen Senf dazu geben nach dem Motto „Jede Menge Meinung, aber keine Ahnung!“

Datenschutzrheinmain/ November 1, 2016/ alle Beiträge, Regionales, Sozialdatenschutz, Uncategorized, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Seit einer am 29.09.2016 veröffentlichten Reportage der Frankf. Allg. Zeitung (FAZ) unter dem Titel „Crack und Heroin auf Zuruf – Der Frankfurter Hauptbahnhof verkommt vor aller Augen“ sehen sich nahezu alle Frankfurter Politiker genötigt, zur Situation um den Frankfurter Hauptbahnhof ihren Senf zu geben. Jetzt also auch Volker Stein, FDP-Mitglied, Bundeswehroberst d. R., selbst ernannter Saubermann und selbst gekürter Kandidat