Ärztliche Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung

Datenschutzrheinmain/ August 29, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz, praktische Tipps/ 3Kommentare

Bundesärztekammer und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) haben im Mai 2014 gemeinsam einen neuen Leitfaden mit Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht sowie zu Datenschutz und Datenverarbeitung in den Arztpraxen veröffentlicht. Ein Blick in diesen Leitfaden ist auch für PatientInnen empfehlenswert. Der Leitfaden ist hier im Wortlaut nachlesbar: http://www.bundesaerztekammer.de/downloads/Schweigepflicht_2014.pdf.  

Daten von 4,5 Millionen Krankenhauspatienten in den USA gehackt

Datenschutzrheinmain/ August 25, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Der Krankenhausbetreiber Community Health Systems aus Tennessee (USA) musste seinen Patienten kürzlich mitteilen, dass persönliche Daten von Ihnen bei dem Unternehmen, dass sie im Auftrag des Krankenhausbetreibers gespeichert hat, gestohlen wurden. Der Datenklau soll zwischen April und Juni 2014 stattgefunden haben. Nähere Informationen sind nachzulesen unter http://www.heise.de/newsticker/meldung/Hacker-erbeuten-Daten-von-4-5-Millionen-Patienten-in-den-USA-2294409.html.

eGk: Bundesregierung plant E-Health-Gesetz – Der Druck auf ÄrztInnen und PatientInnen soll weiter erhöht werden

Datenschutzrheinmain/ Juli 8, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 11Kommentare

Nach seriösen Schätzungen sind ca. 6 Millionen Versicherte noch immer nicht im Besitz einer elektronischen Gesundheitskarte (eGk). Viele von Ihnen, weil sie sich bewusst einer zentralen und unkontrollierbaren Speicherung und Verarbeitung ihrer sensiblen Gesundheitsdaten verweigern. Aber auch viele ÄrztInnen und ihre Verbände lehnen die eGk nach wie vor vehement ab, wie zuletzt der Ärztetag 2014 in Düsseldorf gezeigt hat (siehe

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USA: Carolinas HealthCare oder „Der gläserne Patient“

Datenschutzrheinmain/ Juli 8, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 1Kommentare

In den US-Bundesstaaten Nord-Carolina und Süd-Carolina hat ein Feldversuch begonnen, mit dem nicht nur Behandlungs- und Gesundheitsdaten von Patientendaten, sondern auch deren Kundendaten (Banken, Kreditkarten etc.) ausgewertet werden sollen. Das berichtet BloombergBusinessweek am 03.07.2014 unter der Überschrift : „Hospitals Are Mining Patients Credit Card Data to Predict Who Will Get Sick“. Quelle: http://www.businessweek.com/articles/2014-07-03/hospitals-are-mining-patients-credit-card-data-to-predict-who-will-get-sick Von zwei Millionen Menschen, die in den

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Elektronische Gesundheitskarte: Lobbyisten der IT-Industrie in Aktion – 2 Beispiele

Datenschutzrheinmain/ Februar 22, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

„Die Online-Tests der eGK werfen ihre Schatten voraus. Die Industrie warnt im Chor vor einer in Sachen IT-Lösungen für die Arztpraxis zu engagierten KBV“ (Kassenärztlichen Bundesvereinigung). Dies ist dem IT-Industrie-affinen Informationsdienst E-HEALTH-COM 1/14 vom 29.01.2014 zu entnehmen (siehe http://newsletter.e-health-com.eu/ov?mailing=WQ39QSH-J8W1NS&m2u=WSGLFFU-WQ39QSH-15FX30W). Für ein Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main war diese Meldung Anlass für eine kleine Recherche. Gestützt auf das Informationsfreiheitsgesetzes (IFG

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Zensur statt Datenschutz

Datenschutzrheinmain/ Dezember 1, 2013/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Auf Antrag des in Bayern ansässigen Apotheken-Rechenzentrums VSA hat das Verwaltungsgericht Schleswig dem schleswig-holsteinischen Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Thilo Weichert bereits am 05.11.2013 Kritik am Verkauf nicht-anonymisierter Rezeptdaten verboten. Begründung: Der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte sei für die in Bayern ansässige VSA nicht zuständig; an einem öffentlichen Meinungsaustausch über die umstrittene rechtliche Bewertung bestehe kein berechtigtes Interesse, Dr. Thilo Weichert könne seine Vorwürfe nicht

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Die Kassenärztliche Bundesvereinigung teilt mit: Die Krankenversicherungskarte ist auch nach dem 1. Januar 2014 gültig – und zwar so lange, bis ihr Datum abgelaufen ist

Datenschutzrheinmain/ November 1, 2013/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) fordert mit Mitteilung vom 30.10. 2013 vom Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) eine öffentliche Richtigstellung ihrer Fehlinformationen zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Die GKV hatte Ende September in einer Pressemitteilung erklärt, dass ab 01.01. 2014 nur noch die elektronische Gesundheitskarte (eGk) statt der Krankenversichertenkarten (KVK) gelten würde. Die Mainstream-Medien hatten diese bewußte Irreführung der Öffentlichkeit weitestgehend

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Grundlose ärztliche Untersuchung stellt einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeits­recht dar

Datenschutzrheinmain/ Oktober 15, 2013/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Sozialdatenschutz/ 1Kommentare

Das Landgericht Heidelberg hat mit Urteil vom 22.08.2013 (AZ: 3 O 403/11 – http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=17252) die Anordnung eines Drogentests bei einer Frau, die arbeitssuchend ist und Leistungen nach SGB II bezieht, als rechtswidrig beurteilt. In den Leitsätzen des Urteils kommt das Gericht zu folgendem Ergebnis: Die Untersuchung einer Leistungsbezieherin der Grundsicherung für Arbeitssuchende auf eine Suchtmittelabhängigkeit ist für die Entscheidung über die Leistung nur dann

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Gilt ab Januar 2014 nur noch die elektronische Gesundheitskarte ? – Eine Anfrage an die GKV

Datenschutzrheinmain/ Oktober 4, 2013/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz, Sozialdatenschutz/ 0Kommentare

Die Meldungen, dass bisherigen Krankenversicherungskarten nur noch bis Ende 2013 gültig wären, verunsichern viele Versicherte und GegnerInnen der eGk. Nach Blick in das SGB V und den Bundesmantelvertrag – Ärzte (BMV-Ä), der zum 01.10.2013 in Kraft getreten ist, hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main Zweifel daran, ob die apodiktischen Formulierungen der GKV bei der Veröffentlichung einer Pressemitteilung zum Thema korrekt

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Werden die bisherigen Krankenversichertenkarten ab 1. Januar 2014 schlagartig ungültig?

Datenschutzrheinmain/ Oktober 1, 2013/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 12Kommentare

Nicht in Panik verfallen – diesen Rat sollten GegnerInnen der elektronischen Gesundheitskarte in diesen Tagen beherzigen. Denn diverse Krankenkassen (und eine große Zahl von elektronischen und Printmedien) setzen seit einigen Tagen die eGk-kritischen bzw. –ablehnenden Versicherten massiv unter Druck mit dem Hinweis, dass ihre bisherige Krankenversichertenkarte, selbst wenn sie mit einem längeren Ablaufdatum versehen ist, ab 01.01.2014 schlagartig ungültig werden

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