Wir trauern um Knud Petzel

Datenschutzrheinmain/ November 30, 2012/ alle Beiträge/ 3Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe „die Datenschützer Rhein-Main – keine Untaten mit Bürgerdaten“, früher bekannt unter dem Namen „11 gegen Zensus 11“,  muss den Verlust eines aktiven Mitglieds betrauern. Knud Petzel, Rechtsanwalt aus Offenbach, ist am 18. November 2012 für uns völlig überraschend verstorben.

Bundessozialgericht bestätigt den Anspruch auf einen Internetzugang für behinderten Sozialhilfeempfänger

Datenschutzrheinmain/ November 28, 2012/ alle Beiträge/ 0Kommentare

Im einem vom Bundessozialgericht (BSG) zu entscheidenden Fall machte ein in einem Wohnheim lebender behinderter Sozialhilfebezieher, der in diesem Heim keinen Zugang zum Internet hatte, die Kostenübernahme für einen individuellen Internetzugang beim zuständigen Sozialamt geltend. Diesen Anspruch hat das BSG letztinstanzlich bestätigt.

Der Widerstand wächst

Datenschutzrheinmain/ August 29, 2011/ alle Beiträge/ 0Kommentare

Bürger finden sich in Aktionsgruppen bundesweit zusammen, um sich gegen die Volkszählung 2011 und ihre Auswüchse zur Wehr zu setzen. Das Zensusgesetz 2011 geht an dem Ziel, eine statistische Erhebung zu regeln, vorbei. Bürger werden bundesweit genötigt zahlreiche personenbezogene Daten preiszugeben. Entgegen dem ursprünglichen Zweck dieser öffentlichen Register werden von dort personen­bezogene Informationen abgegriffen und zentral bei den Statistik­ämtern ge­sammelt

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