0802, 2016

„Zahlen, was man fährt!“ – die elektronische Streifenkarte als Alternative zum neuen Tarifangebot des Rhein-Main-Verkehrsverbunds „RMVsmart“

Datenschutzrheinmain/ Februar 8, 2016/ alle Beiträge, Regionales, RMV - anonym fahren und zahlen im öffentlichen Nahverkehr, Verbraucherdatenschutz/ 2Kommentare

Anfang Dezember 2015 hat der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) unter dem Titel „Zahlen, was man fährt!“ einen für Frühjahr 2016 terminierten Pilotversuch für ein neues Tarifangebot mit dem Namen RMVsmart angekündigt. 20.000 TesterInnen sollen dann ein Fahrpreissystem nutzen, bei dem für jede einzelne Verbindung ein individueller Preis – je nach Strecke und genutztem Verkehrsmittel – erhoben wird. Im Konzept des RMV ist

0402, 2016

EU-US Privacy Shield: Kein Grund zur Euphorie – Nachfolgeregelung zu Safe Harbor noch in weiter Ferne

Datenschutzrheinmain/ Februar 4, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, EU-Datenschutz/ 0Kommentare

In der Nacht vom 31.01.2016 zum 01.02.2016 lief die Übergangsfrist ab, die der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit seiner Safe-Harbor-Entscheidung vom 06.10.2015 der Europäischen Union (EU) für eine Neuregelung einer datenschutzkonformen Übermittlung personenbezogener Daten in die USA einräumte. Unmittelbar nach Fristablauf wurde von interessierter Seite kolportiert, dass es eine neue Regelung zum Datentransfer in die USA gäbe, die den Kriterien des

0302, 2016

„Gesundheitskarte: Zugriff für Arzneiforschung fördern?“

Datenschutzrheinmain/ Februar 3, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Auf der Homepage |transkript der BIOCOM AG Berlin wurden am 27.01.2016 zu dieser Fragestellung zwei konträre Positionen zum Thema „E-Health-Gesetz: Der durch Telematikstrukturen entstehende Pool an Patientendaten wäre für Arzneimittelentwickler Gold wert. Der Zugriff zu Forschungszwecken ist aber bisher verwehrt“ veröffentlicht. Dr. Bernhard Scheffold, Redaktionsmitglied dieser Homepage und Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hatte die Gelegenheit, die Kontra-Position zu

0302, 2016

Elektronisches Patientendossier der Schweiz in den Startlöchern

Adinfinitumfr/ Februar 3, 2016/ alle Beiträge/ 0Kommentare

Das Schweizerische Parlament hat das Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) am 19. Juni 2015 verabschiedet. Das Gesetz soll 2017 in Kraft treten. Der Blick über die Grenze zu unseren Nachbarn liefert ein erschreckendes Spiegelbild. „Mit dem elektronischen Patientendossier sollen die Qualität der medizinischen Behandlung gestärkt, die Behandlungsprozesse verbessert, die Patientensicherheit erhöht und die Effizienz des Gesundheitssystems gesteigert sowie die

3001, 2016

Datenschutzbericht Baden-Württemberg: „Bedauerlich ist auch, dass die Krankenhausinformationssysteme nach wie vor nicht die Möglichkeit bieten, Daten physikalisch zu löschen“

Datenschutzrheinmain/ Januar 30, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

Im Abschnitt „7.3.2 Umsetzung der Orientierungshilfe Krankenhausinformationssysteme“ seines 32. Tätigkeitsberichts für die Jahre 2014/2015 stellt der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg u. a. fest: „Im Jahr 2011 beschloss die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder die Orientierungshilfe Krankenhausinformationssysteme (OH KIS). Inzwischen ist die Orientierungshilfe überarbeitet und Ende März 2014 in einer zweiten Fassung herausgegeben worden. Sowohl im 30.

2801, 2016

E-Health-Gesetz als Büchse der Pandora: Immer neue Forderungen werden nachgeschoben, um auf Patientendaten Zugriff zu erhalten

Datenschutzrheinmain/ Januar 28, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Die Büchse der Pandora enthielt, wie die griechische Mythologie überliefert, alle der Menschheit bis dahin unbekannten Übel wie Arbeit, Krankheit und Tod. Sie entwichen in die Welt, als Pandora die Büchse öffnete. Eine ähnliche Wirkung scheint die Verabschiedung des E-Health-Gesetzes von Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) zu haben. So meldete sich der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) am 26.01.2016 mit

2701, 2016

AOK Nordost: „Mach dich nackich“ – oder „Dein Handy wird zum digitalen Bonusheft der AOK Nordost…“

Datenschutzrheinmain/ Januar 27, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

Im Newsletter E-Health.com erschien am 27.01.2016 folgender Hinweis: „Die AOK Nordost macht ernst mit der digitalen Prävention: Als erste Krankenkasse in Deutschland baut sie ihr Prämienprogramm so um, dass es komplett digital genutzt werden kann. Prämienpunkte gibt es dann, wenn die Versicherten fitness- und gesundheitsbezogene Tracking-Daten aus den einschlägigen Google- und Apple-Apps bzw. aus der neuen AOK-App ‚FitMit AOK‘ einfließen

2601, 2016

USA: Krankenversicherung „verliert“ 950.000 Datensätze von Kunden

Datenschutzrheinmain/ Januar 26, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vom 26.01.2016 meldet : „Der amerikanische Krankenversicherer Centene sind ein halbes Dutzend Festplatten mit den persönlichen Daten von rund 950.000 Kunden abhandengekommen. Wie das Unternehmen am Dienstag in St.Louis einräumte, waren darauf Namen, Adressen, Geburtsdatum, die Sozialversicherungsnummer und Gesundheitsinformationen von Patienten gespeichert, die zwischen 2009 und 2015 Dienstleistungen von medizinischen Labors erhalten hatten. Finanzielle Angaben

2001, 2016

Amtsgericht München: Patienten haben Anspruch auf Herausgabe von Patienten- und Behandlungsdaten

Datenschutzrheinmain/ Januar 20, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

„Der Anspruch auf Herausgabe der Patientenunterlagen in Kopie ist nur erfüllt, wenn der Arzt sämtliche Unterlagen in lesbarer Kopie gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellt…“ So beginnt eine Pressemitteilung des Amtsgerichts München vom 15.01.2016. In einem rechtskräftigen Urteil des Amtsgerichts München vom 06.03.2015 (Aktenzeichen 243 C 18009/14) hat das Gericht lt. Pressemitteilung in der Urteilsbegründung festgestellt, „dass ein Patient einen Anspruch

1701, 2016

Auch 2016 ohne elektronische Gesundheitskarte ärztliche Leistungen in Anspruch nehmen: Geht das? Wenn Ja, wie? Ein Angebot zum Erfahrungsaustausch

Datenschutzrheinmain/ Januar 17, 2016/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 101Kommentare

Zum 01.01.2016 trat das im Dezember 2015 vom Bundestag verabschiedete sogenannte E-Health-Gesetz in Kraft. Es hatte mehrere weitreichende Veränderungen im SGB V (Gesetzliche Krankenversicherung) zur Folge. Eine dieser Folgen hat unmittelbare praktische Auswirkungen auf die nach wie vor nicht unerhebliche Zahl von Versicherten, die einerseits die elektronische Gesundheitskarte ablehnen, andererseits aber ärztlicher Behandlung bedürfen. Die Krankenkassen werden aufgefordert, die Praxis