Videokameras an einem städtischen Museum in Frankfurt werden abgebaut
Vor wenigen Tagen erreichte die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main eine Nachricht aus dem Büro des Datenschutzbeauftragten der Stadt Frankfurt mit folgendem Inhalt: „Zum 1.10.2015 wird das Museum geschlossen und es findet eine Kernsanierung und ein Erweiterungsbau statt… Im Rahmen der Sanierungs- und Baumaßnahmen werden alle installierten Kameras außer Betrieb genommen. Wir haben mit dem Museum vereinbart, dass unser Referat Datenschutz und IT-Sicherheit bereits in den Planungsprozess im Rahmen der Baumaßnahmen einbezogen wird, um eine rechtzeitige Prüfung möglicherweise beabsichtigter zukünftiger Videoüberwachungsanlagen bereits in der Planungsphase vornehmen zu können.“
Dem voraus gegangen war eine Anfrage bzw. Beschwerde der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main über Videokameras, die von Gebäuden der Stadt Frankfurt aus den öffentlichen Straßenraum im Visier haben. Darumter auch dieses Museum am Untermainkai 14-15. Über mehrere Jahre hinweg waren zwei Kameras vom Museumsgebäude auf den an dieser Stelle knapp 3 Meter breiten Gehweg gerichtet:
