1909, 2015

Zensus 2011: Die Länder Bayern und Nordrhein-Westfalen haben die zum 9. Mai 2015 gesetzlich vorgeschriebene Datenlöschung nicht vollzogen

Datenschutzrheinmain/ September 19, 2015/ alle Beiträge, Volkszählung (Zensus / Mikrozensus)/ 0 comments

Anfang September 2015 wurde ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG)  vom 26.08.2015 (Aktenzeichen: 2 BvF 1/15) bekannt, wonach die Löschung der auf die Einwohner bezogenen persönlichen Daten der Volkszählung 2011 (Zensus 2011) – Stichtag war der 09.05.2011 – für bis zu sechs Monate gestoppt werden sollte. Dieser Beschluss führte bei GegnerInnen des Zensus 2011 zu Erstaunen. Denn diese Daten hätten –

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0508, 2014

Zensus 2011: Die BürgerInnen wurden ausgeforscht – doch wie belastbar sind die Ergebnisse? Klage der Stadt Bremerhaven gegen das Statistische Landesamt Bremen

Datenschutzrheinmain/ August 5, 2014/ alle Beiträge, Volkszählung (Zensus / Mikrozensus)/ 0 comments

Das Verwaltungsgericht Bremen hat im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes mit Beschluss vom 31.07.2014 (Akternzeichen: 4 V 824/14) entschieden, dass die Freie Hansestadt Bremen vorläufig für die Stadt Bremerhaven eine Einwohnerzahl von 112.982 zugrunde legen muss. Auf der Grundlage der Berechnungen des Statistischen Bundesamtes zum Zensus 2011 hatte das Statistische Landesamt Bremen zum Stichtag 09.05.2011 für Bremerhaven eine amtliche Einwohnerzahl von

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0406, 2013

Nach dem Zensus 2011 ist vor dem Zensus 2021

Datenschutzrheinmain/ Juni 4, 2013/ alle Beiträge/ 0 comments

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat in einer aktuellen Stellungnahme noch einmal bekräftigt, dass beim Zensus 2011 datenschutzrechtliche Bedenken von Gesetzgeber und Behörden missachtet wurden. In einer aktuellen Stellungnahme zu den jetzt vorgestellten Ergebnissen des Zensus 2011 weist er darauf hin, dass in 8 Jahren die nächste Volkszählung stattfinden wird.