2007, 2021

Transparenzregister 2021: Behörden in Hessen bei Informationsfreiheit und Transparenz weit abgeschlagen

Transparenz/ Juli 20, 2021/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Informationsfreiheit / Transparenz/ 0Kommentare

Wer von hessischen Behörden Einblick in Dokumente fordert, beißt oft auf Granit: Zu wenig Transparenz, zu viele Ausnahmen vom Recht auf Information. Das stellen die Verfasser*innen des Transparenzregisters 2021 fest. Im Ranking der Bundesländer mit Informationsfreiheits- bzw. Transparenzgesetzen liegt Hessen mit seinem seit 25.05.2018 geltenden Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (§§ 80 – 89 HDSIG) weit abgeschlagen auf dem letzten Platz. Lediglich

2809, 2018

Hessen hinkt hinterher

Schuetze/ September 28, 2018/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Informationsfreiheit / Transparenz, Pressemitteilung/ 0Kommentare

… zum internationalen Tag der Informationsfreiheit am 28.9.2018 Zivilgesellschaftliches Bündnis fordert Transparenzgesetz Anlässlich des heutigen internationalen Tages der Informationsfreiheit, fordert das zivilgesellschaftliche Bündnis „Transparentes Hessen“ ein umfassendes Transparenzgesetz. Hessen hinkt im Ländervergleich in Sachen Transparenz hinterher. Grund dafür ist das bundesweit schlechteste Informationsfreiheitsgesetz. Seit Mai dieses Jahres haben die hessischen Bürgerinnen und Bürger rechtlichen Anspruch darauf, Verwaltungsinformationen zu bekommen.

2412, 2017

Das Hamburgische Transparenzgesetz und seine praktischen Folgen – leider kein Vorbild für die hessische Landesregierung und die Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag

Datenschutzrheinmain/ Dezember 24, 2017/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Informationsfreiheit / Transparenz, Jobcenter MainArbeit Stadt Offenbach/ 0Kommentare

Das Hamburgische Transparenzgesetz wurde am 12.06.2012 einstimmig von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen, d. h. auch mit den Stimmen von CDU und Grünen. Es trat am 06.10.2012 in Kraft. Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat auf dieser Grundlage im Dezember 2017 seinen “Tätigkeitsbericht Informationsfreiheit 2016 / 2017“ vorgelegt. Ein interessantes Dokument auch für alle hessischen BürgerInnen, die daran interessiert

0303, 2017

Hessen braucht ein Transparenzgesetz – Frankfurt braucht eine Transparenzsatzung

Datenschutzrheinmain/ März 3, 2017/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Hessische Landespolitik/ 0Kommentare

Am 2. März 2017 hat die bundesweit aktive Bürgerinitiative Mehr Demokratie e.V. ein Transparenz-Ranking veröffentlicht, in dem bewertet wird, wie BürgerInnen gegenüber Ämtern, Behörden und öffentlichen Einrichtungen in den 16 Bundesländern und gegenüber Ämtern und Behörden des Bundes Ansprüche auf Auskünfte erheben können. Mehr Demokratie e.V. kommt dabei zum Ergebnis: „Oftmals müssen Behörden nur sehr begrenzt Auskunft geben, darunter die