Lässt sich Verantwortung bis zur Unkenntlichkeit aufsplitten?

Schuetze/ Januar 15, 2021/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

„Auffangverantwortlichkeit“ der Gematik in der Telematik-Infrastruktur (TI) – geht so etwas? Nachdem mehr als 2 Jahre entgegen der Anforderung der DS GVO niemand die Ver­antwortlichkeit für große Teile der Telematik-Infrastruktur (TI) inne haben wollte bzw. niemandem zugewiesen wurde, gibt es seit kurzem den § 307 (5) SGB V – dazu angelegt diese Lücke zu schließen. Der hier gewählte Regelungsmechanismus ist

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Wer trägt die Verantwortung für den Datenschutz in der Telematik des Gesundheitswesens?

Schuetze/ Oktober 14, 2019/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 8Kommentare

Die Frage ist so einfach, dass man kaum darauf kommen könnte, sie zu stellen. Allerdings stößt man auf unerwartet große Schwierigkeiten eine einfache und verbindliche Antwort zu erhalten. Die nahe liegende Antwort wäre die ‚Gesellschaft für Telematik‘, kurz gematik GmbH in Berlin. Ein näherer Blick ins Gesetz wirft dann aber weitere Fragen auf. Bei den Aufgaben­zuweisungen im § 291a SGB

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Unseriös, interessengeleitet und rechtlich zweifelhaft: Siemens-BKK missbraucht Valsartan-Medikamentenskandal zur Werbung für Telematik-Infrastruktur

Datenschutzrheinmain/ Juli 25, 2018/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Durch zwei Anfragen der Bundestagsabgeordneten Kordula Schulz-Asche (Grüne) an die Bundesregierung wurde vor wenigen Tagen bekannt, dass von dem Medikamentenskandal um den möglicherweise mit krebserregenden Stoffen verunreinigten Wirkstoff Valsartan ca. 900.000 Menschen in Deutschland betroffen sind. Dies ist nicht der einzige Medikamentenskandal aus den letzten Tagen. Ein Pharmahändler aus Brandenburg hat in Griechenland gestohlene und möglicherweise unwirksame Krebsmedikamente aus Profitgier

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Weniger Datenschutz, mehr Telematik – die Pläne der GroKo zur Digitalisierung des Gesundheitswesens

Datenschutzrheinmain/ Februar 7, 2018/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Das Handelsblatt hat am 06.02.2018 auf seiner Homepage den zum 05.02.2018, 11:30 Uhr bestehende Verhandlungsstand zu einem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD veröffentlicht. Im Abschnitt “e-Health/Gesundheitswirtschaft” (S.93 f.) ist zu lesen: “Die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist eine der größten Herausforderung desGesundheitswesens in den nächsten Jahren. Wir werden die Telematikinfrastruktur weiter ausbauen und eine elektronische Patientenakte für alle Versicherten in dieser

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Patientenrechte und Datenschutz: Fragen an die KandidatInnen zu den Sozialwahlen bei den gesetzlichen Krankenkassen

Datenschutzrheinmain/ April 8, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Uncategorized/ 0Kommentare

Bei den Sozialwahlen 2017 in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung werden auch die Verwaltungsräte der gesetzlichen Krankenkassen neu besetzt. Bei der weit überwiegenden Mehrzahl der Krankenkassen tritt nur eine einzige Liste an, so dass die Abstimmung entfällt. Tatsächlich gewählt wird bei der TK, DAK, KKH, hkk und Barmer GEK. Die Versicherten der TK, DAK, KKH und hkk können bis 31.05.2017

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Schutz von Gesundheits- und Behandlungsdaten – Ein Blick über die Grenze: Die Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) in Österreich

Datenschutzrheinmain/ April 8, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Die Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) in Österreich ist vergleichbar mit der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) und dem damit verbundenen telematischen System im Gesundheitswesen der Bundesrepublik Deutschland. Einer der wesentlichen Unterschiede: Der Gesetzgeber in Österreich hat beschlossen, dass die Gesundheits- und Behandlungsdaten aller gesetzlich krankenversicherten Menschen in ELGA elektronisch zentral erfasst werden. Versicherte, die dies nicht möchten, müssen dies ausdrücklich beantragen (<opt-out>). ARGE

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Die Gematik sucht …

Adinfinitumfr/ Februar 19, 2017/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Ein Blick in die Online-Stellenausschreibungen zeigt, wo die Gematik (Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mBH) sich personell verstärken will: EU-Projektkoordinator (m/w) IT-Architekt (m/w) IT-Lieferantenkoordinator im komplexen IT-Umfeld (m/w) – Schwerpunkt Management externer Dienstleister IT-Systemadministrator (m/w) Java-Entwickler (m/w) Junior Testingenieur (m/w) für eHealth-Systeme Senior Testingenieur (m/w) für eHealth-Systeme Strategischer Produktmanager eHealth-Fachanwendungen (m/w) Testspezialist für komplexe Systeme (m/w) Dies ist konsistent mit

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Verbraucherzentrale positioniert sich zur Digitalisierung im Gesundheitswesen – auch zum Nutzen der PatientInnen?

Datenschutzrheinmain/ Oktober 23, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat auf einer Tagung am 19.10.2016 zum Thema „Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung“ ein eigenes Positionspapier vorgelegt. Aus PatientInnensicht betrachtet muss man den Eindruck gewinnen, dass die vom vzbv vertretenen Positionen mindestens ambivalent sind. Sie können durchaus auch als “Schützenhilfe” für die eGk- und E-Health-Protagonisten verstanden und ge- und mißbraucht werden. Schon der wiederholte positive Bezug auf

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Wem gehören die Patientendaten? – Eine Auseinandersetzung mit den Thesen von Dr. Stefan Etgeton von der Bertelsmann Stiftung

Adinfinitumfr/ Juli 31, 2016/ alle Beiträge/ 5Kommentare

Die BertelsmanStiftung hat eine neues Blog “Der digitale Patient” gestartet. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, zwei Dinge zu erkennen: Der Vorstand der BertelsmannStiftung besteht aus Aart de Geus, Liz Mohn, Jörg Dräger und Brigitte Mohn. Eine enge Nähe zum Bertelsmann-Konzern ist also unverkennbar. Der Bertelsmann-Konzern ist mit Arvato Systems maßgeblich im Bereich Gesundheitstelematik tätig. Die Bertelsmann-Stiftung erstellt Gutachten in

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Arbeitsgemeinschaft von KlägerInnen gegen die elektronische Gesundheitskarte und die Telematikinfrastruktur gebildet

Datenschutzrheinmain/ Mai 26, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Aus einer Pressemitteilung vom 26.05.2016 von Rolf D. Lenkewitz, Systemadministrator und engagierter und kenntnisreicher Gegner des telematischen Systems im Gesundheitswesen: „10 Kläger/-innen bilden eine Arbeitsgemeinschaft und unterstützen sich gegenseitig in ihren Klagen gegen die elektronische Gesundheitskarte und Telematik-Infrastruktur. In den letzten Jahren haben die Kläger/-innen intensiv im Internet tausende an Seiten technischer Dokumentationen und Artikel zur Telemedizin recherchiert und analysiert

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