Schlagwort Archiv: Silvia Gingold

Unter Beobachtung: Silvia Gingold und ihr Kampf gegen den Verfassungsschutz

datenschutzrheinmain/ April 20, 2019/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

„Silvia Gingold, 72 Jahre alt, ehemalige Lehrerin, wird seit ihrem 17. Lebensjahr vom Verfassungsschutz beobachtet, weil sie als linksextrem gilt. Dagegen hat sie geklagt. Sie will, dass ihre Beobachtung endlich eingestellt wird.“ So bewirbt der Deutschlandfunk Kultur ein Feature (44 min.). Das Feature wurde erstmals am 02.04.2019 gesendet und ist hier auch im Wortlaut nachlesbar. Silvia Gingold klagte vor den

Weiterlesen

Die Hessische Landes-Verfassung wurde reformiert und das Verfassungsschutzgesetz durchgepeitscht – Veranstaltung am 9. Oktober in Frankfurt

datenschutzrheinmain/ Oktober 3, 2018/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Hessische Landesverfassung, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA e.V.) Frankfurt lädt ein zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Die Verfassung wurde reformiert und das Verfassungsschutzgesetz durchgepeitscht“. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, den 9. Oktober 2018, um 18.00 Uhr im Frankfurter Gewerkschaftshaus, W.-Leuschner-Straße 69-77 (Nähe Hauptbahnhof). Impulsreferate durch: P. C. Walther, VVN-BdA Hessen: „Die Angriffe

Weiterlesen

Eine abenteuerliche Argumentation des „Verfassungsschutzes“ in Hessen: „Namen in verfahrensbezogenen Akten“ des hessischen Schlapphüte sind „keineswegs eine Speicherung lhrer personenbezogenen Daten beim LfV Hessen“

datenschutzrheinmain/ März 18, 2018/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

Im Zusammenhang mit unserer Berichterstattung über den Prozess Silvia Gingold ./. LfV Hessen wg. Einsichtnahme und Löschung von Akten und Dateien des „Verfassungsschutzes“ hat sich ein Mensch , der von Berufsverboten betroffen und vom LfV Hessen überwacht wurde, an die Redaktion dieser Homepage gewandt. Erstmals im Oktober 2012 beantragte der Betroffene beim LfV Hessen eine „Auskunft über die über mich

Weiterlesen

Antrag auf Einsicht in Geheimdienstakten: Hans Modrow verklagt den Bundesnachrichtendienst

datenschutzrheinmain/ März 4, 2018/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

Der SED-Funktionär und ehemalige DDR-Regierungschef Hans Modrow, wurde vom Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) über 62 Jahre – von 1951 bis 2013 – bespitzelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Darin wird auf Seite 6 mitgeteilt: “Laut Aktenlage hat der BND zu Dr. Hans Modrow vom Juli

Weiterlesen

Verwaltungsgericht Kassel entscheidet: Verfassungsschutz darf die ehemalige Lehrerin Silvia Gingold weiter überwachen

datenschutzrheinmain/ Oktober 7, 2017/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD), Regionales/ 2Kommentare

Silvia Gingold, eine Lehrerin aus Hessen, die in den 70er Jahren des letzten Jahrhundert aus politischen Gründen Berufsverbot erhielt und ihren Beruf zeitweilig nicht ausüben durfte, hat vom hessischen „Verfassungs“schutz die Herausgabe und Löschung der über sie gesammelten „Informationen“, erhobenen Vorwürfe und Behauptungen gefordert. Das Landesamt für „Verfassungs“schutz (LfV) hat dies u.a. mit dem Hinweis auf Quellenschutz und eine angebliche

Weiterlesen

Prozesstermin am 31. August 2017: Silvia Gingold gegen den „Verfassungs“schutz in Hessen – eine Klage auf Einsichtnahme und Löschung der Akte

datenschutzrheinmain/ Juli 24, 2017/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung/ 1Kommentare

Silvia Gingold, eine Lehrerin aus Hessen, die in den 70er Jahren des letzten Jahrhundert aus politischen Gründen Berufsverbot erhielt und ihren Beruf nicht ausüben durfte, hat vom hessischen „Verfassungs“schutz die Herausgabe und Löschung der über sie gesammelten „Informationen“, erhobenen Vorwürfe und Behauptungen gefordert. Das Landesamt für „Verfassungs“schutz hat dies u.a. mit dem Hinweis auf Quellenschutz und eine angebliche Notwendigkeit weiterer

Weiterlesen

Datenschutzrecht, der Verfassungsschutz und die Berufsverbote

Uli Breuer/ Januar 13, 2017/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Uncategorized/ 1Kommentare

Berufsverbotsopfer Silvia Gingold wehrt sich weiter gegen Bespitzelung durch den Verfassungsschutz. Wir hatten eine Ankündigung des Prozesstermins bereits Oktober 2016 veröffentlicht. Am 12.01.2017 fand der Prozess statt. Mehr als 100 ProzessbeobachterInnen waren erschienen, der Gerichtssaal hatte nur 50 Plätze. Den meisten wurde deshalb der Zugang zum Saal 1.026 verwehrt, in dem das Verwaltungsgericht Gingolds Antrag auf vollständige Herausgabe und Löschung

Weiterlesen

Silvia Gingold gegen den „Verfassungs“schutz in Hessen – eine Klage auf Einsichtnahme und Löschung der Akte

datenschutzrheinmain/ Oktober 21, 2016/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung/ 1Kommentare

Silvia Gingold, eine Lehrerin aus Hessen, die in den 70er Jahren des letzten Jahrhundert aus politischen Gründen Berufsverbot erhielt und ihren Beruf nicht ausüben durfte, hat vom hessischen „Verfassungs“schutz die Herausgabe und Löschung der über sie gesammelten “Informationen”, erhobenen Vorwürfe und Behauptungen gefordert. Das Landesamt für „Verfassungs“schutz hat dies u.a. mit dem Hinweis auf Quellenschutz und eine angebliche Notwendigkeit weiterer

Weiterlesen