0206, 2014

Ärztetag 2014 in Düsseldorf: Auch unter ÄrztInnen weiter anhaltender Widerstand gegen die elektronische Gesundheitskarte

Datenschutzrheinmain/ Juni 2, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 1Kommentare

Ende Mai 2014 fand der 117. Deutsche Ärztetag in Düsseldorf statt. Wie auf vergangenen Ärztetagen war auch diesmal die elektronische Gesundheitskarte wieder ein Thema. „Das Projekt ist teuer und nutzlos, niemand kann die Daten dauerhaft schützen“, betonte die Freie Ärzteschaft (FÄ – http://www.freie-aerzteschaft.de/content/articles/1021/1022/index.html?catid=1022&artid=146470&topid=1021&nosum=1) mit einer demonstrativen Aktion vor dem Tagungsgebäude. Die Freie Ärzteschaft hält daher an ihrer Kritik an der

0204, 2014

Hunderttausende besitzen noch keine elektronische Gesundheitskarte

Datenschutzrheinmain/ April 2, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 16Kommentare

Das berichtet SPIEGEL ONLINE am 31.03.2014. Zitat: „Bei den Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK), der Barmer GEK und der DAK sind derzeit jeweils zwischen drei und vier Prozent der Versicherten noch ohne elektronische Gesundheitskarte, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur AFP ergab. Allein bei der Barmer GEK betrifft dies 348.000 Versicherte, bei der AOK handelt es sich um rund 960.000 Versicherte… Laut einer

2703, 2014

Elektronische Gesundheitskarte (eGk) ohne Foto – geht das?

Datenschutzrheinmain/ März 27, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 2Kommentare

Scheinbar Ja! So zumindest 2 Erfahrungsberichte, auf die wir hinweisen möchten: http://www.fabiankeil.de/blog-surrogat/2014/03/21/foto-freie-e-card-erhalten.html http://ditze.net/2013/11/elektronische-gesundheitskarte-egk-ohne-foto/ Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main möchte aber nicht versäumen, auch darauf hinzuweisen, dass das Foto nicht das einzige und auch nicht das vorrangige Problem mit der eGk ist. Nicht vergessen sollte werden, dass das eigentliche Problem mit der eGk die geplante zentrale Speicherung von Gesundheits- und Patientendaten

1802, 2014

Auch in Österreich: Protest gegen zentrale Speicherung von Patientendaten

Datenschutzrheinmain/ Februar 18, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 1Kommentare

Was in der BRD die elektronische Gesundheitskarte(eGk) ist, ist in Österreich die elektronische Gesundheitsakte (ELGA): Eine zentrale Sammelstelle von Gesundheitsdaten. Im Herbst 2014 startet ELGA den Testbetrieb, österreichische PatientInnen können aber sich aber seit Anfang Januar individuell von der Teilnahme an ELGA abmelden. Jetzt hat auch der Österreichische Hausärzteverband (ÖHV) den Austritt aus ELGA erklärt. Den Patienten in Österreich wird

1302, 2014

Elektronische Gesundheitskarte: Ärzte sind keine Hilfspolizisten

Datenschutzrheinmain/ Februar 13, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 2Kommentare

In einer Pressemitteilung vom 10.02.2014 nimmt die Freie Ärzteschaft e. V. Stellung zum Rechtsgutachten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vom 30.07.2013 zum Thema “Die elektronische Gesundheitskarte als Identitätsnachweis”. Die Freie Ärzteschaft weist u. a. darauf hin, dass „Ärzte nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs keine Beauftragten der Krankenkassen – also auch keine Hilfspolizisten“ seien. Die Stellungnahme ist hier im Wortlaut nachlesbar: http://www.freie-aerzteschaft.de/content/articles/1021/1022/index.html?catid=1022&artid=142842&topid=1021&nosum=1

1302, 2014

Stellungnahme des Bundesversicherungsamts zur Des-Informationspolitik der GKV und der Krankenkassen und zur weiteren Geltung von Krankenversichertenkarten

Datenschutzrheinmain/ Februar 13, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 1Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hatte mit Schreiben vom 10.01.2014 das Bundesversicherungsamt, zu dessen Aufgaben die Rechtsaufsicht über die gesetzlichen Kranken-, Renten-, Unfall- und Pflegekassen gehört, darum gebeten, seiner Aufsichtspflicht nachzukommen und den GKV-Spitzenverband sowie die einzelnen Krankenkassen dazu anzuhalten, ihren gesetzlichen Auskunfts- und Beratungsverpflichtungen gem. §§ 13 – 15 SGB I nachzukommen; die Versicherten, die über eine über den

1302, 2014

Kassenzahnärzte – haben sie ihren Frieden mit der eGk gemacht?

Datenschutzrheinmain/ Februar 13, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 3Kommentare

Auf Grund der Veröffentlichungen zur elektronischen Gesundheitskarte (eGk) gingen bei der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main mehrere Anfragen zum neuen Vertrag der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) mit der GKV ein. Die KZBV scheint im Bezug auf die Weitergeltung von Krankenversichertenkarten einen anderen (gegenüber den Versicherten restriktiveren) Kurs zu verfolgen als die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV).

0402, 2014

Bayerische Staatsregierung weist darauf hin, dass Krankenversichertenkarten weiter gültig sind

Datenschutzrheinmain/ Februar 4, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 1Kommentare

Von Bayern und der Bayerischen Staatsregierung kann Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) lernen, was korrekte Informationspolitik in Sachen eGk ist! Im Patientenportal Bayern, einer vom Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege betreuten und verantworteten Internet-Informationsplattform, ist unmissverständlich nachlesbar: „Bisherige Krankenversicherungskarten können bei Bayerns Vertragsärzten weiterhin eingesetzt werden. Nach dem Willen des Bundesgesetzgebers soll die elektronische Gesundheitskarte die bisherige Krankenversicherungskarte ersetzen. Dabei war

2101, 2014

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe setzt weiter auf Fehlinformationen zur Weitergeltung der Krankenversichertenkarten

Datenschutzrheinmain/ Januar 21, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 3Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hatte sich am 08.01.2014 in einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe gewandt und ihn aufgefordert, wahrheitswidrige Informationen zur Gültigkeit der Krankenversichertenkarten auf der Homepage seines Ministeriums zu korrigieren (siehe http://diedatenschuetzerrheinmain.wordpress.com/2014/01/07/krankenversicherungskarten-auch-2014-weiter-gultig-bundesgesundheitsminister-hermann-grohe-zur-korrektur-wahrheitswidriger-behauptungen-aufgefordert/). Bereits am Folgetag war der Beitrag zur eGk auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums verändert. Aus „… dass die Krankenversichertenkarte nach dem 31. Dezember 2013 ihre

1401, 2014

„Hilferufe!“ – Rechtswidriger Umgang von Krankenkassen mit eGk-Verweigerern

Datenschutzrheinmain/ Januar 14, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 8Kommentare

Nachfolgend dokumentieren wir in anonymisierter Form Zuschriften an die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main von Menschen, die nicht im Besitz einer eGk sind, aber regelmäßiger ärztlicher Behandlung bedürfen. Diese „Hilferufe“ machen eine breite Palette von rechtswidrigen Praktiken einzelner Krankenkassen mit eGk-Verweigerern deutlich. Da häufig nach (sozial-)rechtlicher Beratung gefragt wird, verweisen wir auf Beratungsstellen oder Selbsthilfegruppen. Eine gute (vermutlich aber nicht vollständige)