1002, 2016

Das Projekt eGk: „Ein gigantisches Umverteilungsprojekt von der Gesundheitsbranche in die IT-Industrie“

Datenschutzrheinmain/ Februar 10, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Diese Schlussfolgerung von Jan Kuhlmann, Rechtsanwalt in Berlin und seit vielen Jahren engagierter Gegner der elektronischen Gesundheitskarte (eGk), ist der letzte Satz eines Beitrags in der Zeitung Junge Welt vom 09.02.2016. Die Journalistin, die den Beitrag geschrieben hat vertritt eine eindeutig kritische Position gegenüber der eGk, dem E-Health-Gesetz von Gesundheitsminister Gröhe (CDU), der Gematik und den Konzernen, die am Projekt

2201, 2016

Die elektronische Gesundheitskarte, ein gigantisches Überwachungsprojekt – Informationsveranstaltung am 24.02.2016 in Darmstadt

Datenschutzrheinmain/ Januar 22, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Eine Veranstaltung des Bündnis „Demokratie statt Überwachung“ mit Elke Steven (Komitee „Grundrechte und Demokratie“) und Manfred Hanesch (Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.) Die Veranstaltung findet statt am 24.02.2016 um 19.30 Uhr im Gewerkschaftshaus in Darmstadt, Rheinstraße 50 , Nähe Hauptbahnhof Die Veranstaltung ist Teil einer Veranstaltungsreihe des Bündnis „Demokratie statt Überwachung“ zu verschiedenen Datenschutzthemen. Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main

2001, 2016

Amtsgericht München: Patienten haben Anspruch auf Herausgabe von Patienten- und Behandlungsdaten

Datenschutzrheinmain/ Januar 20, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

„Der Anspruch auf Herausgabe der Patientenunterlagen in Kopie ist nur erfüllt, wenn der Arzt sämtliche Unterlagen in lesbarer Kopie gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellt…“ So beginnt eine Pressemitteilung des Amtsgerichts München vom 15.01.2016. In einem rechtskräftigen Urteil des Amtsgerichts München vom 06.03.2015 (Aktenzeichen 243 C 18009/14) hat das Gericht lt. Pressemitteilung in der Urteilsbegründung festgestellt, „dass ein Patient einen Anspruch

2412, 2015

Ein Lobbyist an der Spitze des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)?

Datenschutzrheinmain/ Dezember 24, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Die Initiative Patientendaten, ein Zusammenschluss von Krankenkassenmitgliedern, die die Entwicklung rund um die elektronische Gesundheitskarte (eGk) kritisch begleiten, hat zu diesem Thema Stellung genommen. In einem lesenswerten Beitrag auf der Homepage der Initiative fasst Dr. Bernhard kritische Stellungnahmen zusammen, die zu dieser Personalie abgegeben wurden. Er erklärt für die Initiative Patientendaten: „Uns interessieren an dieser Stelle vor allem die Aspekte,

1212, 2015

Sozialgericht Düsseldorf weist Schikanen einer Krankenkasse zurück und bestätigt einem eGk-Kritiker den Anspruch auf Erstellung von Ersatznachweisen, die jeweils für ein Quartal gelten

Datenschutzrheinmain/ Dezember 12, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 3Kommentare

Mit Erlaubnis des Klägers hat die Initiative Patientendaten ein Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 19.11.2015 (Aktenzeichen S 8 KR 569/15) veröffentlicht, das für eGK-GegnerInnen von Belang ist. Denn dieses Gericht hat die Krankenkasse des Klägers dazu verpflichtet, dem Kläger nicht Einzelnachweise für jeden Arztbesuch, sondern quartalsweise Berechtigungsnachweise zur Inanspruchnahme medizinischer Sachleistungen auszustellen. Das SG Düsseldorf lässt keinen Zweifel am grundsätzlichen

1710, 2015

Ratschlag: „Mein Körper gehört mir!?“ am 14.11.2015 in Berlin

Datenschutzrheinmain/ Oktober 17, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie lädt ein zu einem Ratschlag zum Thema „Mein Körper gehört mir!?“. Die Veranstaltung findet statt am Samstag, 14.11. 2015 (11:00 bis 18:00 Uhr), in Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte. Vor 10 Jahren hat sich angesichts der drohenden Einführung der elektronischen Gesundheitskarte die Arbeitsgruppe Gesundheit im Komitee für Grundrechte und Demokratie gegründet. Schnell wurde

0709, 2015

Elektronische Gesundheitskarte: Eine aktuelle Bestandsaufnahme der datenschutzrechtlichen Probleme aus Sicht der Bundesdatenschutzbeauftragten

Datenschutzrheinmain/ September 7, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 6Kommentare

Die eGk: Thema bei einer Demonstration am 30.05.2015 in Frankfurt Unter der Überschrift „eGK und Telematik-Infrastruktur – eine Baustelle für sensibelste Datenverarbeitung“ hat ein Mitarbeiter der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) bei der Sommerakademie 2015 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) über aktuelle Probleme beim Übergang von der derzeitigen Offline-Nutzung der eGk zur künftig geplanten Online-Nutzung

0409, 2015

„Die elektronische Gesundheitskarte, Big Brother is watching you“ – Vortrag und Diskussion am 30. September in Köln

Datenschutzrheinmain/ September 4, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 3Kommentare

Der „Aufbruch für eine humane Psychiatrie“ aus Köln lädt ein zu einem Vortrag mit Diskussion mit Dr. med. Ewald Proll aus Wuppertal. Dr. Proll ist seit vielen Jahren ein engagierter und kenntnisreicher Gegner der elektronischen Gesundheitskarte und der telematischen Infrastruktur. Davon zeugen auch die Beiträge auf seiner Homepage. „Wer bezahlt dieses elektronische System? Was bedeutet das für das Arzt-Patienten-Verhältnis? Wie

2407, 2015

Der Anspruch auf eine Ersatzbescheinigung statt eGk: Eine Versicherte beschwert sich beim Bundesministerium für Gesundheit über Schikanen ihrer Krankenkasse

Datenschutzrheinmain/ Juli 24, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 14Kommentare

Eine Leserin dieser Homepage hat vor wenigen Tagen in einer E-Mail an die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesgesundheitsministeriums, Frau Widmann-Mauz, Beschwerde über die Praxis ihrer Krankenkasse geführt, die ihr – abweichend von der bisherigen Praxis in ihrem Fall – keinen schriftlichen Anspruchsnachweis für das III: Quartal 2015 ausstellen wollte. Mit Zustimmung der Verfasserin veröffentlichen wir diese E-Mail nachstehend im Wortlaut, lediglich

2502, 2015

Elektronische Gesundheitskarte und E-Health-Gesetz: Aufzeichnung einer Informationsveranstaltung am 20.02.2015 in Frankfurt mit Jan Kuhlmann, Rechtsanwalt und IT-Entwickler aus Berlin

Datenschutzrheinmain/ Februar 25, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 5Kommentare

Mit Unterstützung der Bürger- und Menschenrechtsorganisation Business Crime Control (BCC) entstand ein Audio-Mitschnitt des Vortrags von Jan Kuhlmann und der sich daran anschließenden Diskussion (insgesamt ca. 2 Stunden). Der Vortrag von Jan Kuhlmann beginnt bei 2:27 Minuten. Jan Kuhlmann hat zudem seine Präsentation, die Grundlage seines Vortrags war, zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt (Telematik-Infrastruktur-1). Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main bedankt