„Was hat sie, was ich nicht habe?“ – Der Notfalldatensatz auf der elektronischen Gesundheitskarte im Vergleich zum Europäischen Notfall-Ausweis

Datenschutzrheinmain/ April 17, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

„Was hat sie, was ich nicht habe?“ – an diesen Uralt-Schlager von Katja Ebstein erinnert die Pressemitteilung vom 10.04.2017, mit der die gematik feiert, dass es 31 niedergelassenen ÄrztInnen aus Münster (Westfalen) und sieben KrankenhausärztInnen des Uniklinikums Münster gelungen ist, 2598 Datensätzen mit Notfalldaten zu erzeugen. Zwischen Mai und November 2016 hatten die ÄrztInnen diese Notfalldatensätze (NFD) auf Wunsch von

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Sozialwahlen 2017: Was wird aus dem Patientendatenschutz? Fragen an die KandidatInnen bei den Krankenkassen Barmer, DAK, hkk, KKH und TK

Datenschutzrheinmain/ April 17, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Ende Mai 2017 finden wie alle sechs Jahre Sozialwahlen statt. Die Mitglieder der Krankenkassen wählen ihre Vertreter in die Aufsichtsgremien ihrer jeweiligen Krankenkasse. Bei den großen Krankenkassen Barmer, DAK, hkk, KKH und TK,  bei denen mehrere Listen kandidieren, können die Versicherten zwischen mehreren Listen wählen. Der Verein Patientenrechte und Datenschutz e.V. hat diese Listen nach ihren Positionen zum Patientendatenschutz und

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Big Data im Gesundheitswesen: Bertelsmann fordert erleichterten Zugriff auf Patienten- und Behandlungsdaten

Datenschutzrheinmain/ April 12, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Die Bertelsmann-Stiftung hat sich im Juli 2016 einen neuen Blog Der digitale Patient zugelegt. Als Ziel wurde damals formuliert: „…wollen wir dazu beitragen, dass digitale Technologien in den Dienst der Gesundheit gestellt werden. Übersetzt: Uns geht es nicht um das technologisch Machbare, sondern immer um den größtmöglichen Patientennutzen – oder anders: um einen Fortschritt der Medizin…“ Hehre Worte! So sollten aber

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Patientenrechte und Datenschutz: Fragen an die KandidatInnen zu den Sozialwahlen bei den gesetzlichen Krankenkassen

Datenschutzrheinmain/ April 8, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Uncategorized/ 0Kommentare

Bei den Sozialwahlen 2017 in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung werden auch die Verwaltungsräte der gesetzlichen Krankenkassen neu besetzt. Bei der weit überwiegenden Mehrzahl der Krankenkassen tritt nur eine einzige Liste an, so dass die Abstimmung entfällt. Tatsächlich gewählt wird bei der TK, DAK, KKH, hkk und Barmer GEK. Die Versicherten der TK, DAK, KKH und hkk können bis 31.05.2017

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Kostendruck und Outsourcing von Aufgaben in Krankenhäusern – eine Gefahr für die Sicherheit von Patienten- und Behandlungsdaten

Datenschutzrheinmain/ April 8, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

In ihrem Tätigkeitsbericht für 2016 (Abschnitt 1.4) hat die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk kritisiert, dass durch Kostendruck und damit verbundenes Outsourcing von Aufgaben in Krankenhäusern Gefahren für die Sicherheit von Patienten- und Behandlungsdaten entstehen. Aus dem Bericht geht hervor, dass einige Berliner Kliniken Patientenakten von Tochtergesellschaften oder externen Dienstleistern digitalisieren und archivieren lassen. Diese Praxis erklärt die Berliner Datenschutzbeauftragte für

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Patientengeheimnis: Vertrauen ist gut – doch eine Kontrolle soll wegfallen!? Drohende Verschlechterungen im Entwurf für das neue Bundesdatenschutzgesetz

Datenschutzrheinmain/ März 9, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Verbraucherdatenschutz/ 1Kommentare

Marit Hansen, Leiterin des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), hat in einer Stellungnahme vom 09.03.2017 Nachbesserungen am Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz gefordert, über das der Bundesrat am 10.03.2017 abstimmt. Ihre Kritik am bisherigen Gesetzentwurf fasst sie in vier Punkten zusammen: „1. Fehlende Kontrolle von Berufsgeheimnisträgern … Wir alle müssen uns irgendwann Ärzten, Therapeuten und Apothekern anvertrauen. Wir alle wollen darauf

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Datenschutzskandal in einer Zahnarztpraxis in Bayern: Unverschlossene Aktenschränke mit Patientenakten im Treppenhaus

Datenschutzrheinmain/ Februar 26, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Sozialdatenschutz/ 1Kommentare

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) berichtet am 21.02.2017 in einer Pressemitteilung über einen schwerwiegenden Verstoß gegen den Schutz von Sozial- und Gesundheitsdaten: “Ein Bürger hatte uns darauf aufmerksam gemacht, dass in einem Mehrfamilienhaus mit einer Zahnarztpraxis und einer Bankfiliale in einem Kellergang herkömmliche unverschlossene Aktenschränke stünden. Dort würden sich Akten und anderes Material mit personenbezogenen Daten aus einer Zahnarztpraxis

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Sozialgericht Augsburg entscheidet über eine Klage gegen die elektronische Gesundheitskarte

Datenschutzrheinmain/ Februar 6, 2017/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 10Kommentare

Rolf D. Lenkewitz, (Systemadministrator), engagierter und kenntnisreicher Gegner des telematischen Systems im Gesundheitswesen, hatte im Juli 2015 vor dem Sozialgericht Augsburg eine Klage gegen die elektronische Gesundheitskarte (eGk) eingereicht. Am 01.02.2017 war Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht Augsburg. Der Kläger hat jetzt einen umfangreichen Bericht über Verlauf und Ergebnisse der Verhandlung veröffentlicht. In der Hauptsache wurde die Klage

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eHealth: Vom Gesundheitswesen zur Gesundheitswirtschaft – Informations- und Diskussionsveranstaltung am 13. Februar in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Januar 22, 2017/ Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Eine Veranstaltung der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main am Montag, 13. Februar, Beginn: 19.30 Uhr in Frankfurt, Vilbeler Straße 36 (4. Stock), Nähe U- und S-Bahn-Station Konstablerwache, in den Räumen des EPN – Entwicklungspolitischen Netzwerks Hessen e.V. Bitte beachten: Dies ist keine Veranstaltung unter Beteiligung des EPN. Spätestens in den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts begann ein groß angelegter Umbau des

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Die Bundeskanzlerin, BigData und die elektronische Gesundheitskarte – ein Großangriff auf die informationelle Selbstbestimmung

Datenschutzrheinmain/ Januar 11, 2017/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 8Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am 09.01.2017 auf der Jahrestagung des Dt. Beamtenbunds (dbb) in Köln gesprochen. In ihrer Rede hat sie erneut eine massive Absage an das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung formuliert und sich für eine weitgehende wirtschaftliche Verwertung von großen Datenmengen positioniert. Festgemacht hat Sie ihre Positionen ausdrücklich auch am Umgang mit Gesundheits- und Patientendaten. Dabei scheut sie

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