​Thilo Weichert: Kritik an der geplanten Gesundheitsdatenforschung und am Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ)

Gesunde_daten/ November 20, 2024/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

Das Bundesgesundheitsministerium hat am 11.11.2024 den Entwurf einer „Verordnung zur Umsetzung der Verfahren beim Forschungsdatenzentrum Gesundheit„ vorgelegt, bei der nach Bewertung von Dr. Thilo Weichert (früherer Datenschutzbeauftragter in Schleswig-Holstein, jetzt Mitglied im Netzwerk Datenschutzexpertise, im Vorstand der Deutschen Vereinigung für Datenschutz und im Vorstand von Digitalcourage) der Datenschutz und die Wahrung des Patientengeheimnisses auf der Strecke bleiben. In einem Beitrag

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Opt-Out-Patientenakte und künstliche Intelligenz (KI) – Datenfluss aus der ärztlichen Praxis in die elektronische Patientenakte (ePA)

WS/ März 15, 2024/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

„Die ePA wird zukünftig automatisch bereitgestellt werden… Pflichten zur Datenübermittlung für Behandelnde kommen hinzu. Der Gesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach spricht bereits davon, Praxisgespräche KI-gestützt in Form von strukturierten Daten weiterzuleiten. Wie sind die geplanten Änderungen und Visionen einzuordnen?“ Dieser Frage widmet sich ein Beitrag von Dr. Andreas Meißner in der ärztlichen Fachzeitschrift NeuroTransmitter. Der Verfasser ist in München als

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Verbände von Ärzt*innen und Apotheker*innen lehnen die elektronische Patientenakte (ePA) in der beschlossenen Form ab

Gesunde_daten/ Februar 18, 2024/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1 comments

Das geht aus einer gemeinsamen Pressemitteilung der Bundesärztekammer (BÄK), der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), der Bundeszahnärztekammer (BZÄK), der Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und des Deutschen Apothekerverbands (DAV) vom 13.02.2024 hervor. Die Interessenvertretungen der Ärzt*innen und Apotheker*innen sind unzufrieden mit der geplanten Umsetzung der elektronischen Patientenakte (ePA) für alle. Sie erheben zwar keine grundsätzlichen Einwendungen gegen die opt-out-ePA für

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Das E-Rezept wird zum 1. Januar 2024 in Deutschland verpflichtend eingeführt…

Powidatschl/ Dezember 20, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

…und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) macht in einer neuen Folge seiner (steuerfinanzierten) Videoclips  unter dem Namen #KarlText Reklame dafür. Quelle: Twitter-Account des Bundesgesundheitsministeriums Ist das E-Rezept denn sicher? Lauterbach sagt Ja. In seinem Videoclip nimmt er dazu ab Minute 2:10 Stellung und erklärt: „Es ist nicht möglich, dass das E-Rezept eingelöst wird unbefugterweise. Es kann auch niemand hineinsehen. Das E-Rezept

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40 Jahre „Volkszählungsurteil” – Ist der Schutz von Gesundheits- und Behandlungsdaten aktuell noch gewährleistet? Veranstaltung am 18. Dezember 2023 in Frankfurt

Gesunde_daten/ November 30, 2023/ alle Beiträge, Europäischer Gesundheitsdatenraum - EHDS, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0 comments

Gemeinsam mit dem Club Voltaire und dem Verein Patientenrechte und Datenschutz e. V. lädt die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main ein zu einer Diskussion mit Dr. med. Bernd Hontschik, Chirurg aus Frankfurt und prominenter Kritiker von Fehlentwicklungen im deutschen Gesundheitswesen und Roland Schäfer, Datenschutz-Fachkraft aus Frankfurt. Die Veranstaltung findet statt am Montag 18. Dezember 2023 um 19.00 Uhr im Club Voltaire

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Lauterbachs Visionen: Künstliche Intelligenz (KI) als Zuhörerin bei Gesprächen zwischen Ärzt*innen und Patient*innen?

Gesunde_daten/ November 27, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1 comments

In einem Beitrag, der in der Fachzeitschrift NeuroTransmitter 11/2023 veröffentlicht wurde, informiert Dr. med. Andreas Meißner, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie in München und einer der Sprecher*innen des Bündnis für Datenschutz und Schweigepflicht über Aussagen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Wir zitieren: „KI-Visionen zur Aufzeichnung von Praxisgesprächen … Das Vertrauen in das Gesundheitsdatenvernetzungsprojekt wird schließlich auch durch Visionen geschmälert, wie

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Das will die Bundesregierung: Eine faktische Zwangs-Patientenakte (ePA) und die Freigabe der Gesundheits- und Behandlungsdaten „für die Forschung“ und die Krankenkassen ohne vorherige Einwilligung der Betroffenen

Gesunde_daten/ November 10, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

Es wird ernst! Am 09.11.2023 hat die Bundesregierung ihre Gesetzentwürfe für das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) und das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz  – GDNG)  in den Bundestag eingebracht. Vieles deutet darauf hin, dass die 74 Mio. gesetzlich versicherten Menschen in Deutschland, was den Schutz ihrer Gesundheits- und Behandlungsdaten, aber auch ihrer

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Vorankündigung: 40 Jahre „Volkszählungsurteil“ – 40 Jahre Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung – Veranstaltung am 18. Dezember 2023 in Frankfurt

Gesunde_daten/ Oktober 6, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0 comments

Gemeinsam mit dem Club Voltaire und dem Verein Patientenrechte und Datenschutz e. V. lädt die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main ein zu einer Diskussion mit Dr. med. Bernd Hontschik, Chirurg aus Frankfurt und prominenter Kritiker von Fehlentwicklungen im deutschen Gesundheitswesen und Roland Schäfer, Datenschutz-Fachkraft aus Frankfurt. Die Veranstaltung findet statt am Montag 18. Dezember 2023 um 19.00 Uhr im Club Voltaire

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Elektronische Patientenakte: NEIN zu „Opt-out“ – JA zu Vertraulichkeit und Patientenschutz

Gesunde_daten/ September 11, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2 comments

Unter diesem Titel haben die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. und MEZIS e.V. (Gemeinnützige Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte) ein gemeinsames Positionspapier zum Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz veröffentlicht. Sie bewerten den Gesetzentwurf als „Zentrale Gesundheits-Vorratsdatenspeicherung“ und kritisieren, dass damit auch die Sekundärnutzung von Gesundheits- und Behanndlugsdaten ohne Einwilligung der betroffenen Patient*innen ermöglicht werden soll. In ihrer Stellungnahme fordern

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Mit dem geplanten Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) sollen Krankenkassen ermächtigt werden, Abrechnungs- und Behandlungsdaten ihrer Mitglieder auszuwerten…

Gesunde_daten/ August 22, 2023/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 3 comments

… vorgeblich, um sie auf gesundheitliche Risiken hinzuweisen. Mit dem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) für ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG-E) beabsichtigt Minister Karl Lauterbach (SPD), es den Kranken- und Pflegekassen durch Änderung des § 287a SGB V zu erlauben, Auswertungen der Behandlungsdaten ihrer Versicherten vorzunehmen. Vorgeblich zum individuellen Gesundheitsschutz ihrer Mitglieder, zur Verbesserung der Versorgung und zur Verbesserung der Patientensicherheit. Sie sollen

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