0801, 2023

Palantir und HessenDATA: Rechtmäßigkeit des Einsatzes ist äußerst fragwürdig

Datenschutzrheinmain/ Januar 8, 2023/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 3 comments

So bewertet Roman Peters, Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die in Hessen seit 2017 durch eine Änderung im hessischen Polizeirecht (§ 25a HSOG) formaljuristisch zulässige Nutzung einer Software, die die hessische Polizei beim US-Software-Unternehmen Palantir eingekauft hat und in ihrer eigenen Version HessenDATA nennt. Die Frage einer Journalistin der Zeitung Junge Welt „Was sagen Sie zu Beuths Argument, die

2207, 2020

Elektronische Patientenakte: „Entweder alles ist zu sehen oder nichts“ – ein Interview mit Dr. Bernhard Scheffold von Patientenrechte und Datenschutz e. V.

WS/ Juli 22, 2020/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

Dr. Bernhard Scheffold, Physiker und Informatiker, ist einer der Vorsitzenden des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V.. Mit der Fragestellung „Was kommt auf Patienten zu, wenn die Anfang Juli vom Bundestag gesetzlich beschlossene elektronische Gesundheitsakte ab 2021 für alle zur Verfügung stehen soll?“ beginnt ein Interview, in dem verschiedene Aspekte der gesetzlichen Neuregelungen besprochen werden. Auf die Feststellung „Spahn betonte,

1308, 2017

Patientenrechte und Datenschutz e. V.: Stellungnahme zu den aktuellen Spekulationen um die Zukunft der elektronischen Gesundheitskarte

Datenschutzrheinmain/ August 13, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

Bernhard Scheffold, stv. Vorsitzender des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V. hat in der Zeitung Junge Welt vom 12.08.2017 Stellung genommen zu den aktuellen Spekulationen um die Zukunft der elektronischen Gesundheitskarte (eGk). Ein Auszug: „Ist das Scheitern der Karte für Sie kein Grund zur Freude, da Sie lange gegen deren Einführung gekämpft haben? Vordergründig schon, aber Absichten der Gesundheitswirtschaft, die