1603, 2020

Corona, die Bürger*innen-Rechte und der Datenschutz: „CoView19“ – Macht mit!

Datenschutzrheinmain/ März 16, 2020/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Datenschutz in Zeiten von Corona, Gesundheitsdatenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD), Sozialdatenschutz, Verbraucherdatenschutz/ 2Kommentare

epicenter.works, hervorgegangen aus dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Österreich, hat am 16.03.2020 eine rechtliche Analyse der COVID-19-Gesetze und Verordnungen veröffentlicht, die in Österreich am 14./15.03.2020 beschlossen bzw. erlassen wurden. In einer summarischen Bewertung, die der näheren Analyse vorangestellt ist, erklärt epicenter.works: „Als unabhängige Grundrechtsorganisation haben wir uns diese Maßnahmen angesehen und im Detail analysiert… Die Maßnahmen bringen eine enorme Einschränkung für das

1303, 2020

Corona, die Gesundheitsdaten und der Datenschutz – eine Handreichung des Landesdatenschutzbeauftragten aus Baden-Württemberg

Gesunde_daten/ März 13, 2020/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Datenschutz in Zeiten von Corona, Gesundheitsdatenschutz/ 1Kommentare

Auf insgesamt sieben Seiten geht der Landesdatenschutzbeauftragte aus Baden-Württemberg auf „Häufig gestellte Fragen (‚FAQs‘)zum Thema Corona“ ein. In der Einleitung wird darauf hingewiesen: „Durch die aktuelle Pandemie stehen viele öffentliche und private Arbeitgeber, aber auch viele Beschäftigte vor der Frage,welche Gesundheitsinformationen sie austauschen müssen, können und dürfen.Fragen des Datenschutzes stehen dabei aktuell sicherlich nicht im Zentrum, sind aber auch in

1303, 2020

Krankenkassen speichern kritische Daten zu lange

Gesunde_daten/ März 13, 2020/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Eine Stellungnahme des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V. vom 12.03.2020: Viele Kankenkassen sammeln Daten über Gesundheit, Jobs und Einkommen ihrer Versicherten zeitlich unbegrenzt. Dies geschieht, obwohl Gesetze die Löschung dieser Daten nach Ablauf von wenigen Jahren zwingend vorschreiben. Mehrere hundert Versicherte haben bei ihren Krankenkassen bereits Auskünfte darüber eingeholt, welche Daten die Krankenkassen über sie gespeichert haben. Sie benutzten

1003, 2020

Patientendaten in den Wolken (Cloud), Datenschutz am Boden? – Veranstaltung am 21. April in Frankfurt

Gesunde_daten/ März 10, 2020/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Bitte beachten: Diese Veranstaltung wurde von der Frankfurt University of Applied Sciences abgesagt. Eine Veranstaltung von dieDatenschützer Rhein Main in Kooperation mit der Frankfurt University of Applied Sciences im Rahmen der Veranstaltungsreihe Datenschutz aktuell am 21. April 2020 von 17:30 – 21:00 Uhr in der Frankfurt University of Applied Sciences, Nibelungenplatz 1, Frankfurt am Main, Raum 111/112 Der Eintritt ist

0103, 2020

Abfrage von personenbezogenen Daten, die bei Krankenkassen gespeichert sind – ein Selbstversuch

Gesunde_daten/ März 1, 2020/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 1Kommentare

Der Redaktion dieser Homepage ging ein Erfahrungsbericht zu diesem Thema zu, den wir mit Zustimmung der Verfasserin in anonymisierter Form nachstehend veröffentlichen: „…der Verein Patientenrechte und Datenschutz e. V. bietet auf seiner Homepage unter https://patientenrechte-datenschutz.de/krankenkassendaten/ die Möglichkeit, bei der jeweiligen gesetzlichen Krankenkasse eine Abfrage zu starten, welche Daten diese vom jeweiligen Versicherten haben. Dazu muss man die eigene Krankenversichertennummer sowie

2802, 2020

Der Entwurf von Bundesgesundheitsminister Spahn zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) hält nicht, was sein Name verspricht – Stellungnahme des Landesdatenschutzbeauftragten aus Baden-Württemberg

Gesunde_daten/ Februar 28, 2020/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Am 30.01.2020 legte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur vor: das sogenannte „Patientendaten-Schutzgesetz“ (PDSG). Der neuerliche Gesetzentwurf ist aus Sicht von Spahn notwendig geworden, weil die ursprünglich im Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zum Digitalen Versorgungsgesetz (DGV) vorgesehenen Neuregelungen zur Wiederbelebung des Projektes einer elektronischen Patientenakte (ePA) wegen datenschutzrechtlicher Mängel auf breiten

2802, 2020

Auskunftsanspruch von Patient*innen in der Heilbehandlung – eine Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten aus Rheinland-Pfalz

Datenschutzrheinmain/ Februar 28, 2020/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

In seinem Newsletter vom 21.02.2020 nimmt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) zu diesem Thema wie folgt Stellung: „Nach Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung im Mai 2018 wurde verstärkt die Frage aufgeworfen, ob sich der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch nach Art. 15 DS-GVO im Rahmen der Heilbehandlung auch auf die Bereitstellung einer vollständigen Kopie der Behandlungsdokumentation erstreckt. Die Angelegenheit hat

1502, 2020

Frankreich: Offene Datenbank mit intimen Patient*innendaten – 100.000 Profilbilder, fast 900.000 Dateien

Powidatschl/ Februar 15, 2020/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Internationales/ 0Kommentare

Das israelische IT-Sicherheitsunternehmens vpnmentor überprüft das Internet regelmäßig und systematisch nach offenen Servern und nicht abgesicherten Datenbanken. In einem am 14.02.2020 auf der Homepage des Unternehmens veröffentlichten Bericht wird mitgeteilt, dass ein Sicherheitsteam am 24.01.2020 in der Amazon AWS-Cloud eine ungesicherte Datenbank fand. In der Datenbank waren um die 900.000 Dateien einsehbar, die offenbar aus Patientenakten stammten. Hier ein Auszug

1502, 2020

Kassenzahnärztliche Vereinigung Bayern fordert „Jens Spahn sollte jetzt die Notbremse ziehen“ – Aufschub für die elektronische Patientenakte

Gesunde_daten/ Februar 15, 2020/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Angesichts neuer Sicherheitslücken in deutschen Arztpraxen fordert die Kassenzahnärztliche Vereinigung Bayerns (KZVB), die elektronische Patientenakte (ePA) nicht wie geplant zum 01.01.2021 einzuführen. In einer Pressemitteilung vom 13.02.2020 erklärt die KZVB: „…Mithilfe einer speziellen, aber offen im Netz verfügbaren Suchmaschine können Sicherheitslücken von ans Internet angebundenen Praxisrechnern ohne großen Aufwand entdeckt werden. Für Profis seien die Passwörter der Praxen leicht zu

0502, 2020

Datenleck beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) in Brandenburg – mehr als 30.000 Patient*innen betroffen

Powidatschl/ Februar 5, 2020/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Daten zu mehr als hunderttausend Einsatzfahrten des DRK in Brandenburg sind offenbar jahrelang leicht zugänglich gewesen, darunter auch sensible Gesundheitsinformationen von Patienten. In zwei Pressemitteilungen des DRK Landesverbands Brandenburg vom 04.02.2020 und vom 05.02.2020 wird das große Ausmaß dieses Datenlecks deutlich: „Von der Sicherheitslücke betroffen waren die Webseiten des DRK-Kreisverbands Märkisch-Oder-Havel-Spree, des Kreisverbands Niederbarnim und des Kreisverbands Uckermark-West/Oberbarnim sowie ein