Datenschützer nehmen illegale Videoüberwachungskameras der Europäischen Zentralbank (EZB) vorübergehend außer Betrieb

Datenschutzrheinmain/ März 26, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main stellten Anfang März 2016 fest, dass am Mainufer nahe des Frankfurter Osthafens vier Videoüberwachungskamera neu installiert wurden. Drei der vier Kameras überwachen einen Weg, der von Fußgänger/innen und Fahrradfahrer/innen gern und viel genutzt wird. Am rechten Bildrand zwei, am linken Bildrand eine Überwachungskamera; im Hintergrund die Deutschherrnbrücke über den Main Die Kameras befinden sich

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Datenschützer fordern von Stadtverordneten Verbesserungen beim Schutz der informationellen Selbstbestimmung der in Frankfurt lebenden Menschen

Datenschutzrheinmain/ März 23, 2016/ alle Beiträge, Frankfurter Datenschutzbüro, Regionales, RMV - anonym fahren und zahlen im öffentlichen Nahverkehr, Videoüberwachung/ 1Kommentare

In einem Offenen Brief an die Fraktionen von CDU, FDP, Grünen und SPD in der Stadtverordnetenversammlung hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main sechs Forderungen erhoben, die eine wie auch immer geartete neue Koalition in der Stadtverordnetenversammlung und im Magistrat aufnehmen und umsetzen soll: Schaffung eines unabhängigen Frankfurter Datenschutzbüros.  Wildwuchs und Rechtsverstöße bei der Videoüberwachung im öffentlichen Raum verhindern. Anonymisierte streckenabhängige

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Polizei will in Frankfurt mehr Videoüberwachung – aber gibt den Frankfurter Stadtverordneten keine umfassenden und korrekten Auskünfte

Datenschutzrheinmain/ Februar 23, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Videokamera der Frankfurter Polizei im Bereich Konstablerwache Unter der Überschrift „Polizei will in Frankfurt mehr Videoüberwachung“ berichtet die Hessenschau am 22.02.2016 über einen Auftritt des Frankfurter Polizeipräsidenten Gerhard Bereswill in der 47. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung. „Zwei Wochen vor der Kommunalwahl warb der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill auf Bitte des Ordnungsdezernenten Markus Frank

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25 Jahre behördlicher Datenschutzbeauftragter bei der Stadt Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Oktober 10, 2015/ alle Beiträge, Sozialdatenschutz, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Mit Verfügung vom 04.10.1990 hat der damalige Frankfurter Oberbürgermeister Volker Hauff das Referat Datenschutz innerhalb der Stadtverwaltung eingerichtet. Das Referat Datenschutz und IT – Sicherheit – so sein heutiger Name – hat aus diesem Anlass vor wenigen Tagen eine Broschüre veröffentlicht. Carsten Froß, Datenschutzbeauftragter der Stadt Frankfurt, stellt darin u. a. fest: „Nicht zuletzt die Ereignisse der vergangenen zwei Jahre

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Videokameras an einem städtischen Museum in Frankfurt werden abgebaut

Datenschutzrheinmain/ September 19, 2015/ alle Beiträge, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Vor wenigen Tagen erreichte die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main eine Nachricht aus dem Büro des Datenschutzbeauftragten der Stadt Frankfurt mit folgendem Inhalt: „Zum 1.10.2015 wird das Museum geschlossen und es findet eine Kernsanierung und ein Erweiterungsbau statt… Im Rahmen der Sanierungs- und Baumaßnahmen werden alle installierten Kameras außer Betrieb genommen. Wir haben mit dem Museum vereinbart, dass unser Referat Datenschutz

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Detektoren und Videoüberwachungskameras: Zum Verwechseln ähnlich!

Datenschutzrheinmain/ September 18, 2015/ alle Beiträge, Videoüberwachung in der Region/ 3Kommentare

Das Straßenverkehrsamts der Stadt Frankfurt ist u. a. zuständig für die Verkehrsüberwachung im Stadtgebiet. Es betreibt knapp 80 Verkehrsüberwachungskameras, die vorwiegend an wichtigen Verkehrsknotenpunkten installiert sind. Zudem sind an ampelgesicherten Fußgängerüberwegen und Straßenkreuzungen (geschätzt) ca. 300 Detektoren angebracht, die der Steuerung von Ampeln dienen. In ihren unterschiedlichen Ausführungen haben diese Detektoren große Ähnlichkeit mit Videokameras. Detektor an einer ampelgeregelten Kreuzung

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Digitales Geld: Steht uns die Abschaffung des Bargelds bevor? Ist die Anonymität des Bargeldverkehrs in Gefahr? Informationsveranstaltung am 14. September 2015

Datenschutzrheinmain/ August 20, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Quelle: Neue Geldordnung In den letzten Monaten häufen sich Berichte, wonach einflussreiche Banken, Politiker und Wissenschaftler die Abschaffung von Bargeld (Münzen und Scheinen) fordern. Die Begründungen dafür sind unterschiedlich: Bargeld sei „zu teuer“. Schwarzarbeit, Geldwäsche und organisierte Kriminalität ließen sich besser verhindern. Und die Banken könnten ihre Zinspolitik gegenüber ihren Kunden besser steuern (Thema „negative Zinsen“). Auf der Strecke blieben

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Die Mühlen der Bürokratie mahlen ausgesprochen langsam! – Oder: Wie zwei Behörden mehrere Jahre brauchen, um Videokameras korrekt zu beschildern

Datenschutzrheinmain/ August 2, 2015/ alle Beiträge, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die Stadt Frankfurt errichtete vor mehr als 10 Jahren eine Videoüberwachungsanlage im Bereich Eissporthalle, Festplatz („Dippemess“) und FSV-Stadion („Volksbank-Arena“) mit mehr als 30 Videokameras, in der Mehrzahl Dome-Kameras. Die Nutzung der Anlage überließ sie dem Polizeipräsidium Frankfurt. Vor mehr als 2 Jahren fragte ein Frankfurter Bürger zeitgleich beim Magistrat der Stadt Frankfurt und beim Polizeipräsidium an, wer Betreiber der Anlage

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Verhindert Videoüberwachung Angriffe auf Leib und Leben? Eine Debatte in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung

Datenschutzrheinmain/ Juli 24, 2015/ alle Beiträge, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

In der Stadtverordnetenversammlung am 11.06.2015 stellte der Stadtverordnete Thomas Kirchner (CDU) folgende Frage: „Anfang dieses Jahres kam es am Bahnhof Rödelheim zu einer versuchten Tötung mit schwerwiegenden Folgen für das Opfer. Der Täter ist seither flüchtig und wird unter anderem per Plakataushang vor Ort gesucht. Bürger und Stadtteilpolitiker sprechen sich bereits seit Längerem für eine Videoüberwachung des Bahnhofs und der

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„Landschaften der Überwachung“ – eine Ausstellung im Frankfurter Kunstverein

Datenschutzrheinmain/ Juni 25, 2015/ alle Beiträge, NSA Skandal, Regionales, staatliche Überwachung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Der Frankfurter Kunstverein zeigt eine umfassende Werkschau des US-amerikanischen Künstlers Trevor Paglen, die sich unter dem Titel „The Octopus“ mit Themen wie Überwachung und politische Einflussnahme beschäftigt. Zu sehen sind farbgewaltige Landschaftsbilder im Zeitalter von Big Data, Bilderserien von militärischen Orten und geheimen Überwachungstechniken sowie Videoarbeiten zusammen mit weitreichenden Materialien und Dokumenten aus Paglens Recherche- und Forschungspraxis. Im Rahmen der

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