3101, 2019

Datenschützer Rhein Main fordern: Facebook-Auftritt der Stadt Frankfurt abschalten

Datenschutzrheinmain/ Januar 31, 2019/ alle Beiträge, Regionales/ 1Kommentare

Mitte Januar wurde bekannt, dass die mittelhessische Stadt Neustadt (Landkreis Marburg-Biedenkopf) aus Datenschutzgründen ihre Facebook-Seite deaktiviert hat. Für die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main war dies Anlass, die Stadt Frankfurt aufzufordern, ihren Facebook-Auftritt ebenfalls abzuschalten. Facebook-Auftritt der Stadt Frankfurt Im einem Schreiben an Jan Schneider (Frankfurter Dezernent für Bau, Immobilien, Reformprojekte, Bürgerservice und IT) stellt die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main fest,

2501, 2019

Die hessische Polizei, rechtsextreme Seilschaften und der unzureichende Schutz personenbezogener Daten vor illegalen Zugriffen

Datenschutzrheinmain/ Januar 25, 2019/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

In den letzten Wochen häufen sich Berichte, wonach hessische Polizeibeamt*innen in rechtsextreme Aktivitäten verwickelt und rechtsmissbräuchlich ihnen zugänglich Datenbestände genutzt haben sollen. Fall 1: Die Frankfurter Neue Presse berichtet am 15.12.2018: “Seda Basay-Yildiz ist Beschimpfungen gewohnt. Die Frankfurter Anwältin mit türkischen Wurzeln verteidigt Islamisten und trat im Prozess gegen den rechtsterroristischen NSU als Nebenklage-Vertreterin auf. Sie steht deshalb im Fokus

1801, 2019

„Handy-Parken“ in Frankfurt – Wie sicher sind personenbezogene Daten von Nutzer*innen dieses Angebots geschützt?

Datenschutzrheinmain/ Januar 18, 2019/ alle Beiträge, Regionales, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Diese Frage (und weitere Fragen) hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main den Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling (SPD) gestellt. Der Anlass: In den Frankfurter Zeitungen waren in den letzten Tagen Meldungen zu lesen, wonach die Stadt Frankfurt beabsichtigt, „in den nächsten Monaten das Handy-Parken in allen gebührenpflichtigen Parkzonen ein(zu)führen… Durch das Handy-Parken wird es Autofahrern künftig möglich sein, ihre Parkgebühren bargeldlos

1612, 2018

Plus 321 %! – Videoüberwachung durch Bundespolizei auf Bahnhöfen in Frankfurt soll massiv ausgebaut werden

CCTV-NeinDanke/ Dezember 16, 2018/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Das meldet die Frankfurter Rundschau am 15.12.2018. Unter dem Titel „Bundespolizei rüstet auf„ informiert die Zeitung: „So soll die Zahl der Kameras am Frankfurter Hauptbahnhof im kommenden Jahr von derzeit 88 auf rund 200 erhöht werden. Vor allem an Kriminalitätsschwerpunkten im Bahnhof werde dann gefilmt. Im gesamten Bereich der (Bundespolizei-)Inspektion Frankfurt soll es statt bisher 166 bis zu 700 Kameras

0412, 2018

„Offenes WLAN an Frankfurter Schulen“ – eine kritische Stellungnahme der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

Datenschutzrheinmain/ Dezember 4, 2018/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Regionales/ 0Kommentare

Am 20.11.2018 teilte die Stadt Frankfurt auf ihrer Homepage mit: „Die Koalition (aus CDU, SPD und Grünen) hat sich auf ein gemeinsames Vorgehen zur Ausstattung der Frankfurter Schulen mit WLAN geeinigt… Das WLAN Pilotprojekt beginnt mit insgesamt knapp 30 Schulen, die in verschiedenen Ausstattungsvarianten drahtloses Internet erhalten. In einer ersten Variante können die Schülerinnen und Schüler der Pilotschulen mit den

0412, 2018

Informationsfreiheitssatzung für Frankfurt – ein Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion an den Magistrat der Stadt Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Dezember 4, 2018/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Informationsfreiheit / Transparenz/ 0Kommentare

Mit einer Anfrage vom 20.07.2018 zum Thema „Informationsfreiheitssatzung für Frankfurt“ hat die FDP-Fraktion in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung den Magistrat der Stadt Frankfurt konfrontiert. Die Anfrage der FDP-Fraktion steht auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am Montag, dem 10.12. 2018 um 17.00 Uhr im Römer (Sitzungssaal „Haus Silberberg“, Besuchereingang: Bethmannstraße 3). Alle interessierten Bürger*innen

3011, 2018

Katalog der Stadtbücherei Frankfurt wurde gehackt – 90.000 Nutzer*innen betroffen

Datenschutzrheinmain/ November 30, 2018/ alle Beiträge, Regionales, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Am 28.11.2018 wurden der Katalog der Stadtbücherei Frankfurt und der Katalog der Schulbibliotheken der Stadtbücherei gehackt. Der Server wurde abgeschaltet. Die Kataloge sind zurzeit nicht zugänglich. Es kann derzeit nicht zweifelsfrei ausgeschlossen werden, dass Daten von Nutzer*innen der Online-Dienste der Stadtbücherei von Unberechtigten abgerufen wurden. Vorsorgend informiert die Stadtbücherei deshalb ihre Online-Nutzer*innen über den Vorfall. Sie bittet um eine besondere

2511, 2018

Fünfeinhalb Jahre nach einer Beschwerde: Videokameras außer Betrieb genommen

Datenschutzrheinmain/ November 25, 2018/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

„Gottes Mühlen mahlen langsam“ – sagt der Volksmund. Die Mühlen der Bürokratie scheinbar auch. Ende April 2013 beschwert sich ein Frankfurt Bürger über einen Kameramast mit vier Videokameras beim Hessischen Datenschutzbeauftragten und stellt der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main seinen Beschwerdebrief zur Verfügung. Im Frankfurter Ostend an der Ecke Hanauer Landstraße / Grusonstraße steht ein Mast mit vier Videokameras, die die

1911, 2018

Uniklinik Frankfurt: Nach einer Beschwerde – schnelle und informative Auskunft zum Patientendatenschutz in Zeiten der DSGVO

Datenschutzrheinmain/ November 19, 2018/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Ein Mensch aus der Region Rhein Main informierte die Redaktion dieser Homepage über eine Anfrage zu diesem Thema an den Datenschutzbeauftragten der Uniklinik Frankfurt und die Antwort darauf. Sie unterscheidet sich wohltuend von hier vorliegenden Berichten aus Arztpraxen (Beispiel 1, Beispiel 2). Die Anfrage: Sehr geehrte Damen und Herren, bei einem Behandlungstermin in der Allergie-Ambulanz im 2. Stock des Gebäudes

1811, 2018

Für die Datenschützer Rhein Main ist die Kreuzung Breite Gasse/Allerheiligenstraße kein Schandfleck, Herr Gräber! – Eine Auseinandersetzung mit einer unsachlichen Kommentierung in der Frankfurter Neuen Presse

Datenschutzrheinmain/ November 18, 2018/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 3Kommentare

Durch zwei Leser*innen dieser Homepage wurde die Redaktion aufmerksam gemacht auf einen Beitrag in der Frankfurter Neuen Presse (FNP) vom 09.11.2018. Daniel Gräber, in der Lokalredaktion der FNP u. a. zuständig für die Themen Polizei, Ordnung und Sicherheit, nahm eine Pressemitteilung der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main vom 05.11.2018 zum Anlass, um in einem Kommentar unter der Überschrift „Video-Gegner machen Stimmung“