2602, 2019

Videoüberwachung: Ein Spaziergang durch Frankfurts überwachte Mitte am Samstag, 6. April 2019

Schuetze/ Februar 26, 2019/ alle Beiträge, Presse / Termine / praktische Tipps, Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

(… verschoben vom 23. März auf den 6.April) Die weit überwiegende Zahl der Kameras wird von Privat (Banken, Hauseigentümer, Laden- und Restaurantbetreiber etc.) eingesetzt. Aber auch die Frankfurter Polizei überwacht den öffentlichen Straßenraum und möchte die Zahl ihrer Kameras weiter erhöhen. Wie dicht das Netz der Überwachung ist, wird sinnlich erfahrbar bei einem Spaziergang durch Frankfurts überwachte Mitte am Samstag,

2602, 2019

Reform des Urheberrechts birgt auch datenschutzrechtliche Risiken

Datenschutzrheinmain/ Februar 26, 2019/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Veranstaltungen / Termine, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Zu diesem Ergebnis kommt Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und Informationsfreiheit, in einer Stellungnahme vom 26.02.2019. Er erklärt u. a.: „Gerade beim Einsatz von sogenannten Uploadfiltern besteht die Gefahr, dass wenige große Anbieter, die eine entsprechende Technik zur Verfügung stellen, verstärkt Daten über Nutzer vieler Plattformen und Dienste im Internet gewinnen… Die aktuellen EU-Pläne bergen aus Sicht des BfDI daher die

0402, 2019

Frankfurt: Linksfraktion beantragt Abbau polizeilicher Videoüberwachungsanlagen in der Innenstadt

Datenschutzrheinmain/ Februar 4, 2019/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Mit einem Etatantrag für den Haushalt 2020 beantragt die Linksfraktion in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung: „Die Mittel für die Instandhaltung und Pflege der Videoüberwachungsanlagen an der Konstablerwache, im Allerheiligenviertel und im Kaisersack werden aus dem Haushalt 2019 ff. gestrichen. Diese Videoüberwachungsanlagen werden demontiert.“ Videoüberwachungsanlage der Polizei im Allerheiligenviertel In der Antragsbegründung stellt die Fraktion u. a. fest: „Weder der Magistrat noch

0102, 2019

Als Konsequenz aus der „Doxing“-Affäre: Schaffung eines Unabhängigen Frankfurter Datenschutzbüros zur Beratung Frankfurt Bürger*innen

Datenschutzrheinmain/ Februar 1, 2019/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Frankfurter Datenschutzbüro/ 0Kommentare

Seit dem 04.01.2019 ist bekannt, dass hunderte Politiker*innen und andere öffentlich bekannte Personen von „Doxing“ betroffen sind, der nichtautorisierten Veröffentlichung privatester Daten durch unbefugte Dritte. Dies hat zu Verunsicherung in großen Teilen der Bevölkerung geführt. „Wie kann ich meine Daten vor Missbrauch schützen, was muss ich dazu tun?“ ist eine derzeit häufig gestellte Frage. Aber nur ein geringer Teil der

3101, 2019

Datenschützer Rhein Main fordern: Facebook-Auftritt der Stadt Frankfurt abschalten

Datenschutzrheinmain/ Januar 31, 2019/ alle Beiträge, Regionales/ 1Kommentare

Mitte Januar wurde bekannt, dass die mittelhessische Stadt Neustadt (Landkreis Marburg-Biedenkopf) aus Datenschutzgründen ihre Facebook-Seite deaktiviert hat. Für die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main war dies Anlass, die Stadt Frankfurt aufzufordern, ihren Facebook-Auftritt ebenfalls abzuschalten. Facebook-Auftritt der Stadt Frankfurt Im einem Schreiben an Jan Schneider (Frankfurter Dezernent für Bau, Immobilien, Reformprojekte, Bürgerservice und IT) stellt die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main fest,

2501, 2019

Die hessische Polizei, rechtsextreme Seilschaften und der unzureichende Schutz personenbezogener Daten vor illegalen Zugriffen

Datenschutzrheinmain/ Januar 25, 2019/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

In den letzten Wochen häufen sich Berichte, wonach hessische Polizeibeamt*innen in rechtsextreme Aktivitäten verwickelt und rechtsmissbräuchlich ihnen zugänglich Datenbestände genutzt haben sollen. Fall 1: Die Frankfurter Neue Presse berichtet am 15.12.2018: “Seda Basay-Yildiz ist Beschimpfungen gewohnt. Die Frankfurter Anwältin mit türkischen Wurzeln verteidigt Islamisten und trat im Prozess gegen den rechtsterroristischen NSU als Nebenklage-Vertreterin auf. Sie steht deshalb im Fokus

1801, 2019

„Handy-Parken“ in Frankfurt – Wie sicher sind personenbezogene Daten von Nutzer*innen dieses Angebots geschützt?

Datenschutzrheinmain/ Januar 18, 2019/ alle Beiträge, Regionales, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Diese Frage (und weitere Fragen) hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main den Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling (SPD) gestellt. Der Anlass: In den Frankfurter Zeitungen waren in den letzten Tagen Meldungen zu lesen, wonach die Stadt Frankfurt beabsichtigt, „in den nächsten Monaten das Handy-Parken in allen gebührenpflichtigen Parkzonen ein(zu)führen… Durch das Handy-Parken wird es Autofahrern künftig möglich sein, ihre Parkgebühren bargeldlos

1612, 2018

Plus 321 %! – Videoüberwachung durch Bundespolizei auf Bahnhöfen in Frankfurt soll massiv ausgebaut werden

CCTV-NeinDanke/ Dezember 16, 2018/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Das meldet die Frankfurter Rundschau am 15.12.2018. Unter dem Titel „Bundespolizei rüstet auf„ informiert die Zeitung: „So soll die Zahl der Kameras am Frankfurter Hauptbahnhof im kommenden Jahr von derzeit 88 auf rund 200 erhöht werden. Vor allem an Kriminalitätsschwerpunkten im Bahnhof werde dann gefilmt. Im gesamten Bereich der (Bundespolizei-)Inspektion Frankfurt soll es statt bisher 166 bis zu 700 Kameras

0412, 2018

„Offenes WLAN an Frankfurter Schulen“ – eine kritische Stellungnahme der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

Datenschutzrheinmain/ Dezember 4, 2018/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Regionales/ 0Kommentare

Am 20.11.2018 teilte die Stadt Frankfurt auf ihrer Homepage mit: „Die Koalition (aus CDU, SPD und Grünen) hat sich auf ein gemeinsames Vorgehen zur Ausstattung der Frankfurter Schulen mit WLAN geeinigt… Das WLAN Pilotprojekt beginnt mit insgesamt knapp 30 Schulen, die in verschiedenen Ausstattungsvarianten drahtloses Internet erhalten. In einer ersten Variante können die Schülerinnen und Schüler der Pilotschulen mit den

0412, 2018

Informationsfreiheitssatzung für Frankfurt – ein Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion an den Magistrat der Stadt Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Dezember 4, 2018/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Informationsfreiheit / Transparenz/ 0Kommentare

Mit einer Anfrage vom 20.07.2018 zum Thema „Informationsfreiheitssatzung für Frankfurt“ hat die FDP-Fraktion in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung den Magistrat der Stadt Frankfurt konfrontiert. Die Anfrage der FDP-Fraktion steht auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am Montag, dem 10.12. 2018 um 17.00 Uhr im Römer (Sitzungssaal „Haus Silberberg“, Besuchereingang: Bethmannstraße 3). Alle interessierten Bürger*innen