E-Health-Gesetz: „Realitätsferner Überwachungswahn“

Datenschutzrheinmain/ September 13, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 3 comments

Unter dieser Überschrift hat Dr. Silke Lüder, Ärztin in Hamburg, stv. Vorsitzende der Vertreterversammlung der Kassenärztl. Vereinigung in Hamburg und Sprecherin der Aktion: Stoppt die E-Card! in  einem Beitrag im Hamburger Ärzteblatt (Ausgabe 9/2015) aus Sicht kritischer ÄrztInnen den E-Health-Gesetzentwurf aus dem Hause des Bundesgesundheitsministers Gröhe unter die Lupe genommen. Insbesondere die Abschnitte „Der elektronische Notfalldatensatz“, „Neu: Kleine elektronische Patientenakte“,

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„Sollen wir alle ihre Daten auf der #eGK speichern, oder soll der Notarzt wieder wegfahren?“

Adinfinitumfr/ September 13, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

Quelle: Digitalcourage Am 7. 9. 2015 veröffentlichte der Bitkom die Ergebnisse einer „repräsentativen Umfrage“, der gemäß die „Überwältigende Mehrheit der Bundesbürger [..] zusätzliche Funktionen der elektronischen Gesundheitskarte“ will. Beispielsweise wird angeführt, dass „92 % der Befragten wollen, dass ihre Blutgruppe auf der eGK gespeichert werden soll„. Es stellt sich sofort die Frage, ob die Befragten auch über den mangelnden Sinn

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Elektronische Gesundheitskarte: Eine aktuelle Bestandsaufnahme der datenschutzrechtlichen Probleme aus Sicht der Bundesdatenschutzbeauftragten

Datenschutzrheinmain/ September 7, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 6 comments

Die eGk: Thema bei einer Demonstration am 30.05.2015 in Frankfurt Unter der Überschrift „eGK und Telematik-Infrastruktur – eine Baustelle für sensibelste Datenverarbeitung“ hat ein Mitarbeiter der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) bei der Sommerakademie 2015 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) über aktuelle Probleme beim Übergang von der derzeitigen Offline-Nutzung der eGk zur künftig geplanten Online-Nutzung

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„Es gibt nichts Sensibleres als Krankheitsdaten, weshalb der Zugriff streng reglementiert sein muss“ – ein Interview mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a. D.

Datenschutzrheinmain/ September 4, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 3 comments

In der Zeitschrtift „PinG – Privacy in Germany Datenschutz und Compliance“ erschien im Heft 5/2015 ein lesenswertes Interview mit der früheren Bundesjustizministerin. Sie äußert sich darin unter der Überschrift „Der Begriff der Gesundheitsdaten ist weit zu fassen“ u. a. zur geplanten Patientenakte und zum E-Health-Gesetzentwurf des derzeitigen Bundesgesundheitsministers Gröhe. In Auseinandersetzung mit Jens Spahn (CDU), der im Zusammenhang mit dem

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„Die elektronische Gesundheitskarte, Big Brother is watching you“ – Vortrag und Diskussion am 30. September in Köln

Datenschutzrheinmain/ September 4, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 3 comments

Der „Aufbruch für eine humane Psychiatrie“ aus Köln lädt ein zu einem Vortrag mit Diskussion mit Dr. med. Ewald Proll aus Wuppertal. Dr. Proll ist seit vielen Jahren ein engagierter und kenntnisreicher Gegner der elektronischen Gesundheitskarte und der telematischen Infrastruktur. Davon zeugen auch die Beiträge auf seiner Homepage. „Wer bezahlt dieses elektronische System? Was bedeutet das für das Arzt-Patienten-Verhältnis? Wie

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Der Anspruch auf eine Ersatzbescheinigung statt eGk: Eine Versicherte beschwert sich beim Bundesministerium für Gesundheit über Schikanen ihrer Krankenkasse

Datenschutzrheinmain/ Juli 24, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 14 comments

Eine Leserin dieser Homepage hat vor wenigen Tagen in einer E-Mail an die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesgesundheitsministeriums, Frau Widmann-Mauz, Beschwerde über die Praxis ihrer Krankenkasse geführt, die ihr – abweichend von der bisherigen Praxis in ihrem Fall – keinen schriftlichen Anspruchsnachweis für das III: Quartal 2015 ausstellen wollte. Mit Zustimmung der Verfasserin veröffentlichen wir diese E-Mail nachstehend im Wortlaut, lediglich

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Gesundheitsdaten von 4,5 Millionen Menschen in Los Angeles gestohlen – erst nach acht Monaten wurde dies bemerkt

Datenschutzrheinmain/ Juli 22, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

Quelle: CNN Hacker sind im September 2014 in das Klinik-Netzwerk der Universität Los Angeles eingedrungen. Sie haben dabei lt. Meldung von US-Medien Daten von 4,5 Millionen Menschen gestohlen: Patientendaten mit medizinischen und persönlichen Informationen; außerdem die Daten der Angestellten von vier Kliniken. Erst im Mai 2015 wurde festgestellt, dass auch Personendaten betroffen sind. Es war nicht der erste erfolgreiche kriminelle

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Lobbyistenverband BITKOM hält das Prinzip der Datensparsamkeit in fast allen Lebensbereichen für überholt

Datenschutzrheinmain/ Juli 22, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Beschäftigtendatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Verbraucherdatenschutz/ 1 comments

Thorsten Dirks, der neue Präsident des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM), hat vor wenigen Tagen einen massiven Angriff auf die Grundlagen des deutschen und europäischen Datenschutzrechts vorgetragen. Der Lobbyistenverbands, der auch im Bereich Digitalisierung des Gesundheitswesens aktiv ist, hält das Prinzip der Datensparsamkeit in fast allen Lebensbereichen für überholt: „In Zeiten, in denen nahezu alle Bereiche von

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Die dunkle Seite der eGk

Datenschutzrheinmain/ Juli 19, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 4 comments

Unter diesem Titel hat ein Leser dieser Homepage einen längeren Beitrag „Die dunkle Seite der eGK-3″ zur Auseinandersetzung um die elektronische Gesundheitskarte und die gesamte telematische Infrastruktur im Gesundheitswesen geschrieben. Wir veröffentlichen ihn auf Wunsch des Verfassers für interessierte LeserInnen hier im Wortlaut. Kommentare und Stellungnahmen zu diesem Beitrag leiten wir gerne in anonymisierter Form an den Verfasser weiter.

Elektronische Gesundheitskarte (eGk): Klage vor dem Sozialgericht Augsburg gegen die telematische Infrastruktur eingereicht

Datenschutzrheinmain/ Juli 13, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 3 comments

Rolf D. Lenkewitz, Systemadministrator und engagierter Gegner der eGk und des telematischen Systems im Gesundheitswesen, hat beim Sozialgericht Augsburg eine Klage gegen seine Krankenkasse eingereicht. Auf seiner Homepage schreibt er dazu: „Die Klageschrift umfasst 140 DINA4 Seiten, die beigefügten Quellennachweise ca. 2500 DINA Seiten. Die Einreichung ist für mich ein symbolischer Akt, denn für mich spielt Erfolg oder Niederlage vor

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