2311, 2018

Datenschutz im Verein – ein Informationsangebot des Landesdatenschutzbeauftragten NRW

Datenschutzrheinmain/ November 23, 2018/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, EU-Datenschutz, praktische Tipps/ 0 comments

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gilt seit dem 25.05.2018. Seitdem geistern durch Vereinsvorstände und Medien alle möglichen Horrornachrichten, was im Vereinsleben, im Vereinsblättchen oder beim Internet-Auftritt des Vereins nicht mehr gehen soll und welche neuen bürokratischen Hürden aufgebaut worden seien. Bei genauem Hinsehen stellt sich oft heraus: Was da beklagt wird, ist gar nicht so neu, er war bereits – wenn auch

2103, 2018

EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO): Was müssen Arztpraxen angesichts der neuen Vorschriften zum Datenschutz tun?

Datenschutzrheinmain/ März 21, 2018/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0 comments

Zu diesem Thema haben die Bundesärztekammer (BÄK) und die Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) Hinweise und Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht und zu Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis veröffentlicht. In Abschnitt II werden Hinweise im “Verhältnis zum Patienten” gegeben, gegliedert in die Punkte Einholung von Einwilligungserklärungen; Informationspflichten von ÄrztInnen; Auskunftsrechte von PatientInnen; Recht auf Löschung. Eine auch für Patienten nützliche Information. Die

0512, 2017

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte entscheidet: Bei unzulässige Videoüberwachung besteht ein Anspruch auf Schadensersatz

Datenschutzrheinmain/ Dezember 5, 2017/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0 comments

Die österreichische Homepage dataprotect.at berichtet über eine noch nicht auf Deutsch veröffentlichte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) vom 28.11.2017, durch die zwei Professoren der Universität von Montenegro je EUR 1.000,– an (immateriellem) Schadenersatz für unzulässige Videoaufnahmen zugesprochen wurde. Die Universität von Montenegro hatte Anfang 2011 Videoüberwachungsanlagen auf den Universitätsgelände installieren lassen. Im März 2011 beschwerten sich zwei Professoren

2703, 2017

Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz: Sollen „Berufsgeheimnisträger“ (ÄrztInnen, ApothekerInnen, Krankenhäuser) künftig außerhalb der Kontrolle der Datenschutzaufsichtsbehörden bleiben?

Datenschutzrheinmain/ März 27, 2017/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, EU-Datenschutz, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0 comments

Peter Schaar, ehemaliger Bundesdatenschutzbeauftragter, hat in einem Beitrag vom 27.03.2017 über die Anhörung des Bundestags-Innenausschusses zum Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) informiert. Mit diesem Regelwerk soll das Bundesdatenschutzgesetz an die Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) angepasst werden. Schaar informiert über eine geplante Neuregelung, die – so seine Bewertung – „bisher wenig Aufmerksamkeit hatte, obwohl sie von zentraler Bedeutung für den Schutz

2103, 2017

Die Pharmalobby fordert eine Senkung des Schutzes von Gesundheits- und Behandlungsdaten im neuen Bundesdatenschutzgesetz

Datenschutzrheinmain/ März 21, 2017/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1 comments

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680“ wurde von Datenschützern bereits wiederholt kritisiert, weil es Datenschutzstandards in Deutschland gegenüber dem derzeit geltenden Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) als auch gegenüber der ab 25.05.2018 geltenden EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) absenken würde. Kritik völlig anderer Art kommt aus den Reihen der

1702, 2017

Freihandelsabkommen TiSA: Neue Gefahr für den Datenschutz

Datenschutzrheinmain/ Februar 17, 2017/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, TTIP / CETA / TISA/ 0 comments

Netzpolitik.org informiert am 17.02.2017: „Ende Januar geleakte Dokumente aus den Verhandlungen zum Trade in Services Agreement (TiSA) erlauben einen neuen Einblick in den Stand des Ringens um Datenschutz in internationalen Freihandelsabkommen. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag der US-Verhandlungsführer für den Bereich Finanzdienstleistungen, der grundrechtliche Prinzipien auf den Kopf stellt: Grundsätzlich soll es demzufolge einen freien Informations- und Datenfluss über

0602, 2017

Beschäftigtendatenschutz: de Maizière’s EU-Anpassungsgesetz verschlechtert Datenschutz, auch im Bereich Videoüberwachung

Datenschutzrheinmain/ Februar 6, 2017/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Videoüberwachung/ 0 comments

In einem kurzen Interview, das der DGB-nahe BUND-Verlag auf seiner Homepage veröffentlichte, beantwortet Prof. Dr. Peter Wedde, Jurist mit den Schwerpunkten Arbeitsrecht und Datenschutzrecht, vier Fragen zur Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) durch den am 01.02.2017 von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf des Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetzes EU – DSAnpUG-EU. Prof. Dr. Wedde macht an mehreren Punkten deutlich, dass der aus dem Hause

0108, 2016

Europäische Datenschutz-Grundverordnung und runderneuertes Bundesdatenschutzgesetz: 13 Forderungen für mehr Datenschutz

Datenschutzrheinmain/ August 1, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Beschäftigtendatenschutz, EU-Datenschutz, Telematik-Infrastruktur, Verbraucherdatenschutz/ 0 comments

Durch die am 25.05.2018 in Kraft tretende Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) müssen die Mitgliedstaaten der EU ihre nationalen Gesetze anpassen. In Deutschland muss unter anderem das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) überarbeitet werden. Digitalcourage und die Deutsche Vereinigung für Datenschutz (DVD) haben zu 13 Themenbereichen, darunter Scoring und Profilbildung, Berufsgeheimnisträger, Verbraucherschutz, Beschäftigtendatenschutz, Gesundheitsdaten Forderungen aufgestellt – für mehr Schutz von persönlichen Daten. Die Stellungnahme

1909, 2015

Die EU-Datenschutzgrundverordnung und der Beschäftigtendatenschutz

Datenschutzrheinmain/ September 19, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, EU-Datenschutz/ 0 comments

Prof. Dr. Peter Wedde, Professor an der Frankfurt University of Applied Sciences mit den Schwerpunkten Datenschutz- und Beschäftigtendatenschutzrecht, Kollektives Arbeitsrecht und Internetrecht, hat zu diesem Thema auf der Abschlusskundgebung der Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt gesprochen. Prof. Dr. Peter Wedde bei seiner Rede auf der Abschlusskundgebung der Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am. 30.05.2015 in Frankfurt

0806, 2015

Die EU-Datenschutzgrundverordnung und der Beschäftigtendatenschutz

Datenschutzrheinmain/ Juni 8, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, EU-Datenschutz/ 0 comments