Am 17. September den Widerstand gegen CETA und TTIP auf die Straße bringen – Demonstrationen in sieben deutschen Städten

Datenschutzrheinmain/ September 14, 2016/ TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

In Frankfurt, Berlin, Hamburg, Köln; Leipzig, München und Stuttgart werden am kommenden Samstag 17.09.2016 zehntausende Menschen ihren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße tragen. Für Menschen die sich bisher noch nicht für eine aktive Teilnahme entscheiden konnten oder die weiter Informationen über Ort und Zeit der Demonstrationen, Rednerinnen und teilnehmende Künstlerinnen und Anderes benötigen haben die Veranstalterinnen Informationen

Weiterlesen

CETA und TTIP stoppen! – Demonstration am 17. September 2016 in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ September 7, 2016/ Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Um erneut den Widerstand auf den Straßen der Republik öffentlich und deutlich zu zeigen ruft ein breites Bündnis unterschiedlichster Gruppen zu den Demonstrationen auf. Der Aufruf zu den Aktionen am 17.09.2016 ist hier nachlesbar. Kundgebungsauftakt in Frankfurt ist am 17.09.2016 um 12.00 Uhr am Opernplatz. Es schließt sich eine Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt an. Die Abschlusskundgebung findet ebenfalls am

Weiterlesen

CETA und TTIP gefährden deutsches und europäisches Datenschutzrecht! Deshalb am 17. September in Frankfurt demonstrieren

Datenschutzrheinmain/ August 2, 2016/ TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Am 17. September gegen CETA und TTIP: Großdemonstrationen in Frankfurt und sechs weiteren Städten! Nach der großen bundesweiten Demonstration am 10. Oktober 2015 mit 250.000 Menschen in Berlin und der Demonstration mit 90.000 Menschen in Hannover anlässlich des Treffens zwischen Obama und Merkel am 23. April 2016 soll mit sieben dezentralen Demonstrationen der Druck auf die Bundesregierung und die EU-Kommission

Weiterlesen

Demonstration am 23. April in Hannover: STOP TTIP & CETA!

Datenschutzrheinmain/ März 31, 2016/ alle Beiträge, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Nach aktuellem Verhandlungsstand dient TTIP vor allem den Interessen von Großkonzernen und droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Die Verhandlungen zu CETA, dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, sind bereits abgeschlossen. Das europäische Parlament soll CETA noch in diesem Jahr ratifizieren. Das Abkommen dient als Blaupause für TTIP. CETA und TTIP setzten wichtige Standards im Umwelt-, Verbraucher-, Sozial-, und

Weiterlesen

Wahlkompass des Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA zur Frankfurter Kommunalwahl veröffentlicht

Datenschutzrheinmain/ Februar 26, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, TTIP / CETA / TISA/ 1Kommentare

Das Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA hat eine Umfrage an Parteien gesandt, die zur Kommunalwahl antreten.  Die Umfrage bezieht sich auf folgende Aspekte: Transparenz Schiedsgerichte Regulatorische Kooperation (lebendige Abkommen) ILO Arbeitsnormen Mietpreisbremse Rekommunalisierung Vorteile für Bürger/-innen und die Kommune Initiativen im neuen Stadtparlament CDU, FDP, Grüne, Linke, Piraten und SPD haben sich an der Umfrage beteiligt. Das Frankfurter Bündnis

Weiterlesen

Am 10. Oktober nach Berlin zur Großdemonstration „Stop TTIP und CETA – Für einen gerechten Welthandel“

Datenschutzrheinmain/ September 21, 2015/ alle Beiträge, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Auch DatenschützerInnen werben für die Teilnahme an der Demonstration am 10. Oktober in Berlin. Denn im Welthandel ist der weltweite Datenhandel inzwischen zu einem lukrativen und häufig völlig ungeregelten, d. h. für die Betroffenen ungeschützten Geschäft geworden. Warum Datenschützer TTIP und CETA ablehnen müssen, können Sie hier ind hier nachlesen. Informationen zu den Anreisemöglichkeiten Ein Sonderzug fährt am 10.10.2015 von

Weiterlesen

Warum Datenschützer TTIP, CETA und TISA ablehnen müssen

Datenschutzrheinmain/ Juli 22, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 1Kommentare

„Ein oft übersehener Aspekt des geplanten Regelwerks ist der, dass Europa (sofern es keinen Aufstand der Bürger wie in Griechenland gibt) seinen weithin hochgehaltenen Datenschutz preisgeben wird. Diese Errungenschaft, deren Ziel es ist, die Bürger vor allzu massiven Übergriffen seitens der Unternehmen und des Staates zu schützen, ist mit der Mentalität des neoliberalen Kapitalismus immer weniger zu vereinbaren. Wenn Technologiepolitik

Weiterlesen

Freihandelsabkommen TTIP gefährdet den Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung

Datenschutzrheinmain/ April 14, 2015/ alle Beiträge, TTIP / CETA / TISA, Veranstaltungen / Termine/ 2Kommentare

“Angesichts der Erfahrungen mit der Behandlung des Datenschutzes durch die US-Administration und US-Unternehmen ist es zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sinnvoll, mit den USA über ein Freihandelsabkommen zu verhandeln, bei dem Materien behandelt werden, die mit der Verarbeitung personenbezogener Daten einhergehen. Da praktisch jede Form des Handels eine solche Datenverarbeitung mit sich bringt, kann ein Freihandelsabkommen sein erklärtes Ziel nicht erreichen,

Weiterlesen