Wahlkompass des Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA zur Frankfurter Kommunalwahl veröffentlicht

datenschutzrheinmain/ Februar 26, 2016/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, TTIP / CETA / TISA/ 1Kommentare

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Das Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA hat eine Umfrage an Parteien gesandt, die zur Kommunalwahl antreten.  Die Umfrage bezieht sich auf folgende Aspekte:

  1. Transparenz
  2. Schiedsgerichte
  3. Regulatorische Kooperation (lebendige Abkommen)
  4. ILO Arbeitsnormen
  5. Mietpreisbremse
  6. Rekommunalisierung
  7. Vorteile für Bürger/-innen und die Kommune
  8. Initiativen im neuen Stadtparlament

CDU, FDP, Grüne, Linke, Piraten und SPD haben sich an der Umfrage beteiligt. Das Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA hat die Antworten ausgewertet und hier veröffentlicht.

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main arbeitet mit im Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA.

1 Kommentar

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